Sowohl die USA als auch Russland investieren laut Friedensforschungsinstitut SIPRI weiterhin große Summen in die Modernisierung ihrer Atomstreitkräfte. SIPRI sieht keine Anzeichen dafür, dass auch nur eine einzige Atommacht auf ihre Nuklearwaffen verzichten will. Vielmehr würden die Arsenale zunehmend modernisiert, erklärte ein Sprecher. Keine der Atommächte sei derzeit bereit, auf nukleare Abrüstung hinzuarbeiten.
Friedensgutachten 2018 in Berlin vorgestellt
Selten war die Welt so unsicher wie heute, stellen die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute in ihrem
55 Jahre „Wandel durch Annäherung“ — Diskussion im Forum Willy Brandt Berlin über Lehren aus der Entspannungspolitik
Die aktuelle Gefahr eines atomaren Konflikts war nie größer als während der Kuba-Krise 1962. Als Lehre daraus begründete Präsident John F. Kennedy am 10. Juni 1963 vor der American University in Washington seine Wende von der "Pax Americana" hin zur „Strategy for Peace“ gegenüber der Sowjetunion. Rund einen Monat danach, 15. Juli 1963, begründete Egon Bahr vor der Evangelischen Akademie Tutzing die "Übertragung der amerikanischen Strategie des Friedens auf Deutschland". An die Stelle der "Politik des Alles oder Nichts" müsste eine Strategie des „Wandels durch Annäherung“ gesetzt werden. Angesichts der erneut weltweit angespannten politischen Situation mit zahlreichen potenziellen und offenen militärischen Konflikten lädt die Norwegisch-Deutsche Willy-Brandt-Stiftung zum 13. Juni.2018, 19.00 Uhr in das Forum Willy Brandt Berlin (Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin) ein, um die Frage zu diskutieren: “Lessons Learned 1963 – 2018 – Was können wir heute aus Willy Brandts politischem Wirken lernen?”
05.06.2018 – UNO wählt Maria Fernanda Espinosa, langjährige Verfechterin der atomaren Abrüstung, zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählte am 5. Juni 2018 Ecuadors Außenministerin Maria Fernanda Espinosa zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung. Sie wird die 73. Person und die vierte Frau werden, die die Präsidentschaft der Generalversammlung der Vereinten Nationen inne hat. Sra Espinosa ist Ecuadors ehemalige Verteidigungsministerin sowie Botschafterin bei den Vereinten Nationen in Genf und eine Schriftstellerin, die 1990 den ecuadorianischen Nationalen Poesiepreis erhalten hat. Sra Espinosa setzt sich seit langem für Frieden, Menschenrechte, nukleare Abrüstung und Umweltschutz ein. Sie ist Mitglied des einflussreichen World Future Council und hat bei einer Reihe von Veranstaltungen und Initiativen mit internationalen Friedens- und Abrüstungsorganisationen zusammengearbeitet.
Katrina vanden Heuvel: US-Demokraten haben versäumt, eine Alternative zum endlosen Krieg anzubieten
Demokraten haben die Gelegenheit verpasst, eine Alternative zum endlosen Krieg anzubieten. Aber würden sie über neue Wege zur nationalen Sicherheit reden, könnten sie Mehrheiten gewinnen... Das Pentagon sucht ... Zustimmung des Kongresses zur Entwicklung eines neuen Atomsprengkopfs mit „niedriger Sprengkraft“, ein an „Dr. Seltsam“ erinnernder Euphemismus für eine Waffe, die ungefähr so viel Vernichtungskraft hat wie jene, die auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurde. In einer Welt der Vernunft müsste Trumps Eskalation der nuklearen Gefahren eigentlich einen lauten Aufschrei, besonders von demokratischen Politikern hervorrufen, die sich den Mantel des Widerstands gegen den Präsidenten angezogen haben. Aber die Demokraten haben bisher, von bemerkenswerten Ausnahmen abgesehen, keine Alternativen zu Trumps verhängnisvoller Außenpolitik angeboten......
ver.di Wirtschaftspolitik aktuell 10 / 2018 – Abrüsten statt aufrüsten!
Die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI machen deutlich: Die NATO-Staaten geben schon jetzt viel zu viel für Rüstung aus. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktvorbeugung als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme.
James Carden in American Affairs Journal: Der Kampf der Kulturen im Kalten Krieg
Als Beitrag zur Diskussion über den Zustand der "Ost-West-Beziehungen heute" haben wir aus der Mai-Ausgabe des "American Affairs Journal" einen Beitrag von James Carden übersetzt. (Carden ist Chefredakteur des American Committee for East-West Accord und war von 2011 bis 2012 Berater in der amerikanisch-russischen bilateralen Präsidentenkommission des US Außenministeriums). Wir werden weitere Beiträge zu diesem Thema veröffentlichen. Hier James Cardens zu Ursachen der tiefen Krise in den amerikanisch-russischen Beziehungen: Die Litanei der oft zitierten Ursachen ist mittlerweile bekannt und beinhaltet unter anderem: Erweiterung der NATO, Streit um das Kosovo, amerikanische Kündigung des ABM-Vertrags zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme, russisch-georgischer Krieg und Krieg in der Ukraine, Vorwürfe der Wahleinmischung (der von beiden Regierungen erhoben wird). In den letzten anderthalb Jahrzehnten sind die amerikanisch-russischen Beziehungen vor allem durch die unterschiedlichen außenpolitischen Pläne der amerikanischen und russischen Regierungen geprägt worden - und zwar nicht zum Besseren.....
2. Juni 2018 in Berlin Abschlussdemonstration gegen Rüstungsexporte
Vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 findet der Staffellauf gegen Rüstungsexporte "Frieden geht!" statt. Er richtet sich gegen den Export deutscher Waffen an kriegsführende Staaten. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt und Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. Ein breites Bündnis der Gesellschaft meint: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, einen Stopp deutscher Rüstungsexporte zu fordern. Der Staffellauf führt quer durch Deutschland von Oberndorf am Neckar bis Berlin. An der Wegstrecke passieren die LäuferInnen Rüstungsproduzenten und - exporteure, politische Entscheidungszentralen und Behörden. Die Abschlussdemonstration beginnt am 2. Juni 2018 um 12 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin.
Offener Brief von ehemaligen israelischen Kommandeuren fordert Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran
Am 07.05.2018, einen Tag vor der angekündigten Entscheidung von Präsident Trump über das Iran-Abkommen, veröffentlichte die Fraktionsvorsitzende der Demokraten im US-Repräsentantenhaus Nancy Pelosi auf ihrer Homepage „wichtige Zitate zur Erinnerung an das Atomabkommen mit dem Iran“: Am Vorabend der Entscheidung von Präsident Trump lohnt es sich, an einige Kernaussagen über die Vereinbarung zu erinnern (in Englisch).
Unter den "Kernaussagen" befindet sich auch der Offene Brief von 26 ehemaligen israelischen Kommandeuren, die sich dafür einsetzen, dass die US-Regierung am iranischen Atomabkommen festhält und dieses nicht aufkündigt.... "Als ehemalige militärische Offiziere und Vorgesetzte in israelischen Sicherheitsbehörden glauben wir, dass es im besten Interesse Israels ist, wenn die Vereinigten Staaten das Atomabkommen mit dem Iran aufrechterhalten. Eine der größten Bedrohungen für Israel war die Möglichkeit, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Seit mehr als zwei Jahren wird diese Bedrohung durch das Atomabkommen mit Iran blockiert...."
NTI-Studie: Was passiert, wenn das Iran-Abkommen zerfällt?
Die von der Nuclear Threat Initiative (NTI) entwickelte interaktive Website "Iran-Abkommen auf einen Blick" bietet eine Zusammenfassung des iranischen Nuklearabkommens, präsentiert Stellungnahmen wie z.B. von Gen. Joseph Dunford, Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff der USA und beantwortet die Frage: Preventing Iran from Getting a Nuclear Weapon - WHAT HAPPENS IF THE DEAL FALLS APART?
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