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Interview in Camp David: Trump spricht über seine Nordkorea-Vision

Am 06. Januar 2018 berichtet National Public Radio über ein Interview mit Präsident Trump in Camp David, wo er sich u.a. über seine Vision der Beziehungen zu Nordkorea äusserte:

Nächste Woche werden die beiden Länder zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder Gespräche aufnehmen. Über das Auftauen der Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea sagte der US-Präsident:  "Ich hoffe, es klappt. Ich möchte sehr, dass es zwischen den beiden Ländern funktioniert", sagte Trump. ... Gefragt wurde er auch, ob er für ein Telefongespräch mit Nordkoreas Kim Jong Un offen sei. "Klar, ich glaube immer daran, miteinander zu reden", sagte Trump am Samstag und fügte später hinzu, "ich habe absolut kein Problem damit."... Kim wisse "dass ich es ernst meine. Ich spiele nicht herum, nicht einmal ein bisschen, nicht einmal 1 Prozent. Er versteht das. Gleichzeitig, wenn wir zu  einer sehr friedlichen und sehr guten Lösung kommen, "wenn das passiert und etwas aus diesen Gesprächen herauskommt, wäre das für die gesamte Menschheit eine großartige Sache.“

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China-USA – Sorgen vor weiterer Eskalation

Wie die New York Times berichtet, hat Daniel Ellsberg, der vor 50 Jahren durch die Veröffentlichung der „Pentagon Papers“ berühmt worden war, nun erneut Geheimpapiere veröffentlicht und will dafür strafrechtlich verfolgt werden. Der Hintergrund: Ellsberg sagt, er hätte die streng geheime Studie über die Krise 1958 in der Taiwanstraße zwar kopiert, aber bisher nicht veröffentlicht. Aber angesichts der neuen Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China wegen Taiwan … “erschien es mir höchste Zeit, die Öffentlichkeit, den Kongress und die Administration zu ermutigen, diese Dokumente zu beachten, die ich ihnen jetzt zur Verfügung stelle“.

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IPPNW zur Forderung von Robert Habeck nach Waffenlieferungen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. „Zu den Ursprüngen der Grünen aus der Friedensbewegung gehörte die Entmilitarisierung der Politik, die Auflösung der Militärblöcke in Westen und Osten sowie der Abbau von Feindbildern“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. „Um Frieden in der Ost-Ukraine zu schaffen sind keine weiteren Waffen notwendig. Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden“, so Claußen.

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Angelika Wilmen: Aggression oder Reaktion? Anmerkungen zum Konflikt zwischen der Ukraine und Russland

Eine Bestandsaufnahme verfasst von Angelika Wilmen, Friedensreferentin der IPPNW – verbunden mit der Frage, was die Bundesregierung in dieser Situation tun könnte 28.000 Soldaten aus 26 Nationen nehmen vom 1. Mai bis 14. Juni 2021 an dem militärischen Großmanöver „Defender 2021“ teil, bei dem die US-Armee ihre Fähigkeit testet, Truppen im größeren Maßstab zu verlegen. Schwerpunkt der militärischen Großübung ist die Schwarzmeer- und Balkanregion. Deutschland ist die Drehscheibe für die Truppentransporte und beteiligt sich mit 430 Einsatzkräften an dem Manöver. Russland hatte im April 2021 zwischen 80.000 und 110.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Am 22. April 2021 verkündete der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ihren Abzug. Bei einem Besuch auf der Krim sagte er, dass das Militärmanöver beendet und dessen Ziele erreicht seien. Als Grund für die Truppenstationierung verweist Russland unter anderem auf ein Dekret des ukrainischen Präsidenten vom 24. März 2021 zur „De-Okkupation“ und „Wiedereingliederung“ der Krim. Zudem bezeichnete Sergej Schoigu die Übungen als Reaktion auf „bedrohliche“ Aktivitäten der Nato.

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SIPRI: Waffenexporte in Konfliktgebiete – Beispiel Berg-Karabach

Am 30. April 2021 veröffentlichte SIPRI am Beispiel Berg-Karabach eine Analyse über Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. SIPRI berichtet unter anderem, wie umfangreiche Waffenlieferungen an Armenien und Aserbaidschan die Bemühungen um friedliche Konfliktlösung konterkarierten.

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Egon Bahr über 50 Jahre “Wandel durch Annäherung”

Für seine Strategie des „Wandels durch Annäherung“ wurde Egon Bahr von der Evangelischen Akademie Tutzing im Jahre 2012 mit dem "Trutziger Löwen" ausgezeichnet. Aus diesem Anlass hielt er einen kurzen Vortrag mit Schlussfolgerungen für "heute", noch vor der Ukraine-Krise. Sein Schlusssatz ist heute angesichts der an den Kalten Krieg erinnernden Konfrontation für die Erhaltung des Friedens dringender denn je: "Eine friedliche Welt verlangt Regeln für alle Staaten. Dazu gehört dann unausweichlich und unentbehrlich die Zusammenarbeit mit Nicht-Demokraten. Die Modernisierung des Wandels durch Annäherung heißt heute: Globalisierung durch Annäherung." Hier der Originaltext von Egon Bahrs "Rück-Sicht vor der Evangelischen Akademie Tutzing":

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Abschreckende Übungen: B-52 Bomber fliegen bei „Steadfast Noon“

Über das Mitte Oktober 2020 durchgeführte NATO-Manöver „Steadfast Noon“ berichtete die FAZ am 17.10.: „Diese Übung ist ein wichtiger Test für die nukleare Abschreckung der Allianz“, sagte Stoltenberg. Die Übung sei defensiv und nicht gegen ein Land gerichtet. Die Nato suche nicht den Konflikt, sondern wolle den Frieden bewahren. Freilich fügte er hinzu: „In einer immer ungewisseren Welt, spielen unsere Nuklearkräfte weiterhin eine wichtige Rolle in unserer gemeinsamen Verteidigung….“

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US-Wissenschaftler fordern Rüstungskontrollabkommen gegen bewaffnete Drohnen

Mit ihrer Entscheidung, "die Bewaffnung neuer Drohnen" für die Bundeswehr vorerst zu blockieren, steht die SPD-Bundestagsfraktion keineswegs so allein da, wie Drohnen-Befürworter glauben. Ähnlich wie Rolf Mützenich vor den SPD-Abgeordneten auf den "massivem Einsatz von Drohnen auf Seiten Aserbaidschans im Konflikt mit Armenien um Bergkarabach hinwies, begründen die US-Experten Agnes Callamard und James Rogers im Bulletin of American Scientists ihre Forderung nach "einem internationalen Rüstungskontrollabkommen gegen die Verbreitung von Drohnen":

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Dokumente des UN-Generalsekretärs und des UN-Sicherheitsrat

UNO-Dokumente in deutsche Sprache: • Neue vom Deutschen Übersetzungsdienst übersetzte UNO-Dokumente UN-Sicherheitsrat zu COVID 19: Dokumente des UN-Sicherheitsrats zu COVID-19 01.07.2020 - UN-SR S/RES/2532: Sicherheitsrat unterstützt Aufruf des Generalsekretärs zu weltweiter Waffenruhe im Kampf gegen COVID-19 Archiv mit Dokumenten des UN-Sicherheitsrates (Auswahl): • Presseerklärungen des UN-Sicherheitsrats 2020 • „Verantwortung des Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ 1998-2020 • Dokumente des UN-Sicherheitsrates zu Nahost 1967-2020 (auch Entwürfe, die ein Veto oder keine Mehrheit erhielten) • UN Sicherheitsratsbe-schlüsse über Zypern (1995-2020)

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Syrien: IPPNW fordert sofortigen Waffenstillstand und Deeskalation

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine nachhaltige, das heißt eine politische Lösung geben, zum Beispiel unter Einbeziehung des syrischen Verfassungskomitees, das im Rahmen des UN-Friedensplans Ende letzten Jahres seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. Die IPPNW fordert von der Bundesregierung die Aufnahme von Geflüchteten und den Einsatz für eine gerechte Verteilung im Rahmen der EU

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