Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein
„Die Chefs der fünf Atomstaaten, insbesondere Biden, können und müssen es besser machen“
Kommentar von Daryl G. Kimball auf Arms Control Today zur Gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Kernwaffenstaaten zur Verhütung von Atomkriegen und zur Vermeidung von Rüstungswettläufen.
UN-Generalsekretär fordert Ratifizierung des vollständigen Atomtestverbots (CTBT)
Aus Anlass des Internationalen Tags gegen Atomtests am 29. August mahnte UN-Generalsekretär António Guterres die Ratifizierung des Umfassenden Atomwaffenteststoppvertrag (CTBT) an:
„Ich fordere die Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, noch einmal auf, dies unverzüglich zu tun. Acht Staaten, deren Ratifikationen für das Inkrafttreten des Vertrags erforderlich sind, tragen eine besondere Verantwortung. Gleichzeitig sollten alle Staaten das Moratorium für Nuklearexplosionen aufrechterhalten oder umsetzen“.
IPPNW: Finnlands Forderung nach Gipfeltreffen der OSZE unterstützen!
76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird am 8. Mai in zahlreichen Gedenkveranstaltungen an die insgesamt 60-70 Millionen Opfer des Krieges erinnert. Die IPPNW verurteilt zu diesem Anlass alle Aufrüstungsbestrebungen und militärischen Großmanöver in Europa. Die ärztliche Friedensorganisation unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einzuberufen. ... „Die Entstehung der OSZE war ein historischer Meilenstein. Es kann keine Sicherheit gegen Russland geben, genauso wie es keine Sicherheit gegen die USA oder die NATO gibt. Nachhaltige Sicherheit können wir nur gemeinsam erarbeiten. Dieses Konzept lebt die OSZE vor“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier.
Transparenz TV: Hans-Christof von Sponeck – Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz
18.11.2020 - 20.30 Uhr – (Transparenz TV) – Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ Gespräch zum Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz, mit Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär, über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.
Entspannungspolitik von unten in Belarus?
Die Information über diese wahrhaftig entspannungspolitische Initiative der OSZE fanden wir nicht in deutschen Medien, sondern in einer Pressemitteilung des Internationalen Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) über den Besuch von Sviatlana Tsikhanouskaya und ihres Beraters, Franak Viacorka in deren Büro in Kopenhagen am 22.10.2020. Es handelt sich dabei um ein Follow-up des Dialogs zwischen Opposition und offiziellen Vertretern von Belarus, den das Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Kopenhagen am 23. September 2020 organisiert hatte.
56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister fordern Beitritt zum Atomwaffenverbot
Zur Eröffnung der 75. UNO-Generalversammlung der Vereinten Nationen – dem "Weltfriedenstag" am 21. September 2020 – haben 56 ehemalige Premierminister, Präsidenten, Außenminister und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Ländern sowie Japan und Südkorea einen offenen Brief mit ihrer Forderung an die Staats- und Regierungschefs ihrer Länder veröffentlicht, dem 2017 von 122 Staaten ausgearbeiteten UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beizutreten. Derzeit fehlen nur noch sechs Ratifizierungen, bis die Quote von 50 Vertragspartnern erfüllt ist und der Vertrag bindendes Völkerrecht wird. Zu den Unterzeichner*innen des offenen Briefes gehören ehemalige Premierminister von Kanada, Japan, Italien und Polen; ehemalige Präsidenten von Albanien, Polen und Slowenien; mehr als zwei Dutzend ehemalige Außenminister und mehr als ein Dutzend ehemalige Verteidigungsminister. Sie alle kommen aus Ländern, die sich geweigert hatten, das UNO-Atomwaffenverbot zu unterstützen, und deren Sicherheitspolitik letztlich auf der nuklearen Abschreckung beruht, entweder als Bündnispartner der NATO oder über bilaterale Garantien der USA. Zwei der Unterzeichner sind ehemalige Generalsekretäre der NATO: Javier Solana aus Spanien und Willy Claes aus Belgien. Auch Ban Ki-moon, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen und ehemaliger Außenminister Südkoreas, hat unterzeichnet.
Dokumente des UN-Generalsekretärs und des UN-Sicherheitsrat
UNO-Dokumente in deutsche Sprache: • Neue vom Deutschen Übersetzungsdienst übersetzte UNO-Dokumente UN-Sicherheitsrat zu COVID 19: Dokumente des UN-Sicherheitsrats zu COVID-19 01.07.2020 - UN-SR S/RES/2532: Sicherheitsrat unterstützt Aufruf des Generalsekretärs zu weltweiter Waffenruhe im Kampf gegen COVID-19 Archiv mit Dokumenten des UN-Sicherheitsrates (Auswahl): • Presseerklärungen des UN-Sicherheitsrats 2020 • „Verantwortung des Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ 1998-2020 • Dokumente des UN-Sicherheitsrates zu Nahost 1967-2020 (auch Entwürfe, die ein Veto oder keine Mehrheit erhielten) • UN Sicherheitsratsbe-schlüsse über Zypern (1995-2020)
UNO-Generalsekretär fordert weltweiten Waffenstillstand
Angesichts der trotz Ausbreitung der Corona-Pandemie weiterhin tobenden bewaffneten Konflikte forderte UNO-Generalsekretär António Guterres zu einem sofortigen weltweiten Waffenstillstand auf. Sein Appell vom 23. März 2020 hat folgenden Wortlaut:
Dokumente des UN-Sicherheitsrats – seit 45 Jahren auch auf Deutsch
Dokumente der Vereinten Nationen sind öffentlich im Official Document System of the United Nations zugänglich -- in sechs Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch. Aber seit 1975 viele Dokumente übersetzt der DEUTSCHE ÜBERSETZUNGSDIENST DER VEREINTEN NATIONEN. Wir dokumentieren die LINKs der Dokumente des UN-Sicherheitsrates zum Thema Friedens- und Sicherheitspolitik:
Willy Brandt über Aufbau kollektiver Sicherheit 1992
Am 02. Februar 1992 sprach Willy Brandt auf dem IPPNW-Kongress in Berlin über weltweite Abschaffung aller Atomwaffen und kollektive Sicherheit nach der Vereinigung Deutschlands Wir dokumentieren Auszüge aus seiner Rede über Stärkung der UNO und sicherheitspolitische Aufgaben, längst nicht erledigt sind: Im Interesse kollektiver Sicherheit wäre es vernünftig, das Teufelszeug von ABC-Waffen weltweit kontrolliert zu vernichten. Auch unter machtbewussten Realisten wächst die Einsicht, dass die Proliferation von Massenvernichtungswaffen nur durch Systeme der kollektiven Sicherheit verhindert werden kann...
