Entspannungspolitik Jetzt! - INEP

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Andreas Zumach: INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen nach 30 Jahren in Gefahr

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weißen Haus in Washington die so genannte »doppelte Nulllösung« für die »Intermediate-range nuclear forces« (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Großmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500-1500 Kilometer) und mittlerer (1500-5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck.

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Entspannungspolitik von unten in Belarus?

Die Information über diese wahrhaftig entspannungspolitische Initiative der OSZE fanden wir nicht in deutschen Medien, sondern in einer Pressemitteilung des Internationalen Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) über den Besuch von Sviatlana Tsikhanouskaya und ihres Beraters, Franak Viacorka in deren Büro in Kopenhagen am 22.10.2020. Es handelt sich dabei um ein Follow-up des Dialogs zwischen Opposition und offiziellen Vertretern von Belarus, den das Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Kopenhagen am 23. September 2020 organisiert hatte.

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50 Jahre Moskauer Vertrag – Veranstaltungen der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung

Aus Anlass des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages hat die Bundeskanzler Willy Brandt Stiftung eine Reihe von Video- und Podcast-Interviews mit Zeitzeugen und Historikern sowie weitere Hintergrundinformationen zur Entspannungspolitik zusammengestellt. Darüber hinaus lädt die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung vom September bis Dezember 2020 zu einer Reihe von Veranstaltungen ein, u.a. am 2. November 2020 mit ICAN-Geschäftsführerin Beatrice Fihn, die die Willy Brandt Lecture 2020 hält, am 9. November 2020 mit Peter Brandt, der zum Abschluss des Human Rights Film Festivals die Laudation zum Willy-Brandt-Dokumentarfilmpreis 2020 hält, und am 10. November 2020 eine Diskussion über Willy Brandts „Kniefall von Warschau“ vor 50 Jahren -- Diskussion mit Basil Kerski, Olaf Scholz, Katrin Steffen und Raphael Utz, moderiert von der Historikerin Kristina Meyer.

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SPD-Parteivorsitzender Walter-Borjans zum Antikriegstag 2020

In seiner Stellungnahme zum 1. September 2020 hat Norbert Walter-Borjans u.a. betont, der Antikriegstag müsse Anlass sein, "sich wieder auf den Wert von Entspannung, auf Verhandeln statt Säbelrasseln und auf die Fähigkeit zu besinnen, den Blickwinkel der anderen mitzudenken." Seine Erklärung hat folgenden Wortlaut:

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Entspannungspolitik gegenüber China?

Am 27. Februar 2020 findet an der Bundeswehr-Universität in Hamburg eine Podiumsdiskussion statt unter den Titel

China – Chance der Kooperation oder unterschätzter Gegenspieler? -- u.a. mit: Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen Jürgen Trittin, Bundesminister a. D., Mitglied des Deutschen Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen)

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50 Jahre Erdgas-Röhren-Vertrag: Wirtschaft und Entspannungspolitik

Willy Brandt hatte sich seit bereits seit 1967 als Bundesaußenminister der ersten Großen Koalition für das Ende des 1962 vom NATO-Rat beschlossenen „Röhrenembargos“ eingesetzt, konnte sich aber nicht gegen Bundeskanzler Kiesinger (CDU) durchsetzen. Aber kurz nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler gab den Weg frei für die Unterzeichnung "Erdgas-Röhren-Vertrags" durch Vertreter der deutschen Wirtschaft und der UdSSR in Essen am 1. Februar 1970. Die damaligen Auseinandersetzungen über Sanktionen ähneln der heutigen Debatte über „Nord Stream 2“ und lesen sich wie ein „aktueller Wirtschaftskrimi“, so Mario Mehren, CEO von Wintershall/DEA in einem Gastbeitrag für den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Wir danken für die Genehmigung, seinen Text für unsere Website zu übernehmen. Denn 50 Jahre nach dem Ende des Röhrenembargos und zu Beginn der Sanktionen gegen Nord Stream 2 ist das ein höchst aktueller Artikel zum Thema:

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Nach INF nun Open Skies

Anfang Oktober unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine – noch von seinem entlassenen Sicherheitsberater John Bolton formulierte – Absichtserklärung, aus dem Open Skies Vertrag auszusteigen, ohne auch nur das US-Militär, das State Department oder die US-Geheimdienste zu konsultieren, so berichten US-Medien. Der Journalist Fred Kaplan kommentierte: "Der Boltonismus lebt - Trumps nationaler Sicherheitsberater ist weg, aber seine Mission zum Töten der perfektesten Rüstungskontrollverträge läuft weiter". Jedoch anders als beim INF-Vertrag gab es in den USA und in der NATO soviel Widerstand, dass die Kündigung dieses zentralen Rüstungskontrollvertrages bisher nicht erklärt wurde....

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55 Jahre “Wandel durch Annäherung” – Lehren für heute

"Lessons Learned 1963 – 2018 – Was können wir heute aus Willy Brandts politischem Wirken lernen?"...
Mit seiner Erfahrung, dass die Eskalation der Kuba-Krise zur „Vernichtung beider Länder binnen 24 Stunden hätte führen können“, begründete Kennedy vor der American University am 10. Juni 1963 seinen Beschluss, für die USA eine „Strategy of Peace“ einzuleiten anstelle der „der Pax Americana, die der Welt durch amerikanische Kriegswaffen aufgezwungen wird“....
Einen Monat später Am 15. Juli 1963 erläuterte Egon Bahr Willy Brandts Überlegungen für eine  „neue Ostpolitik“ als die „deutsche Version“ der Strategy for Peace. Bahr brachte sie mit der Formel „Wandel durch Annäherung“ auf den Punkt.

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