Vor Ablauf der "Austrittsfrist" des INF-Vertrages am 01. August 2019 - wird es am 1. Juni 2019 einen bundesweiten Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten und für eine atomwaffenfreie Welt geben. Nach formeller Auflösung des INF-Vertrages wären alle rechtlichen Hindernisse für neue Mittelstreckenraketen in Europa beseitigt. Deshalb ist eine drängende Forderung an die USA und Russland: "Der INF-Vertrag einschließlich der gegenseitigen Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen muss erhalten bleiben." Vor allem vor den Botschaften und Landesvertretungen der USA und Russlands sollen Proteste stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Bonn, Frankfurt und München laufen bereits die Planungen....
Infos zu den Ostermärschen 2019 der Friedensbewegung
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und
US-Kongress fordert Stopp der US-Unterstützung für Krieg im Jemen
Wie die Washington
Michail Gorbatschow: Den INF-Vertrag retten!
Das atomare Wettrüsten wird keine Gewinner bringen - Es liegt immer noch in unserer Macht, eine nukleare Konfrontation zu verhindern! - In einem Beitrag für die "Moscow Times" erläutert Mikhail Gorbatschow die Hintergründe und Folgen des INF-Vertrages, den er gemeinsam mit Ronald Reagan am 08. Dezember 1987 unterzeichnet hatte – und auch warum der Vertragstext eine „Kündigung“ nur unter „außergewöhnlichen Umständen“ zulässt. ... Das heißt, ein Land, das den Schritt zum Verlassen des Vertrages unternimmt, muss der Weltgemeinschaft erklären, was es dazu gebracht hat, sich aus dem Vertrag zurück zu ziehen. Wo aber ist diese Bedrohung der "höchsten Interessen" für die Sicherheit der USA - eines Landes, dessen Militärausgaben mindestens dreimal so hoch sind wie der aller möglichen Rivalen? Haben die USA der Weltgemeinschaft, der Öffentlichkeit und dem UN-Sicherheitsrat eine Darstellung dieser Bedrohungen mitgeteilt?
Darmstädter Signal: Rettet den INF-Vertrag!
Bereits im September 1983 wandten sich Zeit- und Berufssoldaten der Bundeswehr in Darmstadt an die Öffentlichkeit, um ihr NEIN gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Ost und West zum Ausdruck zu bringen. 1987 vereinbarten die Präsidenten Gorbatschow und Reagan nit dem INF-Vertrag das vollständige Verbot von Mittelstreckenraketen. Nun wollen Trump und Putin bis August 2019 den Vertrag beenden. Der „Arbeitskreis Darmstädter Signal – Kritische Soldaten“ fordert von der Bundesregierung, alles zur Rettung des INF-Vertrages zu tun und formulierte in einer Presseerklärung als Anlass der Abrüstungskonferenz fünf "Erwartungen an die Bundesregierung"...
Stadt Köln unterstützt Städte-Appell zum UNO-Atomwaffenverbot
Nach Mainz, Wiesbaden und Marburg fordert nun auch die Stadt Köln den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen. Am 05.03.2019 unterzeichnete Oberbürgermeisterin Reker den Appell an die Bundesregierung: "Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen...Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zum Beitritt auf."
US-Strategiepapier: Neue Raketenabwehr-Strategie?
Regina Hagen über die am 17. Januar 2019 vom Pentagon vorgelegte „Missile Defense Review“
In einem Beitrag für das „Friedensforum“ analysiert Regina Hagen das von Medien und Politik
MIT-Professor Theodore Postol über INF-Vertrag: Öffnen Trump und Putin die Büchse der Pandora?
Die New York Times veröffentlichte am 19. Februar 2019 diese Analyse über die Hintergründe des amerikanisch-russischen Streits über - beiderseitige - Verletzungen des INF-Vertrags. Als mehrfach ausgezeichneter Experte für seine Analyse von Raketenabwehrsystemen bietet MIT-Professor Postol mit seinem Beitrag glaubwürdig wichtige technische Hintergrundinformationen und Lösungsvorschläge, um bis zum Ablauf der Galgenfrist für den INF-Vertrag am 01. August 2019 den Vertrag zu retten.
Andreas Zumach: Forderungen zur Rettung des INF-Vertrages
Anfang der 80er Jahre demonstrierten in der bis dato größten Friedensbewegung seit dem 2. Weltkrieg Millionen von Menschen gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten Stationierungsorte für atomare Raketen. Diese Friedensbewegung trug wesentlich dazu bei, dass Ronald Reagan und Michail Gorbatschow am 7. Dezember 1987 das Abkommen über das Verbot atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper unterzeichneten. ... Nach den Austrittserklärungen der USA und Russlands bleiben noch die Monate bis zum 02.08.2019, um diesen hochgefährlichen Rückschritt in eine Zukunft mit erhöhter Atomkriegsgefahr zu stoppen. Das kann nur gelingen, wenn die Friedensbewegung auf beide Seiten politischen Druck macht ...
SPD-Europapolitiker fordern neue Entspannungspolitik
Am 15. Februar berichtete die Neue Westfälische über das Arbeitspapier von "zwei führenden Europapolitikern der SPD" mit Forderungen für eine "Neuorientierung der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik": Es sei „höchste Zeit für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung", schreiben Ex-Parteichef Martin Schulz und Achim Post (Minden), Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, in einem Appell an die Teilnehmer der Münchener Sicherheitskonferenz...
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