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15. Januar 2022   Redaktion

Rolf Mützenich warnt vor Konfrontations­kurs mit Russland – wir brauchen Sicherheit durch Abrüstungsinitiativen

Wie gefährlich ist der Konflikt zwischen Russland, der Ukraine und der Nato? Das Eskalationspotenzial ist groß und ist vor allem durch Russland befördert worden. Die Besetzung der Krim war völkerrechtswidrig, kann aber offensichtlich zurzeit nicht gelöst werden. In der Ostukraine hilft Russland den Separatisten mit militärischer Ausrüstung und politischer Unterstützung. Allerdings erfüllt auch die ukrainische Regierung die Minsker Vereinbarung nicht. Diese hatte sich dort verpflichtet, mehr Autonomierechte im gesamten Land zuzugestehen. Wir haben es also mit einer sehr komplexen, konfliktreichen Gemengelage zu tun..... Sie verstehen also, dass sich Russland bedroht fühlt.

Gedanklich kann ich die russische Bedrohungsanalyse nachvollziehen, auch wenn ich sie nicht teile. Die Militärausgaben der Nato sind um ein Vielfaches höher als die Russlands. Alleine die USA geben mehr als das Zehnfache für ihr Verteidigungsbudget aus. Die Nato-Raketenabwehrsysteme, die in Rumänien und Polen angeblich wegen der iranischen Drohung stationiert wurden, können aus Sicht Moskaus als Teil einer Erstschlagsdoktrin missgedeutet werden. Auf Nato-Seite mögen wir das anders sehen, aber Russland sieht es so. Zu alledem gibt es einen ungezügelten, unkontrollierten Rüstungswettlauf. Darüber müssen die Nato und Russland sprechen. Wir brauchen dringend Abrüstungsinitiativen. ....

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Rolf Mützenich, SPD-Fraktion, TAZ

28. Dezember 2021   Redaktion

Jochen Luhmann: Russland schlägt „reset“ zur Sicherheit in Europa vor

Der Videogipfel zwischen den Präsidenten Biden und Putin am 7. Dezember hat als zentrales Ergebnis gehabt, einen follow-up-Prozess zu starten. Dazu geht Russland nun in die Führung. Es hat in ausbuchstabierter Form auf den Tisch gelegt, wozu es zu einer Vereinbarung kommen möchte. Vorgelegt wurden Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und ein Abkommen mit der NATO. Von Seiten der NATO wurde bereits reagiert. Eine sehr gute Zusammenfassung der beiden Vorschläge samt deren militärischer Bedeutung findet sich in der Süddeutschen Zeitung...

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

3. Dezember 2021   Redaktion

Gabriele Krone-Schmalz: Eiszeit mit Russland? Vorgeschichte und Herausforderungen…

Gabriele Krone-Schmalz – Journalistin, Historikerin und frühere ARD-Korrespondentin in Moskau – hielt am 27. Oktober 2021 im vollbesetzten Saal im Kölner Museum einen ausführlichen und nachdenklich machenden Vortrag: Eiszeit mit Russland? -- Zu den Herausforderungen der deutsch-russischen Beziehungen Ihr Vortrag analysiert die seit Jahren eskalierenden Spannungen im Verhältnis zu Russland und geht der Frage nach, welche Rolle die erweiterte EU und die USA dabei spielen. Sie berichtet über die innere Entwicklung in Russland mit all ihren Widersprüchen und versucht Wege aufzuzeigen, wie eine Entspannungspolitik aussehen könnte. Gerade vor dem Hintergrund der enormen Spannungen zwischen dem «Westen» und Russland sowie der abgebrochenen Kommunikation zwischen NATO und Russland gibt der Vortrag wichtige Anregungen zum Nachdenken über eine neue Entspannungspolitik JETZT!

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Abgelegt unter:Aktuelles, Neuer Kalter Krieg Schlagwörter: NATO-Russland, neue Entspannungspolitik, Russlandpolitik

18. Dezember 2020   Verwalter

Dokument: 145 Experten/innen aus Europa, USA und Russland fordern konkrete Schritte zum Abbau der militärischen Konfliktgefahren in Europa

145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa haben im Dezember 2020 eine umfangreiche Studie mit Empfehlungen für Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland veröffentlicht. Ihre Empfehlungen sind das Ergebnis von 15 internationalen Online-Seminaren zur Erarbeitung von Vorschlägen zum Abbau der Risiken zwischen der NATO und Russland, die im Sommer und Herbst 2020 vom European Leadership Network (ELN) und u.a. dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften organisiert wurden.

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Abgelegt unter:Aufrufe und Appelle, Krisen & Konflikte, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: ELN, Kriegsgefahr, NATO-Russland, USA-Russland

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Abrüstung Antikriegstag Atomkriegsgefahr Atomwaffen Atomwaffenverbot China Clemens Ronnefeldt Egon Bahr ELN Entspannungspolitik Entspannungspolitik heute Friedensbewegung Friedenspolitik Gemeinsame Sicherheit gesamteuropäische Sicherheit ICAN INF-Vertrag IPPNW Katrina vanden Heuvel Kriegsgefahr Michail Gorbatschow NATO neue Entspannungspolitik Neuer Kalter Krieg Nordkorea nukleare Teilhabe OSZE Rolf Mützenich Russland Rüstungsexporte Rüstungskontrolle SIPRI SPD Syrien Ukraine Ukraine-Konflikt UNO US-Kongress US-Nuklearstrategie USA USA-Russland Wandel durch Annäherung Wettrüsten Willy-Brandt-Kreis Willy Brandt

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