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7. Juli 2025 Redaktion

Diplomatie als Chance zur Beendigung des Ukrainekriegs – eine Aufgabe der SPD – DL 21 Veranstaltung am 08.07.2025

Im Vorfeld des Bundesparteitages hat das Friedens-Manifest der SPD-Friedenskreise (Erhard-Eppler-Kreis und andere) für Aufsehen gesorgt, mit vielen bedeutenden Unterzeichnenden wie Rolf Mützenich, Norbert Walter-Borjans, Nina Scheer, Klaus von Dohnanyi und andere.

Die veröffentlichte Meinung hält einseitig dagegen: Es sei Realitätsverweigerung. .. Diplomatie wäre mit Putin nicht möglich, wird behauptet. Stattdessen wird ein militärischer Siegfrieden gegen die Atomwaffenmacht Russland gefordert.

Wir wollen uns gerade mit diesem Thema intensiv beschäftigen. am DIENSTAG, 8. Juli 2025, 19–21 Uhr, mit Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Johannes Varwick.

26. Juni 2025 Redaktion

Norbert Walter Borjans: ich habe das Manifest unterschrieben

Norbert Walter Borjans, ehemaliger SPD-Parteivorsitzender, 2010-2017 Finanzminister von NRW und davor viele Jahre Regierungssprecher von NRW-Ministerpräsident Johannes Rau, begründete Im Blog der Republik ausführlich, warum er das Manifest unterschrieb. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner langjährigen Erfahrungen als Politiker in Verantwortung sind seine Argumente wert, von allen gelesen zu werden- auch von denen, die ihm nicht zustimmen:

12. Juni 2025 Redaktion

FAZ: Interview mit Norbert Walter-Borjans über das SPD-Manifest

Am 11. Juni veröffentlichte die FAZ ein ausführliches Interview mit Norbert Walter-Borjans. Der FAZ Redakteur Paul Gross hebt in seiner Einleitung mit einem Zitat besonders hervor, dass er bereits in seiner Antrittsrede als neugewählter SPD-Vorsitzender am 6. Dezember 2019 sich "scharf gegen Aufrüstungsbestrebungen" eingesetzt habe.

2. April 2025 Redaktion

RATIONALE SICHERHEITSPOLITIK STATT ALARMISMUS

Eine Gruppe von Deutschen Friedens- und Konfliktforschern hat in einer gemeinsamen Stellungnahme die derzeitige sicherheitspolitische Debatte kritisiert. Sie betonen die Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Bundeswehr und der Verbesserung der europäischen Handlungsfähigkeit, und eine europäische Sicherheitsstruktur, ”in der die zweite Säule der Sicherheitspolitik - Rüstungskontrolle, vertrauensbildende Maßnahmen und Diplomatie – wieder eine zentrale Rolle spielen. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

15. März 2025 Redaktion

Thorbjørn Jagland über US-Waffenstillstandsinitiative – und Versäumnisse Europas

Thorbjørn Jagland ist norwegischer Sozialdemokrat, war 1996/1997 Ministerpräsident, 2000/2001 Außenminister Norwegens, und 2009 bis 2019 war er Generalsekretär des Europarates. Er begrüßt die Waffenstillstandsinitiative der USA und hat dazu - anhand seiner Erfahrungen zur Vorgeschichte des «Normandie-Formats» und des Minsk-II-Abkommens - einen Kommentar veröffentlicht, der auch uns in Deutschland zur Nachdenklichkeit anregen sollte: Jaglands Schlussfolgerung zu den Versäumnissen der europäischen Außenpolitik: "Hätte man rechtzeitig Friedensverhandlungen geführt, hätte all das vermieden werden können."