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5. Februar 2021   Verwalter

Expertengruppe von ELN und RAS: Forderungen zur Deeskalation der militärischen Risiken in Europa

145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa empfehlen dringende Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland.  (Auszüge)

ZUSAMMENFASSUNG

Die Expertengruppe aus Russland, USA und Europa veranstaltete im Sommer und Herbst 2020 15

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27. Januar 2021   Redaktion

Gibt es eine „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag?

Pünktlich zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Studie über das «rechtliche Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag» ausgearbeitet. Insbesondere untersucht die Studie das «Narrativ der „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag», das bisher als eine der Begründungen für Ablehnung des AVV diente. Ausgehend von diesem „Narrativ“ zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion - seitdem das Atomwaffenverbot geltendes Völkerrecht geworden ist -- eine differenziertere Position ab: „Atomwaffenverbotsvertrag: Ein neuer Impuls für nukleare Abrüstung“. Aus den USA kommen andere Gesichtspunkte in die Debatte. Zum Beispiel der ehemalige US-Verteidigungsminster William Perry erklärte, dass das Atomwaffenverbot ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968" sei.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffensperrvertrag, Atomwaffenverbot, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages

25. Oktober 2020   Redaktion

Über 100 deutsche Städte und 4 Bundesländer fordern Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot

Nachdem 50 Staaten ihre Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen hinterlegt haben, wird der UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot am 22. Januar 2021 völkerrechtlich in Kraft treten. Noch wenige Tage vor der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde durch Honduras am 24. Oktober 2020 forderten die USA in einem Schreiben die Staaten, die bereits ratifiziert hatten, auf, ihre Unterstützung des Atomwaffenverbots zurückzuziehen. Zum Erfolg hatte auch eine breite Unterstützung nicht nur aus der Zivilgesellschaft, sondern auch aus Städten und Gemeinden beigetragen: ICAN hatte weltweit Städte aufgerufen, einen Appell zur Unterstützung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Große Städte in Asien, Europa, Nordamerika, Australien und auch Deutschland haben den Appell unterzeichnet, der wie folgt lautet:

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, Städte für Atomwaffenverbot

25. Oktober 2020   Redaktion

Appell an SPD: stoppt Kampfdrohnen!

Der langjährige Geschäftsführer des Förderkreises Darmstädter Signals, Dr. Gerd Pflaumer, fasst in einem Leserbrief die wichtigsten Argumente des Förderkreises zusammen, die SPD-Fraktion zu bewegen, der Anschaffung von Kampfdrohnen nicht zu zustimmen:

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8. Oktober 2020   Redaktion

Klaus Staeck über Nord Stream 2: Pacta sunt servanda

Es wird hoffentlich niemand auf die Idee kommen, mich für einen postumen Franz-Josef-Strauß-Verehrer zu halten, wenn ich mich auf seinen in markant bayerisch gefärbtem Latein gesprochenen Satz „pacta sunt servanda“ berufe. Verträge müssen eingehalten werden. Für jede Bundesregierung sind nicht nur die internationalen Abmachungen ihrer Vorgängerregierungen verbindlich, sondern natürlich auch Verträge, die zur Zeit der Merkel’schen Kanzlerschaft unterzeichnet wurden. Kurz vor dem Tag der deutschen Einheit haben die Ministerpräsidenten der seit 30 Jahren „neuen“ Bundesländer sowie Berlins Bürgermeister dazu aufgefordert, die letzten Kilometer einer Gasleitung vor der Ostseeküste zu verlegen. Allen Sanktionsdrohungen der US-Regierung und dem Wut-Brief dreier Senatoren, die „Sassnitz wirtschaftlich vernichten“ wollen, zum Trotz.

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6. August 2020   Redaktion

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki – Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft

Auch 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki leiden die Opfer noch an den Folgen. Wir veröffentlichen hier u.a. Stellungnahmen des UN-Generalsekretärs Atonio Guterres, von Michail Gorbatschow, von Bischof Kohlgraf (pax christi), IPPNW und Humanistischer Union.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Hiroshima, IPPNW, Nagasaki, Pax Christi

26. Mai 2020   Redaktion

IPPNW ruft Bundesregierung auf, sich mehr für Rüstungskontrolle einzusetzen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ruft die Bundesregierung auf, sich aktiver für den Erhalt der Rüstungskontrolle einzusetzen. Angesichts der Kündigung mehrerer Rüstungskontrollverträge wie dem INF-Vertrag, dem Iran-Abkommen und jetzt neuerdings dem Vertrag zum offenen Himmel (Open Skies Treaty), sollten Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Einfluss geltend machen, um vor allem die USA an den Verhandlungstisch mit den jeweiligen Vertragspartnern zu holen. Laut Medienberichten hat die US-Administration sogar erwogen, wieder Atomtests aufzunehmen. Auch der bilaterale „New START“-Vertrag zur Reduzierung von strategischen Atomwaffen droht, nächstes Jahr ohne Ersatz auszulaufen.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomtestverbot, CTBT, IPPNW, NewStart, Rüstungskontrolle

23. Mai 2020   Verwalter

Taktische Nuklearwaffen in Deutschland – ein Überblick

Die Pläne zur Modernisierung der taktischen Atomwaffen und ihrer Trägerflugzeuge sind nicht neu. Bereits 2011 berichtete Hans M. Kristensen, Leiter des Nuklear-Informationsprojekts der Federation of American Scientists (FAS), ausführlich über Pläne zur Modernisierung der taktischen Atomwaffen in Europa... Einschätzung damals: Sollte der Kongress die Finanzmittel ...bereitstellen, werden die derzeit in fünf europäischen Ländern gelagerten nicht-strategischen US-Atombomben ab 2018 mit einer deutlich verbesserten Fähigkeit zur Ausschaltung militärischer Ziele nach Europa zurückkehren. Inzwischen rechnet er mit Beginn der Stationierung erst ab 2024. Wir danken Hans Kristensen für die Unterstützung bei der Erarbeitung einer deutschen Ausgabe seiner Präsentationen von 2011 und 2019 über Vorgeschichte und aktuellen Stand der Modernisierung der taktischen Atomwaffen.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffen, taktische Atomwaffen, USA

31. Januar 2020   Redaktion

Weltuntergangsuhr 2020: 100 Sekunden bis Mitternacht

Am 23. Januar 2020 haben die Wissenschaftler*innen des Bulletin of Atomic Scientists die Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) auf "100 Sekunden vor Mitternacht" gestellt. Noch nie stand der Zeiger so nahe vor Mitternacht und damit symbolisch vor einem Weltuntergang. Die nukleare Bedrohung und die Gefahr durch den Klimawandel werden durch einen dritten Faktor verstärkt: durch Desinformationskampagnen via Internet und Cyberangriffe.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Stimmen aus dem Ausland, Unkategorisiert Schlagwörter: Bulletin of Atomic Scientists, Doomsday Clock 2020, Klimawandel, nukleares Wettrüsten

9. Dezember 2019   Redaktion

SIPRI: Rüstungsexporte weltweit auf 420 Milliarden US-Dollar gewachsen

Die 100 größten Rüstungskonzerne der Welt haben nach Angaben des Friedensforschungsinstitutes Sipri ihre Verkäufe im vergangenen Jahr um 4,6 Prozent gesteigert. Damit stieg der Gesamtwert der verkauften Waffen und militärischen Dienstleistungen auf 420 Milliarden Dollar. Auf den ersten fünf Plätzen der Liste stehen die US-Konzerne Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics mit rund 35 Prozent des gesamten Weltumsatzes. Die Waffenverkäufe der russischen Unternehmen blieben etwa gleich, die der französischen Unternehmen stiegen, während sie bei britischen und deutschen Unternehmen sanken...

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Rüstungsexporte, SIPRI

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