Entspannungspolitik Jetzt!

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Termine und Veranstaltungen

 

ICAN-Fotoaktion gegen neues Wettrüsten am 1. August 2019

Der INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckensystemen war seit 1988 ein Meilenstein der Abrüstung zwischen Russland und den USA. Nach gegenseitigen Vorwürfen zu Vertragsverletzungen hat US-Präsident Trump am im Oktober 2018 angekündigt aus dem Vertrag auszusteigen. Der Vertrag endet dementsprechend fristgerecht am 2. August 2019.

Mit der Fotoaktion am 1. August 2019 vor der US-Botschaft am Pariser Platz in Berlin verdeutlichen die Friedensorganisationen ICAN Deutschland, IPPNW und DGF-VK: Statt abzurüsten, befinden sich die USA und Russland in einem neuen Wettrüsten. Wir sagen Nein zu diesem nuklearen Armdrücken! Wir fordern: Keine neuen Mittelstreckenraketen in Europa. Notwendig ist ein neuer Abrüstungsvertrag für Atomwaffen und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags durch alle Staaten!

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1. Juni 2019: Aktionstag gegen Atomwaffen – INF-Vertrag retten, Atomwaffen abrüsten

Vor Ablauf der "Austrittsfrist" des INF-Vertrages am 01. August 2019 - wird es am 1. Juni 2019 einen bundesweiten Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten und für eine atomwaffenfreie Welt geben. Nach formeller Auflösung des INF-Vertrages wären alle rechtlichen Hindernisse für neue Mittelstreckenraketen in Europa beseitigt. Deshalb ist eine drängende Forderung an die USA und Russland: "Der INF-Vertrag einschließlich der gegenseitigen Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen muss erhalten bleiben." Vor allem vor den Botschaften und Landesvertretungen der USA und Russlands sollen Proteste stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Bonn, Frankfurt und München laufen bereits die Planungen....

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Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden: Aufruf zu dezentralen Protestaktionen und Demonstrationen vom 1.-4. November 2018

Für Abrüsten auf die Straße gehen! 
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen auf, aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019, am Wochenende des 1. bis 4. November 2018 aktiv zu werden für Abrüstung und sich an den dezentralen Aktionen und Demonstrationen im Rahmen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu beteiligen.
Angesichts der geplanten Aufrüstung ist ein Engagement für Abrüstung dringend geboten!

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55 Jahre „Wandel durch Annäherung“ — Diskussion im Forum Willy Brandt Berlin über Lehren aus der Entspannungspolitik

Die aktuelle Gefahr eines atomaren Konflikts war nie größer als während der Kuba-Krise 1962. Als Lehre daraus begründete Präsident John F. Kennedy am 10. Juni 1963 vor der American University in Washington seine Wende von der "Pax Americana" hin zur „Strategy for Peace“ gegenüber der Sowjetunion.
Rund einen Monat danach, 15. Juli 1963, begründete Egon Bahr vor der Evangelischen Akademie Tutzing die "Übertragung der amerikanischen Strategie des Friedens auf Deutschland". An die Stelle der "Politik des Alles oder Nichts" müsste eine Strategie des „Wandels durch Annäherung“ gesetzt werden.
Angesichts der erneut weltweit angespannten politischen Situation mit zahlreichen potenziellen und offenen militärischen Konflikten lädt die Norwegisch-Deutsche Willy-Brandt-Stiftung zum 13. Juni.2018, 19.00 Uhr in das Forum Willy Brandt Berlin (Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin) ein, um die Frage zu diskutieren: “Lessons Learned 1963 – 2018 – Was können wir heute aus Willy Brandts politischem Wirken lernen?”

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2. Juni 2018 in Berlin Abschlussdemonstration gegen Rüstungsexporte

Vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 findet der Staffellauf gegen Rüstungsexporte "Frieden geht!" statt. Er richtet sich gegen den Export deutscher Waffen an kriegsführende Staaten. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt und Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. Ein breites Bündnis der Gesellschaft meint: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, einen Stopp deutscher Rüstungsexporte zu fordern. Der Staffellauf führt quer durch Deutschland von Oberndorf am Neckar bis Berlin. An der Wegstrecke passieren die LäuferInnen Rüstungsproduzenten und - exporteure, politische Entscheidungszentralen und Behörden.
Die Abschlussdemonstration beginnt am 2. Juni 2018 um 12 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin.

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Kampagne «MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien» fordert Deeskalation jetzt!

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" schließt sich dem dringenden Ruf von UN-Generalsekretär António Guterres nach Deeskalation an und und ruft zu Protestaktionen auf.
„Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht ihre Anwendung“, erklärt Berthold Keunecke, Co-Sprecher der Kampagne. Die Kampagne ruft die deutsche Friedensbewegung und alle Bürger*innen dazu auf, sich mit Mails, Briefen und Anrufen an Bundestag und Bundesregierung zu wenden und zu fordern, dass sich Deutschland entschieden gegen einen Militärschlag in Syrien und gegen entsprechende Planungen seiner Partnerländer ausspricht.
Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" wird getragen von 25 Organisationen und Gruppen der deutschen Friedensbewegung, darunter die IPPNW, die DFG-VK, das Netzwerk Friedenskooperative, der Versöhnungsbund und pax christi.

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Tagungsband „Neue Entspannungspolitik jetzt!“

Von der Königswinter-Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft – Politik - Streitkräfte“ vom 13. bis 15. Oktober hat  die Redaktion einen Tagungsband mit Manuskripten und Beiträgen von Rednerinnen und Rednern zusammengestellt.  
Zu der Tagung hatten die Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“, das „Darmstädter Signal/Forum Kritische Soldaten“, "IPPNW Deutschland" und "Johannes-Albers-BildungsForum eGmbH" eingeladen.
Sie diskutierten gemeinsam mit Repräsentanten, Experten und Gästen aus Zivilgesellschaft, Politik und Streitkräften über Möglichkeiten eines deutsch/europäisch-russischen Dialogs und über Forderungen an die Politik, um zur Durchsetzung einer neuen Entspannungspolitik, von Abrüstung, Rüstungskontrolle sowie Abbau und Verbot von Atomwaffen beizutragen.

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