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14. Oktober 2022   Redaktion

Rolf Mützenich: Das Ende des nuklearen Tabus

Putins Atom-Drohungen sind ernst zu nehmen: Der Westen muss die Ukraine unterstützen – und trotzdem für Verhandlungen mit Moskau offen sein. Seit der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine hat Präsident Putin mehrmals mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gedroht. Er werde russisches Territorium, einschließlich der am 5. Oktobervölkerrechtswidrig einverleibten ukrainischen Gebiete, „mit allen Mitteln“ verteidigen. Das sei „kein Bluff“ fügte er hinzu. Ich rate dazu, diese Drohungen sehr ernst zu nehmen. … Jede atomare Abschreckungspolitik enthält die Option, Atomwaffen einzusetzen. … Atomwaffen werden immer mehr als Mittel der Kriegsführung gesehen. Darüber hinaus sind Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung bereits seit längerem in einer tiefen, existenziellen Krise. Fakt ist: Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt ist seit dem 24. Februar 2022 in weite Ferne gerückt.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten, Ukraine-Konflikt Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Putin, Rolf Mützenich, Rüstungskontrolle

5. Juni 2022   Redaktion

9. Juni 2022 Online-Diskussion ‘Risiko des Atomwaffeneinsatzes – Wie weiter mit dem Atomwaffenverbot?’

2022-06-09.-FES-INEP-EEK-web-zu-AtomwaffenverbotHerunterladen

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Aromwaffensperrvertrag, Rüstungskontrolle

16. Januar 2022   Redaktion

75. Jahrestag der Doomsday Clock am 20. Januar

Am Donnerstag, den 20. Januar um 16 Uhr MEZ veranstaltet das BAS eine virtuelle Live-Pressekonferenz, um die Zeit der Doomsday Clock für 2022 bekannt zu geben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA, Krisen & Konflikte, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert, Zeitgeschichte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffen, Rüstungskontrolle, USA

15. Oktober 2021   Redaktion

Außenpolitik der rot-grünen Regierung in Norwegen für “eine sicherere, gerechtere und grünere Welt”

14. Oktober 2021 veröffentlichte die vom norwegischen König ins Amt gerufene Regierung aus Arbeiterpartei (AP) und Zentrumspartei (SP) ihr gemeinsames Regierungsprogramm (Hurdalsplattform) - genannt nach dem Ort der Koalitionsverhandlungen "Hurdal". Der außenpolitische Teil des norwegischen Regierungsprogramms fordert Schritte der Regierung u.a. zur "Stärkung der Vereinten Nationen", Erhöhung der Beiträge zu UN-Friedensmissionen, Stärkung der norwegischen Bemühungen um Konfliktlösung und Versöhnung, und Zusammenarbeit mit Ländern innerhalb und außerhalb der NATO, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen sowie die Teilnahme Norwegens als Beobachter an den Treffen der Vertragsstaaten zum Atomwaffenverbotsvertrag. Im folgenden der informell ins Deutsche übertragene Wortlaut des außenpolitischen Teils des norwegischen Regierungsprogramms:

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbotsvertrag, Norwegen, Rüstungskontrolle, UNO

31. März 2021   Redaktion

Peter Brandt: Das Verhältnis zu Russland, Schicksalsfrage Europas

Peter Brandt, Europa-Karte

Das Ringen um die Welthegemonie wird künftig zwischen den längerfristig absteigenden USA und der rasant aufsteigenden neuen Supermacht China ausgetragen werden. Für Europa ist weiterhin drängender, weil unmittelbarer bedrohlich, die Rivalität zwischen den USA sowie der von ihnen geführten NATO einerseits und Russland andererseits.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Entspannung durch Kooperation, Peter Brandt, Russland, Rüstungskontrolle

17. Dezember 2020   Redaktion

US-Wissenschaftler fordern Rüstungskontrollabkommen gegen bewaffnete Drohnen

Mit ihrer Entscheidung, "die Bewaffnung neuer Drohnen" für die Bundeswehr vorerst zu blockieren, steht die SPD-Bundestagsfraktion keineswegs so allein da, wie Drohnen-Befürworter glauben. Ähnlich wie Rolf Mützenich vor den SPD-Abgeordneten auf den "massivem Einsatz von Drohnen auf Seiten Aserbaidschans im Konflikt mit Armenien um Bergkarabach hinwies, begründen die US-Experten Agnes Callamard und James Rogers im Bulletin of American Scientists ihre Forderung nach "einem internationalen Rüstungskontrollabkommen gegen die Verbreitung von Drohnen":

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: bewaffnete Drohnen, Drohnenkriege, Rüstungskontrolle

21. Oktober 2020   Redaktion

SIPRI lädt zur Stockholmer Sicherheitskonferenz 2020 ein

Vom 17. bis 20. November 2020 lädt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zur fünften jährlichen Stockholmer Sicherheitskonferenz (SSC 20) ein. Eine Teilnahme an der (englischsprachigen) Konferenz ist per Internet möglich. In diesem Jahr befasst sich die Stockholmer Sicherheitskonferenz mit Auswegen aus der derzeitigen Konfrontation und Gefahr eines grenzenlosen Wettrüstens durch Kooperation. Hier eine deutsche Zusammenfassung des Programms mit weiterführenden Links zu Einzelheiten des Programms und Anmeldemöglichkeiten:

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Abgelegt unter:Internationale Politik, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: OSZE, Rüstungskontrolle, SIPRI, Stockholmer Sicherheitskonferenz

26. Mai 2020   Redaktion

IPPNW ruft Bundesregierung auf, sich mehr für Rüstungskontrolle einzusetzen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ruft die Bundesregierung auf, sich aktiver für den Erhalt der Rüstungskontrolle einzusetzen. Angesichts der Kündigung mehrerer Rüstungskontrollverträge wie dem INF-Vertrag, dem Iran-Abkommen und jetzt neuerdings dem Vertrag zum offenen Himmel (Open Skies Treaty), sollten Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Einfluss geltend machen, um vor allem die USA an den Verhandlungstisch mit den jeweiligen Vertragspartnern zu holen. Laut Medienberichten hat die US-Administration sogar erwogen, wieder Atomtests aufzunehmen. Auch der bilaterale „New START“-Vertrag zur Reduzierung von strategischen Atomwaffen droht, nächstes Jahr ohne Ersatz auszulaufen.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomtestverbot, CTBT, IPPNW, NewStart, Rüstungskontrolle

20. Dezember 2019   Redaktion

Gorbatschow: USA und Russland müssen verhandeln und Wettrüsten stoppen!

Michail Gorbatschow, 2010

Michail Gorbatschow fordert in einem in einem Interview mit der japanischen Zeitung Asahi Shimbun am 17. Dezember 2019 die USA und Russland auf, endlich wieder die Zusammenarbeit zur Verringerung der Atomkriegsgefahr aufzunehmen. Angesichts des drohenden Zusammenbruchs der Rüstungskontrolle sei das „Wichtigste, dafür zu sorgen, dass die Welt nicht nicht wieder in Wettrüsten, Konfrontation und Feindseligkeit abrutscht. “ Im Interview beschreibt er außerdem, dass der Tschernobyl-Unfall entscheidenden Einfluss auf sein sicherheitspolitisches Denken und seinen Einsatz für vollständige Abschaffung aller Nuklearwaffen hatte.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Gorbatschow, INF-Vertrag, neuSTART, Rüstungskontrolle

29. Oktober 2019   WoBi

Nach INF nun Open Skies

Anfang Oktober unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine – noch von seinem entlassenen Sicherheitsberater John Bolton formulierte – Absichtserklärung, aus dem Open Skies Vertrag auszusteigen, ohne auch nur das US-Militär, das State Department oder die US-Geheimdienste zu konsultieren, so berichten US-Medien. Der Journalist Fred Kaplan kommentierte: "Der Boltonismus lebt - Trumps nationaler Sicherheitsberater ist weg, aber seine Mission zum Töten der perfektesten Rüstungskontrollverträge läuft weiter". Jedoch anders als beim INF-Vertrag gab es in den USA und in der NATO soviel Widerstand, dass die Kündigung dieses zentralen Rüstungskontrollvertrages bisher nicht erklärt wurde....

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Open Skies Vertrag, Rüstungskontrolle, Wolfgang Biermann

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