Entspannungspolitik Jetzt!

Détente Now! - Политика разрядки, немедленно!

Sie sind hier:Home / Archives for Krisen & Konflikte

 

Interview in Camp David: Trump spricht über seine Nordkorea-Vision

Am 06. Januar 2018 berichtet National Public Radio über ein Interview mit Präsident Trump in Camp David, wo er sich u.a. über seine Vision der Beziehungen zu Nordkorea äusserte:

Nächste Woche werden die beiden Länder zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder Gespräche aufnehmen. Über das Auftauen der Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea sagte der US-Präsident:  "Ich hoffe, es klappt. Ich möchte sehr, dass es zwischen den beiden Ländern funktioniert", sagte Trump. ... Gefragt wurde er auch, ob er für ein Telefongespräch mit Nordkoreas Kim Jong Un offen sei. "Klar, ich glaube immer daran, miteinander zu reden", sagte Trump am Samstag und fügte später hinzu, "ich habe absolut kein Problem damit."... Kim wisse "dass ich es ernst meine. Ich spiele nicht herum, nicht einmal ein bisschen, nicht einmal 1 Prozent. Er versteht das. Gleichzeitig, wenn wir zu  einer sehr friedlichen und sehr guten Lösung kommen, "wenn das passiert und etwas aus diesen Gesprächen herauskommt, wäre das für die gesamte Menschheit eine großartige Sache.“

weiterlesen

 

Bernie Sanders fordert grundlegende Wende in der US-Außenpolitik

Einen Tag nachdem Präsident Trump einen Angriff auf den Iran als Reaktion auf den Abschuss einer US-Drohne abgeblasen hatte, forderte Bernie Sanders am 22.06.2019 im britischen Guardian eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik: "Wir müssen den derzeitigen Ansatz unserer Politik wirklich überdenken. Ein Krieg mit dem Iran wäre eine absolute Katastrophe. ...Die USA sind stark genug, um sich diplomatisch mit den Problemen der Region zu befassen und mit den Verbündeten auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten..., und wir dürfen keine weiteren unsinnigen Kriege führen.

weiterlesen

 

UN: Sanktionen verschärfen humanitäre Krise in Syrien

Idriss Jazairy, UN-Sonderberichterstatter zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte, kritisierte in Berlin, dass die Sanktionen die durch den Krieg verursachten Leiden der syrischen Bevölkerung verstärkt haben. „Die Maßnahmen, die aus Sorge um die Menschenrechte angewendet worden sind, haben zur Verschärfung der humanitären Krise beigetragen“, so Jazairy.

weiterlesen

 

Ukraine: Präsident Selenski im Amt – Frieden in Sicht?

Der neue ukrainische Präsident, Wolodimir Selenski, erklärte bei seiner Antrittsrede eine Feuereinstellung in der Ost-Ukraine zu seinem "wichtigsten Ziel“: "Ich bin bereit meine Popularität zu verlieren, mein Rating, wenn es sein muss. Ich bin sogar bereit, mein Amt zu verlieren, nur um den Frieden zu erreichen." Zugleich forderte er die Menschen auf, nicht sein Porträt in die Amtsstuben zu hängen, sondern "die Bilder ihrer Kindern, denen sie vor bestimmten Entscheidungen in die Augen schauen sollen."

weiterlesen

 

Munich Security Report 2019: „The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?“

Zur Vorbereitung der Münchener Sicherheitskonferenz veröffentlicht die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz ihren jährlichen Munich Security Report -- als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer als auch für die kritischen Betrachter....Unter der Überschrift "The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?" gibt der Munich Security Report 2019 einen Überblick über wichtige sicherheitspolitische Themen und bietet aufschlussreiche Daten, Analysen, Karten und Infografiken. Der letzte Bericht wurde über 40.000 Mal heruntergeladen und fand in deutschen und internationalen Medien große Beachtung. Die Diskussion auf Twitter findet unter #MSCreport statt.

weiterlesen

 

Bernie Sanders bekommt Senatsmehrheit für Gesetz gegen US-Beteiligung am Jemen-Krieg

Wie berichtet, hat sich Bernie Sanders als "unabhängiger" Senator über ein Jahr lang - mit Unterstützung der Zivilgesellschaft und gemeinsam mit Senatoren der Republikaner wie der Demokraten - um  Resolutionen zum  Stopp der US-Beteiligung am Jemen-Krieg bemüht.
Am 13.12.2018 hat der US-Senat mit  56 gegen 41 Stimmen beschlossen, unter Berufung auf die Resolution 1973 über Kriegsbeteiligung der USA (War Powers Act) den US-Präsidenten aufzufordern, die militärische Unterstützung für den Krieg im Jemen zu beenden.
Sanders nannte den Senatsbeschluss "einen historischen Akt"  und erklärte: „Die Resolution über die Kriegsbeteiligung der USA (War Powers Act) wurde vor 45 Jahren verabschiedet. Nun haben wir dieses Gesetz zum ersten Mal seit Jahren angewandt, um dem Präsidenten der Vereinigten Staaten mitzuteilen, dass die verfassungsmäßige Verantwortung für Entscheidungen über Krieg beim  US-Kongress und nicht beim Weißen Haus liegt".

weiterlesen

 

Sorgen in China: Ausstieg aus dem INF-Vertrag als Einstieg in neues Wettrüsten USA-China?

Kurz nach Trumps Ankündigung, den INF-Vertrag zu kündigen, veröffentlichte am 07. Oktober 2918 die "Carnegie Tsinghua" einen Kommentar "Warum ist China so besorgt über das Ende des INF-Vertrages?".
Der Beitrag geht davon aus, dass der Rückzug der USA schon lange geplant sei, um in einen neuen Rüstungswettlauf mit China einzusteigen: Die  USA hätten den Plan, die bisher nur vergleichsweise geringe Anzahl an chinesischen Nuklearwaffen durch Stationierung von amerikanische Mittelstreckenraketen in Nachbarländern leicht und vergleichsweise "kostengünstig" bedrohen zu können. Um die Stationierungschancen  in Südkorea oder Japan zu vergrößern, bemühe man sich, die" China-Bedrohung in der Region zu übertreiben". Aus Schlussfolgerung emfiehlt der Artikel Schritte ganz im Sinne einer neuen Entspannungspolitik: Die beiden Regierungen seien sich uneinig über die legitimen Sicherheitsinteressen der jeweils anderen in der Region. "Das ist ein großes politisches Problem, das nur durch die Entwicklung eines differenzierteren Verständnisses und Empathie für das Denken des anderen gelöst werden kann."

weiterlesen

 

US-Senat: Mehrheit für Stopp der US-Beteiligung am Jemen-Krieg

Mit einer Mehrheit von 63:37 stimmte der US-Senat erstmals für die parteiübergreifende Resolution zum Stopp der US-Unterstützung für den Krieg Saudi-Arabiens im Jemen, die noch im Frühjahr vom Senat abgelehnt werden war. Die Resolution war von Senator Bernie Sanders gemeinsam mit  Senator Mike Lee (Republikaner) und Senator Chris Murphy (Demokraten) eingebracht worden. Mit dem Beschluss verpflichtet sich der Senat, in der ersten Dezemberwoche 2018 über die Resolution endgültig abzustimmen.

weiterlesen

 

Presseerklärung: Netzwerk Friedenskooperative begrüßt Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, vorerst keine Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien zu exportieren. Darunter zählen auch bereits genehmigte Ausfuhren. Dieser Schritt ist überfällig. Nichtsdestotrotz darf dies kein temporärer Stopp sein...

weiterlesen