Abrüstung und Rüstungskontrolle – Entspannungspolitik Jetzt!

8. Januar 2018 Redaktion

Gorbatschow appelliert erneut an Putin und Trump, den INF-Vertrag einzuhalten

Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat die Führungen Russlands und der USA aufgefordert, den Streit über den vor 30 Jahren, im Dezember 1987, von ihm und Reagan unterzeichneten INF-Rüstungskontrollvertrag über das Verbot von Mittelstreckenwaffen zu beenden. Der INF-Vertrag sei das erste Abkommen zwischen den beiden Supermächten über die Abschaffung der stationierten Kernwaffen und "das wichtigste Dokument in der Schlussphase des Kalten Krieges" schließlich zum Ende des Kalten Krieges führte Er warnt davor, dass ein Zusammenbruch dieses richtungsweisenden Vertrages, der den gesamten Rahmen für internationale Abrüstungsverträge zum "Kollaps" führen könnte.

"Jetzt ist die dringende Aufgabe, die Abrüstungsverträge zu bewahren, darunter einen der wichtigsten", sagte Gorbatschow. Der Vertrag über die Beseitigung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite, der "Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty" (INF-Vertrag) sei der entscheidende Schritt gewesen, der schließlich zum Ende des Kalten Krieges führte.

Die internationalen Abkommen zur nuklearen Abrüstung - der INF-Vertrag, der neue Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START-Vertrag) und der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) - "sind Bestandteile eines zusammenhängenden Vertragswerks, das zusammenbrechen kann wenn eines seiner Elemente unterminiert wird."

Das erklärte der Friedensnobelpreisträger des Jahres 1990 kürzlich in einem schriftlichen Interview mit „Kyodo News“ vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den beiden nuklearen Supermächten Russland und USA...

15. September 2022 Redaktion

Ziel und Weg bleibt Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem!

In seiner Eröffnungsrede der NPT-Überprüfungskonferenz am 01.08.2022 erklärte der UN Generalsekretär u.a.: „Die Bedrohung durch einen Atomkrieg ist heute so real wie auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. …. Wir haben bisher sehr viel Glück gehabt. Aber Glück ist keine Strategie. Es schützt auch nicht vor den geopolitischen Spannungen, die überkochen und zu einem Atomkrieg führen könnten. … Mittlerweile befinden sich weltweit fast 13.000 Atomwaffen im Arsenal. Die einzige Garantie dafür, dass Atomwaffen niemals eingesetzt werden, ist ihre Beseitigung. - ...." Guterres warnte vor einem erneuten Scheitern der NPT-Überprüfungskonferenz...

Die mit der Aggression Russlands gegen die Ukraine am 24.02.2022 eingeläutete Zeitenwende hat bei einigen PolitikerInnen zum Wiederaufleben des Glaubens an die nukleare Abschreckung beigetragen. Allerdings war die Welt mit existierender „Abschreckung“ bereits mehrfach auf der Schwelle zum Atomkrieg – der nur durch ernsthafte Verhandlungen über atomare Abrüstung verhindert wurde. ... Lessons Learned von Kennedy, Bahr und Brandt: Entspannungspolitik ist kein Appeasement, sondern Realpolitik gegenüber potentiell gefährlichen Gegnern, um Spannungen und Kriegsgefahren zu reduzieren und „Gemeinsame Sicherheit“ auch zwischen erbitterten Gegnern zu schaffen…

2. September 2022 Redaktion

„Der Mann, der die Welt rettete“ Film und Diskussion

Am 26. September 1983 ist Stanislav Petrov diensthabender Offizier im sowjetischen Raketenfrühwarnzentrum südlich von Moskau. Kurz nach Mitternacht meldete ein sowjetischer Frühwarnsatellit den Start einer amerikanischen Atomrakete. Kurze Zeit später werden fünf weitere Starts gemeldet. Der Beginn eines globalen Atomkriegs? Laut Vorschrift bleiben ihm sechs Minuten, um den vermeintlichen Angriff an den Generalstab und das Politbüro zu melden, sechs Minuten um einen atomaren Gegenschlag anzuordnen. Doch Stanislav Petrov entscheidet sich dagegen. Er misstraut dem Frühwarnsystem, er ignoriert die Vorschriften und rettet dadurch wohlmöglich die Welt!

8. August 2022 Redaktion

Peter Brandt zum Gedenken an den Atombombenabwurf über Hiroshima

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima vor 77 Jahren hielt der Historiker Peter Brandt eine Ansprache beim Gedenken an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain. Wir dokumentieren die Rede im vollen Wortlaut, weil Peter Brandt die Information über historische Hintergründe des Beschlusses zur atomaren Vernichtung von zwei japanischen Städten und ihrer Bevölkerung 1945 verbindet mit einem Überblick über Entwicklung der Abschreckung, Widerstand gegen die Atomwaffen, die Strategie der Gemeinsamen Sicherheit, bis hin zur Schlussfolgerung des UN-Generalsekretärs aus seiner Warnung im August 2022: „Die Bedrohung durch einen Atomkrieg ist heute so real wie auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges … Die einzige Garantie dafür, dass Atomwaffen niemals eingesetzt werden, ist ihre Beseitigung.“

28. Juni 2022 Redaktion

Friedensgutachten 2022: Friedensfähig in Kriegszeiten?

Am 21. Juni 2022 wurde auf der Bundespressekonferenz das Friedensgutachten 2022 vorgestellt und einige Folgeveranstaltungen angekündigt. Ute Finckh-Krämer hat das Ergebnis für uns zusammengefasst. ... Die Friedensforscher fordern u.a. als "Antwort auf die Gefahren des Wettrüstens: Verzicht der NATO auf den atomaren Ersteinsatz". Konkret wird das Gutachten dazu im Abschnitt 3 ('RÜSTUNGSDYNAMIKEN - Abrüsten statt Wettrüsten') mit neun Empfehlungen: ...

25. Juni 2022 Redaktion

Thomas Hajnoczi: Ergebnisse des Ersten Vertragsstaatentreffen des Atomwaffenverbotsvertrags

Dr. Thomas Hajnoczi – Botschafter i.R., ist ehem. Leiter der Delegation Österreichs bei den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). Auf dem Internet-Workshop „Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?“ vom 09. Juni 2022 hielt er eines der drei Einleitungsstatements. Heute berichtet er als Teilnehmer über die Ergebnisse der der Konferenz der - mittlerweile 65 - AVV-Vertragsstaaten:

22. Juni 2022 Redaktion

Thomas Hajnoczi: Der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ist möglich und machbar

Eine breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung tritt für eine Welt ohne Atomwaffen und ein Atomwaffenverbot ein. Die von Deutschland betriebene sogenannte Stockholm Initiative beschränkt sich bisher auf die Wiederholung der seit vielen Jahren an die Nuklearwaffenstaaten gerichteten bekannten, unerfüllten Forderungen. Diese sind sicherlich berechtigt, doch die wirklich relevante Frage ist: Was kann Deutschland selbst unternehmen, um einen konkreten Beitrag zur Herbeiführung einer Welt ohne Atomwaffen zu leisten? Die nukleare Abrüstungsverpflichtung im Nichtverbreitungsvertrag geht über die Nuklearwaffenstaaten hinaus, denn „jede Vertragspartei“ muss dazu beitragen. 2010 haben sich dessen Vertragsparteien - also auch Deutschland - verpflichtet, eine Politik zu führen, „die voll vereinbar mit dem Vertrag und dem Ziel einer Welt ohne Atomwaffen ist.“

19. Juni 2022 Redaktion

Thomas Hajnoczi zur Diskussion: „Wie weiter mit dem AVV?“

Auf dem Internet-Workshop "Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?" vom 09. Juni 2022, der nun von der FES auch als YouTube Video bereitgestellt wurde, gab Dr. Thomas Hajnoczi - Botschafter i.R. und ehem. Leiter der Delegation Österreichs bei den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) -- eines der drei Einführungsstatements. Er stellte uns freundlicherweise seine Vortragsnotizen zum Nachlesen zur Verfügung:

16. Juni 2022 WoBi

40 Jahre FREZE Campaign: Katrina vanden Heuvel über die Verantwortung, im Sinne des 12. Juni 1982 zu handeln

Vor vierzig Jahren, am 12. Juni 1982, versammelten sich eine Million Menschen im Central Park in New York und demonstrierten für die Beendigung des atomaren Wettrüstens. So etwas hatte es noch nie gegeben - es war nicht nur die größte Demonstration gegen Atomwaffen, sondern auch die größte politische Demonstration in der Geschichte der USA. ... Heute, vierzig Jahre danach, ist die Atomkriegsgefahr so groß wie noch nie seit der Kubakrise 1962. Wenn der brutale Krieg in der Ukraine nicht bald durch einen Waffenstillstand und eine politisch-diplomatische Lösung beendet wird, die die Sicherheit und Souveränität der Ukraine gewährleistet, kann die weitere Eskalation des Krieges zum Einsatz von Atomwaffen führen, sei es mit Absicht oder "versehentlich", sei es durch uns oder durch Russland. Trotz dieser akuten Gefahren leben wir mit verbreiteten Unwissen über die Atomkriegsgefahren.

15. Juni 2022 Redaktion

Ralf Stegner zur Diskussion „Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?“

Aktuelle Entwicklung zum AVV in Anbetracht des Krieges aus deutscher Sicht: - Der russische Angriff auf die Ukraine wirft Frage nach Nutzen und Gefahr der nuklearen Abschreckung auf. - Status des AVV: der AVV aber bisher nur für die 61 Vertragspartner, die ihn ratifiziert haben, darunter ist keine der Atommächte und ihrer Verbündeten – also auch nicht Deutschland. - Lösungsansatz wäre: alle Staaten treten dem seit dem 21. Januar 2021 in Kraft getretenen Atomverbotsvertrag (AVV) bei. Zur Rolle/Bedeutung des AVV: Der Vertrag soll den Besitz, die Übernahme der Verfügungsgewalt, aber auch Finanzierung, Transport und Herstellung von Atomwaffen für die unterzeichnenden Staaten verbieten. Perspektive: Atomwaffen sollen geächtet werden, so wie es mit anderen Waffen in der Vergangenheit bereits gelungen ist: Landminen und Streumunition, Chemie- und Biowaffen. Der Krieg mitten in Europa, erschütternde russische Kriegsverbrechen an der ukrainischen Zivilbevölkerung und der überwunden geglaubten Imperialismus, der Grenzen verschieben will, haben Olaf Scholz dazu veranlasst, in seiner Regierungserklärung zur Ukraine eine „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik und ein umfassendes Ausrüstungsprogramm anzukündigen.

13. Juni 2022 Redaktion

Diskussion im Quincy Institute über „Vier Jahrzehnte nach ‚The Day After‘ – Atomkriegsgefahr heute?“

am Dienstag, den 14. Juni 2022 ab ab 23:00 Uhr MEZ (17:00 New Yorker Zeit) veranstalten das Quincy Institute, The Intercept und die Wochenzeitung The Nation eine Web-Diskussion über die Atomkriegsgefahren seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine und Putins nuklearen Drohunggebärden. Rund vier Monate nach Beginn des Krieges machen rund 70 Prozent der US-Bevölkerung ernste Sorgen über die Gefahr eines Atomkrieges - ein Ausmaß an Besorgnis, das seit Ende des Kalten Krieges nie so hoch war. Sie war ähnlich hoch 1982/83, als der Film "The Day After" von fast allen Erwachsenen in den USA gesehen wurde und sogar US-Präsident Reagan beeindruckte. Über die Hintergründe und Wirkungen des Films "The Day After" und die heutige Bedrohungslage diskutieren Katrina vanden Heuvel, Herausgeberin von The Nation, die Atomwaffenexpertin Professor Sharon K. Weiner und der Regisseur Jeff Daniels an dieser im Internet übertragenen Diskussion.