76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird am 8. Mai in zahlreichen Gedenkveranstaltungen an die insgesamt 60-70 Millionen Opfer des Krieges erinnert. Die IPPNW verurteilt zu diesem Anlass alle Aufrüstungsbestrebungen und militärischen Großmanöver in Europa. Die ärztliche Friedensorganisation unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einzuberufen. ... „Die Entstehung der OSZE war ein historischer Meilenstein. Es kann keine Sicherheit gegen Russland geben, genauso wie es keine Sicherheit gegen die USA oder die NATO gibt. Nachhaltige Sicherheit können wir nur gemeinsam erarbeiten. Dieses Konzept lebt die OSZE vor“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier.
Angelika Claußen (IPPNW): Global abrüsten, um das Klima zu schützen
Seit den großen Klima-Demonstrationen der Bewegung "Fridays for Future" wächst sowohl in der Friedensbewegung als auch der Klimabewegung die Erkenntnis, dass die Bedrohung durch den Klimawandel und die Bedrohung durch atomare Aufrüstung wie globale konventionelle Aufrüstung nur in ihrem Zusammenhang gesehen und gelöst werden müssen. Die Bundesregierung hat zwar durchaus den Zusammenhang zwischen Klima und Sicherheit aufgegriffen: 2019 und 2020 auf der internationalen Konferenz über Klima und Sicherheit. Es fehlen jedoch bisher die Beschlüsse zur Umsetzung des vorhandenen Wissens durch die Bundesregierung. Hier wird immer noch in Einzel-Ressorts gedacht, Frieden, Abrüstung und Klimaschutz sind bisher nicht als Priorität in der Politik der Bundesregierung zu erkennen. Die IPPNW hat 2020 und 2021 ihre Position zu den Zusammenhängen zwischen Frieden, Abrüstung und Klimaschutz in zwei Grundsatzpapieren dargestellt. Die IPPNW argumentiert darin für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik: Weg vom globalen Wettrüsten und damit weg von von militärisch gestützter Sicherheit hin zu ziviler Sicherheitspolitik. : "Global abrüsten, um das Klima zu schützen" und "Klimakatastrophe und Aufrüstung - Plädoyer für eine neue zivile Sicherheitspolitik".
04.-07. Mai 2021 Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung
Vom 4. bis 7. Mai 2021 treffen sich - virtuell - mehr als 4300 TeilnehmerInnen aus über 150 Ländern und über 60 Partnerorganisationen zum achten jährlichen Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung, das von SIPRI und vom schwedischen Außenministerium gemeinsam organisiert wird. Die COVID-19--Pandemie hat Konflikte, Menschenrechtsverletzungen, Desinformationskampagnen, Ungleichheit der Geschlechter und gesellschaftliche Auseinandersetzungen verschärft. Die Welt nach der Pandemie droht gewalttätiger und undemokratischer zu werden. Der Bedarf an gemeinsamem Handeln dringender denn je geworden. Das Stockholmer Forum 2021 diskutiert neue Ansätze und Lösungen zur friedlichen Lösung von Konflikten, die durch miteinander verkoppelte politische, soziale, wirtschaftliche und ökologische Gefahren geprägt und obendrein durch COVID-19 verstärkt wurden.
SIPRI: Militärausgaben 2020 weltweit auf fast 2 Billionen US-$ gestiegen
„Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr auf 1,981 Billionen US-Dollar“. Dies gab SIPRI, das Stockholmer Friedensforschungsinstitut am 26. April 2021 bekannt. Die fünf Spitzenreiter der Aufrüstung waren die Vereinigten Staaten, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich: Diese 5 erreichten im Jahre 2020 zusammen 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Die Militärausgaben stiegen weltweit um 2,6 Prozent, obwohl in diesem Jahr das globale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wegen der Pandemie weltweit um 4,4 Prozent sank (Internationaler Währungsfonds). Dies war der größte Anstieg der militärischen Belastung der Volkswirtschaften seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in 2009.
SIPRI: Waffenexporte in Konfliktgebiete – Beispiel Berg-Karabach
Am 30. April 2021 veröffentlichte SIPRI am Beispiel Berg-Karabach eine Analyse über Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. SIPRI berichtet unter anderem, wie umfangreiche Waffenlieferungen an Armenien und Aserbaidschan die Bemühungen um friedliche Konfliktlösung konterkarierten.
Peter Brandt: Als Juniorpartner der USA hat die EU keine Zukunft
Zur Debatte über die Zukunft Europas hat Peter Brandt, Mitbegründer der „Initiative Neue Entspannungspolitik jetzt“, einen Diskussionsbeitrag verfasst unter dem Titel: "Die EU muss ihre eigene Kraft entwickeln, auch als Juniorpartner der USA hat die Europäische Union keine Zukunft."
IPPNW: Gegen Drohnenbewaffnung und für Initiative zur Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen
Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung fordert die Bundestagsabgeordneten auf, keine finanziellen Mittel für die Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Der deutsche Bundestag solle mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen ein eindeutiges Signal für Abrüstung aussenden. Dazu gehöre auf EU-Ebene zudem ein Verzicht auf die Drohnenschwärme eines Future Combat Air System. Die Bundesregierung solle sich stattdessen für eine Initiative zur weltweiten Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen einsetzen, wie es Außenminister Heiko Maas beispielsweise im März 2019 forderte.
IPPNW warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine
Die Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) warnen vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und der NATO und fordern die Bundesregierung auf, deeskalierende Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel die Einberufung des NATO-Russland-Rates.
Greenpeace Osteraufruf 2021: Atomwaffenverbot und Rüstungskontrollgesetz
Peter Brandt: Das Verhältnis zu Russland, Schicksalsfrage Europas
Das Ringen um die Welthegemonie wird künftig zwischen den längerfristig absteigenden USA und der rasant aufsteigenden neuen Supermacht China ausgetragen werden. Für Europa ist weiterhin drängender, weil unmittelbarer bedrohlich, die Rivalität zwischen den USA sowie der von ihnen geführten NATO einerseits und Russland andererseits.
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