Dr. Thomas Hajnoczi – Botschafter i.R., ist ehem. Leiter der Delegation Österreichs bei den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). Auf dem Internet-Workshop „Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?“ vom 09. Juni 2022 hielt er eines der drei Einleitungsstatements. Heute berichtet er als Teilnehmer über die Ergebnisse der der Konferenz der - mittlerweile 65 - AVV-Vertragsstaaten:
Thomas Hajnoczi: Ergebnisse des 1. Vertragsstaatentreffen des Atomwaffenverbotsvertrags
Thomas Hajnoczi: Der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ist möglich und machbar
Eine breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung tritt für eine Welt ohne Atomwaffen und ein Atomwaffenverbot ein. Die von Deutschland betriebene sogenannte Stockholm Initiative beschränkt sich bisher auf die Wiederholung der seit vielen Jahren an die Nuklearwaffenstaaten gerichteten bekannten, unerfüllten Forderungen. Diese sind sicherlich berechtigt, doch die wirklich relevante Frage ist: Was kann Deutschland selbst unternehmen, um einen konkreten Beitrag zur Herbeiführung einer Welt ohne Atomwaffen zu leisten? Die nukleare Abrüstungsverpflichtung im Nichtverbreitungsvertrag geht über die Nuklearwaffenstaaten hinaus, denn „jede Vertragspartei“ muss dazu beitragen. 2010 haben sich dessen Vertragsparteien - also auch Deutschland - verpflichtet, eine Politik zu führen, „die voll vereinbar mit dem Vertrag und dem Ziel einer Welt ohne Atomwaffen ist.“
Thomas Hajnoczi zur Diskussion: „Wie weiter mit dem AVV?“
Auf dem Internet-Workshop "Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?" vom 09. Juni 2022, der nun von der FES auch als YouTube Video bereitgestellt wurde, gab Dr. Thomas Hajnoczi - Botschafter i.R. und ehem. Leiter der Delegation Österreichs bei den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) -- eines der drei Einführungsstatements. Er stellte uns freundlicherweise seine Vortragsnotizen zum Nachlesen zur Verfügung:
40 Jahre FREZE Campaign: Katrina vanden Heuvel über die Verantwortung, im Sinne des 12. Juni 1982 zu handeln
Vor vierzig Jahren, am 12. Juni 1982, versammelten sich eine Million Menschen im Central Park in New York und demonstrierten für die Beendigung des atomaren Wettrüstens. So etwas hatte es noch nie gegeben - es war nicht nur die größte Demonstration gegen Atomwaffen, sondern auch die größte politische Demonstration in der Geschichte der USA. ... Heute, vierzig Jahre danach, ist die Atomkriegsgefahr so groß wie noch nie seit der Kubakrise 1962. Wenn der brutale Krieg in der Ukraine nicht bald durch einen Waffenstillstand und eine politisch-diplomatische Lösung beendet wird, die die Sicherheit und Souveränität der Ukraine gewährleistet, kann die weitere Eskalation des Krieges zum Einsatz von Atomwaffen führen, sei es mit Absicht oder "versehentlich", sei es durch uns oder durch Russland. Trotz dieser akuten Gefahren leben wir mit verbreiteten Unwissen über die Atomkriegsgefahren.
Ralf Stegner zur Diskussion „Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?“
Aktuelle Entwicklung zum AVV in Anbetracht des Krieges aus deutscher Sicht: - Der russische Angriff auf die Ukraine wirft Frage nach Nutzen und Gefahr der nuklearen Abschreckung auf. - Status des AVV: der AVV aber bisher nur für die 61 Vertragspartner, die ihn ratifiziert haben, darunter ist keine der Atommächte und ihrer Verbündeten – also auch nicht Deutschland. - Lösungsansatz wäre: alle Staaten treten dem seit dem 21. Januar 2021 in Kraft getretenen Atomverbotsvertrag (AVV) bei. Zur Rolle/Bedeutung des AVV: Der Vertrag soll den Besitz, die Übernahme der Verfügungsgewalt, aber auch Finanzierung, Transport und Herstellung von Atomwaffen für die unterzeichnenden Staaten verbieten. Perspektive: Atomwaffen sollen geächtet werden, so wie es mit anderen Waffen in der Vergangenheit bereits gelungen ist: Landminen und Streumunition, Chemie- und Biowaffen. Der Krieg mitten in Europa, erschütternde russische Kriegsverbrechen an der ukrainischen Zivilbevölkerung und der überwunden geglaubten Imperialismus, der Grenzen verschieben will, haben Olaf Scholz dazu veranlasst, in seiner Regierungserklärung zur Ukraine eine „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik und ein umfassendes Ausrüstungsprogramm anzukündigen.
- 1
- 2
- 3
- …
- 86
- Nächste Seite »
