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17. Januar 2022   Redaktion

Andreas Zumach: NATO-Osterweiterung – Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist

Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der „tageszeitung“ (taz) unter der Überschrift „Beide Seiten müssen deeskalieren“ geschrieben: „Entgegen dem im Westen weitverbreiteten Narrativ begann die Verschlechterung der Beziehungen nicht erst mit Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im März 2014, sondern bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato.“ Dieser Kommentar, insbesondere mein Satz über das nachweislich gegebene und gebrochene Versprechen, löste eine große Zahl von Kommentaren auf taz-online und anderswo aus, in denen das gegebene Versprechen – sei es aus Unkenntnis der Fakten oder wider besseres Wissen – bestritten und abgetan wurde als „Hirngespinst“ oder als „irgendein angebliches Geschwätz von Genscher“.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Neuer Kalter Krieg, Zeitgeschichte Schlagwörter: NATO-Osterweiterung, Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

9. Januar 2022   Redaktion

Brief von US Friedensorganisationen und -instituten an Biden: Diplomatie muss Krieg zwischen den beiden führenden Atommächten verhindern!

Auf Initiative des Quincy Institute for Responsible Statecraft and Just Foreign Policy hat eine parteiübergreifende Koalition von friedenspolitisch engagierten Organisationen der USA am 08. Januar 2022 einen Brief an die Biden-Administration geschickt, um deren Bemühungen um diplomatische Zusammenarbeit mit Russland zu unterstützen, die am 10 Januar in Genf mit Gesprächsrunden von russischen und US-Beamten über Sicherheitspolitik beginnen. Angesichts der umfangreichen Truppenstationierung Russlands in der Nähe der Ukraine fordern die Gruppen vor allem diplomatisches Engagement „um einen militärischen Konflikt zu verhindern, der nicht nur den Interessen der Vereinigten Staaten schade und das Leben unschuldiger Zivilisten in der Ukraine gefährde, sondern auch zu einem potenziell katastrophaler Krieg zwischen den beiden führenden Atommächte der Welt eskalieren kann.“

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Ukraine-Krise, US Friedensbewegung, USA-Russland

8. Januar 2022   Redaktion

Robert Legvold in “Russia Matters”: Nur Gemeinsame Sicherheit kann Krieg verhindern

In einem Beitrag für "Russia Matters" erinnert Robert Legvold an die nach dem Zusammenbruch der UdSSR formulierte Zusage von "führenden Politiker der USA, Europas und Russlands, eine euro-atlantische Sicherheitsgemeinschaft von "Vancouver bis Wladiwostok" zu schaffen. Dieses Grundprinzip würde helfen, das Schlimmste verhüten, um Wege zur Entspannung der Krise um die Ukraine zu finden. Er schlägt u.a. folgende Vereinbarungen mit Russland zur Kriegsverhütung vor:

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Russia Matters, Ukraine-Krise, USA-Russland

28. Dezember 2021   Redaktion

Jochen Luhmann: Russland schlägt „reset“ zur Sicherheit in Europa vor

Der Videogipfel zwischen den Präsidenten Biden und Putin am 7. Dezember hat als zentrales Ergebnis gehabt, einen follow-up-Prozess zu starten. Dazu geht Russland nun in die Führung. Es hat in ausbuchstabierter Form auf den Tisch gelegt, wozu es zu einer Vereinbarung kommen möchte. Vorgelegt wurden Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und ein Abkommen mit der NATO. Von Seiten der NATO wurde bereits reagiert. Eine sehr gute Zusammenfassung der beiden Vorschläge samt deren militärischer Bedeutung findet sich in der Süddeutschen Zeitung...

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

18. Dezember 2021   Redaktion

Jeffrey Sachs: Warum der Schatten von 1919 und von 1989 über den heutigen Auseinandersetzungen hängt

Im Dezember 2014 beschrieb der US-Ökonom Jeffrey Sachs in einem BBC-Interview die westliche Russland-Politik und gab aus eigener Erfahrung Hinweise zur Vorgeschichte des Ukraine-Konflikts mit einem "verbitterten Russland", der bereits 2014 zu völkerrechtswidrigen Gewaltakten Russlands in der Ukraine eskalierte.
Aus Anlass des 100. Jahrestages des Beginns des 1. Weltkrieges stellte BBC dem US-Ökonomen und UNO-Sonderberater Jeffrey Sachs  mit der Frage, wieweit die Krisen, die zum 2. Weltkrieg beigetragen hatten, den Krisen seit dem Ende des Kalten Krieges ähnelten.
In dem BBC-Interview unter dem Titel „Wie sehr war 1919 ähnlich wie 1889? - Warum der Schatten von 1919 und von 1989 über den heutigen Weltereignissen hängt" zieht Jeffrey Sachs dramatische Parallelen zwischen den Fehlern der internationalen Politik vor dem 1. Weltkrieg als auch vor dem Ukraine-Konflikt. Ebenso wie nach 1919 (Versailles) sei auch nach 1989 eine geschwächte Großmacht ökonomisch und politisch niedergehalten worden – was in beiden Fällen den Revanchisten Auftrieb gegeben hätte.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA, Krisen & Konflikte, Ukraine-Konflikt, Zeitgeschichte Schlagwörter: Entspannungspolitik, Jeffrey Sachs, Neuer Kalter Krieg, Russlandpolitik, USA-Russland

6. Dezember 2021   Redaktion

Dimitri Trenin: “Konfrontation Russlands mit dem Westen wird so bald nicht enden”

Mit dieser wenig ermutigenden Botschaft veröffentlichte The International Asia Today am 04. 12.2021 ein ausführliches Interview zur russischen Außenpolitik mit Dmitri Trenin, dem Direktor des Carnegie Moscow Center. Hier einige Zitate aus dem Interview: ... "Der Donbas ist kein Krieg, er ist ein ungelöster Konflikt. Es könnte jedoch ein Krieg in der Region ausbrechen. Es könnte zu einem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Besonderen und dem Westen und Russland im Allgemeinen kommen. ...Der Kreml hat nicht die Absicht, einen Krieg gegen die Ukraine zu beginnen. Sollte Kiew jedoch versuchen, den Donbas unter militärische Kontrolle zu bringen, wird Russland nicht zögern, darauf zu reagieren."

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik, Neuer Kalter Krieg, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Russland, USA, USA-Russland

21. Januar 2021   Redaktion

Russland im Gespräch: Joe Biden im Amt – Hoffnung für die internationalen Beziehungen?

Zu dieser höchstaktuellen Diskussion lädt das Deutsch-Russische Forum im Livestream am 21. Januar 2021 um 18:00 Uhr ein. Es diskutieren u.a. Jürgen Trittin MdB, Josef Braml, Dmitri Trenin, Thomas Nehls (ARD).

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik Schlagwörter: neue Entspannungspolitik?, Russlandpolitik, USA-Russland

21. Januar 2021   Redaktion

Andreas Zumach: US-Außenpolitik unter Joe Biden: …nicht alles wird zurückgedreht

Der neue US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht. ... Einmal abgesehen davon, dass Biden, Blinken und Vizepräsidentin Kamala Harris im Ton sehr viel sachlicher, freundlicher und verbindlicher auftreten als ihre Vorgänger. ...Am klarsten ist die Abkehr von Trumps Politik beim Klimaschutz und der Bekämpfung der Coronapandemie. Als seine erste außenpolitische Amtshandlung will Biden schon am Mittwoch die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen vollziehen....Als dritte Korrektur der Politik von Trump hat Biden eine Rückkehr zum Nuklearabkommen mit Iran angekündigt...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Klimawandel Schlagwörter: Außenpolitik und Klimawandel, Joe Biden, Pariser Klimaabkommen, USA-Iran, USA-Russland

18. Dezember 2020   Verwalter

Dezember 2020: 145 Experten/innen aus Europa, USA und Russland fordern konkrete Schritte zum Abbau der Kriegsgefahren in Europa

145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa haben im Dezember 2020 eine umfangreiche Studie mit Empfehlungen für Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland veröffentlicht. Ihre Empfehlungen sind das Ergebnis von 15 internationalen Online-Seminaren zur Erarbeitung von Vorschlägen zum Abbau der Risiken zwischen der NATO und Russland, die im Sommer und Herbst 2020 vom European Leadership Network (ELN) und u.a. dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften organisiert wurden.

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Abgelegt unter:Aufrufe und Appelle, Krisen & Konflikte, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: ELN, Kriegsgefahr, NATO-Russland, USA-Russland

12. Dezember 2020   Redaktion

William Perry: Wie ich als US-Verteidigungsminister dazu kam, mich für die Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen

In der Sonderausgabe zum 75. Jahrestag des Bulletin of Atomic Scientists zieht William Perry Bilanz aus seine persönlichen Erfahrungen seit dem Beginn seines Dienstes in der US Army während der Besetzung Japans kurz nach dem 2. Weltkrieg. In seinem Bericht beschreibt er die Ereignisse, die ihn immer mehr dazu gebracht hatten, sich - über Rüstungskontrolle und Entspannung zwischen den beiden Supermächten hinaus - für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen. Aus Sicht der Redaktion ist sein ausführlicher Bericht ein sehr wichtiges und lesenswertes Dokument für die Debatte über nukleare Abschreckung und Atomwaffenverbot. Deshalb haben wir die folgenden Auszüge ins Deutsche übertragen:

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffen, Bulletin of Atomic Scientists, Entspannungspolitik, USA-Russland, William Perry

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