Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein
IPPNW zur UN-Vollversammlung: diplomatische Initiativen des Globalen Südens unterstützen!
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, bei der UN-Generalversammlung die diplomatischen Initiativen des „Globalen Südens“ für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen zu unterstützen. Die IPPNW verweist auf die letzte UN-Resolution vom 23. Februar 2023, in der die Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, ihre Unterstützung der diplomatischen Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen zu verdoppeln. Die UN-Charta sieht vor, Konflikte friedlich zu lösen. Zwangsmittel wie Waffenlieferungen und Sanktionen gehören laut UN-Charta nicht zu den friedlichen Mitteln.
21.02.2023: UN Sicherheitsrat erörtert den Hersh-Bericht über Nordstream 2
Am am 21. Februar 2023 sprachen Jeffrey Sachs und Ray McGovern auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über „Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“. Sie waren gebeten worden, ihre Beitrag zur Erörterung des Hersh-Berichts über Nord Stream abzugeben.
Hier die Videoaufzeichnung der Sitzung des UN-Sicherheitsrates
Aktuelle Dokumente der Vereinten Nationen
Links zu Dokumenten der UN (ins Deutsche übersetzt vom Deutschen Übersetzungsdienst der Vereinten Nationen)
Sitzung des UN-Sicherheitsrat zur aktuellen Kriegsgefahr
Heute, am 31. Januar 2022 ab 23:00 MEZ (17:00 New Yorker Zeit) berät der UN-Sicherheitsrat öffentlich über «Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Ukraine).» Die Sitzung des UN Sicherheitsrats über den Ukraina-Konflikt wird von der derzeitigen Präsidentschaft des Sicherheitsrats, Norwegen, geleitet und ab 23:00 mitteleuropäischer Zeit (17:00 in New York) live übertragen über • UN Web TV: https://media.un.org/en/asset/k19/k19y2wilep
“Die Chefs der fünf Atomstaaten, insbesondere Biden, können und müssen es besser machen”
Kommentar von Daryl G. Kimball auf Arms Control Today zur Gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Kernwaffenstaaten zur Verhütung von Atomkriegen und zur Vermeidung von Rüstungswettläufen.
UN-Generalsekretär fordert Ratifizierung des vollständigen Atomtestverbots (CTBT)
Aus Anlass des Internationalen Tags gegen Atomtests am 29. August mahnte UN-Generalsekretär António Guterres die Ratifizierung des Umfassenden Atomwaffenteststoppvertrag (CTBT) an:
„Ich fordere die Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, noch einmal auf, dies unverzüglich zu tun. Acht Staaten, deren Ratifikationen für das Inkrafttreten des Vertrags erforderlich sind, tragen eine besondere Verantwortung. Gleichzeitig sollten alle Staaten das Moratorium für Nuklearexplosionen aufrechterhalten oder umsetzen“.
IPPNW: Finnlands Forderung nach Gipfeltreffen der OSZE unterstützen!
76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird am 8. Mai in zahlreichen Gedenkveranstaltungen an die insgesamt 60-70 Millionen Opfer des Krieges erinnert. Die IPPNW verurteilt zu diesem Anlass alle Aufrüstungsbestrebungen und militärischen Großmanöver in Europa. Die ärztliche Friedensorganisation unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einzuberufen. ... „Die Entstehung der OSZE war ein historischer Meilenstein. Es kann keine Sicherheit gegen Russland geben, genauso wie es keine Sicherheit gegen die USA oder die NATO gibt. Nachhaltige Sicherheit können wir nur gemeinsam erarbeiten. Dieses Konzept lebt die OSZE vor“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier.
Transparenz TV: Hans-Christof von Sponeck – Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz
18.11.2020 - 20.30 Uhr – (Transparenz TV) – Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ Gespräch zum Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz, mit Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär, über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.
Entspannungspolitik von unten in Belarus?
Die Information über diese wahrhaftig entspannungspolitische Initiative der OSZE fanden wir nicht in deutschen Medien, sondern in einer Pressemitteilung des Internationalen Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) über den Besuch von Sviatlana Tsikhanouskaya und ihres Beraters, Franak Viacorka in deren Büro in Kopenhagen am 22.10.2020. Es handelt sich dabei um ein Follow-up des Dialogs zwischen Opposition und offiziellen Vertretern von Belarus, den das Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Kopenhagen am 23. September 2020 organisiert hatte.
56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister fordern Beitritt zum Atomwaffenverbot
Zur Eröffnung der 75. UNO-Generalversammlung der Vereinten Nationen – dem "Weltfriedenstag" am 21. September 2020 – haben 56 ehemalige Premierminister, Präsidenten, Außenminister und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Ländern sowie Japan und Südkorea einen offenen Brief mit ihrer Forderung an die Staats- und Regierungschefs ihrer Länder veröffentlicht, dem 2017 von 122 Staaten ausgearbeiteten UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beizutreten. Derzeit fehlen nur noch sechs Ratifizierungen, bis die Quote von 50 Vertragspartnern erfüllt ist und der Vertrag bindendes Völkerrecht wird. Zu den Unterzeichner*innen des offenen Briefes gehören ehemalige Premierminister von Kanada, Japan, Italien und Polen; ehemalige Präsidenten von Albanien, Polen und Slowenien; mehr als zwei Dutzend ehemalige Außenminister und mehr als ein Dutzend ehemalige Verteidigungsminister. Sie alle kommen aus Ländern, die sich geweigert hatten, das UNO-Atomwaffenverbot zu unterstützen, und deren Sicherheitspolitik letztlich auf der nuklearen Abschreckung beruht, entweder als Bündnispartner der NATO oder über bilaterale Garantien der USA. Zwei der Unterzeichner sind ehemalige Generalsekretäre der NATO: Javier Solana aus Spanien und Willy Claes aus Belgien. Auch Ban Ki-moon, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen und ehemaliger Außenminister Südkoreas, hat unterzeichnet.
