Das Friedensgutachten 2020 ist unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben entstanden. Insbesondere in fragilen Weltregionen drohen sozioökonomische Verwerfungen, politische Unruhen und gesellschaftliche Spaltungen. Darüber hinaus widmen sich die Friedensforschungsinstitute in ihrem Gutachten weiteren aktuellen friedens- und sicherheitspolitischen Themen. Sie nehmen Stellung zu den Friedensmissionen der Vereinten Nationen, analysieren die neue Rivalität zwischen den Großmächten, hinterfragen die neue Rüstungsdynamik im Cyberraum und sprechen Empfehlungen aus, wie mit den weltweiten Protesten gegen politische Systeme und dem neuen Rechtsterrorismus umgegangen werden sollte.
Friedensgutachten 2018 in Berlin vorgestellt
“2017 war das Jahr der Krisen und eskalierenden Konflikte. Der Nahe und Mittlere Osten zählt nach Einschätzung der Friedensforscherinnen und Friedensforscher zu den gefährlichsten Regionen weltweit. In Europa geraten liberale Demokratien wie Polen und Ungarn unter Druck. Russland macht keine Anstalten, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim zu revidieren. Und die Türkei höhlt die Gewaltenteilung aus und schränkt die Freiheitsrechte ihrer Bürgerinnen und Bürger ein“, erklärte die Mitherausgebern des Friedensgutachtens, die HSFK.
In diesem Jahr setzt das Friedensgutachten noch stärker auf klare Empfehlungen an die Bundesregierung, u.a.:
„Mehr Diplomatie, weniger Rüstungsexporte“ / “Die europäische Friedensarchitektur muss wiederbelebt werden” / “Neustart des sicherheitspolitischen Dialogs mit Russland” / “die Vereinten Nationen stärken” / “Atomwaffenverbot unterstützen”…
„Die Bundesregierung sollte ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz
02.05.2018 – SIPRI: Weltrüstungsausgaben über 1,7 Billionen US Dollar
Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2017 auf 1.739 Milliarden Dollar. Dies geht aus neuen Zahlen des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) hervor.
"Die anhaltend hohen Militärausgaben in der Welt geben Anlass zu ernsthafter Besorgnis", sagte Botschafter Jan Eliasson, Vorsitzender des SIPRI-Präsidiums. "Das Wettrüsten untergräbt die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt." Die umfassenden Daten der SIPRI Military Expenditure Database sind unter www.sipri.org verfügbar.
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...