Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1941, trat die Deutsche Wehrmacht mit verbündeten Truppen, rund 3 Mio. Mann, auf breiter Front zum Angriff auf die Sowjetunion an – ohne Kriegserklärung und trotz eines Nichtangriffspakts. Wenn der Ausdruck „Überfall“ irgendwo angemessen ist, dann hier. Dass das „Unternehmen Barbarossa“ zu diesem Zeitpunkt gestartet wurde, hatte durchaus militärstrategische Gründe. Hitler wollte Großbritannien die Hoffnung auf eine Entlastung im Osten nehmen und es so zum Frieden zu seinen Bedingungen zwingen – oder, sollte es, was sich schon abzeichnete, zum Kriegseintritt der USA kommen, sich eine mittelfristig nicht zu erschütternde Machtbasis in Kontinentaleuropa schaffen. Gleichzeitig diente der Angriffskrieg gegen die Sowjetunion indessen dem langfristigen rassenimperialistischen Ziel der, wie es in der NS-Terminologie hieß, Eroberung von „Lebensraum“, der Schaffung eines riesigen deutschen Kolonialreichs in Osteuropa. Die Völker der Sowjetunion sollten versklavt und zu -zig Millionen planmäßig dem Hungertod ausgesetzt werden. Das Kriegsvölkerrecht war in diesem Gemetzel vom ersten Tag an außer Kraft gesetzt.
Katrina vanden Heuvel Gorbatschow zum 90. Geburtstag: Was führende Politiker von Gorbi lernen sollten….
Gorbatschow, der am 2. März seinen 90. Geburtstag feiert, war mit Sicherheit der radikalste Erneuerer des sicherheitspolitischen Denkens, der jemals eine große atomar bewaffnete Weltmacht geführt hat. Als sowjetischer Generalsekretär baute er in Generationen aufgebaute gefährliche Rüstung ab und demokratisierte die Sowjetunion, um dem Kalten Krieg ein Ende zu setzen - ein Kampf, der ihm 1990 den Friedensnobelpreis einbrachte.
Seit dem Ende seiner Amtszeit hat sich Gorbatschow weiterhin für die Erneuerung des Sicherheitsdenkens eingesetzt, und die jüngsten Entwicklungen haben seine Mahnungen bestätigt. 1.) "Militarisierung der Sicherheit macht uns nicht sicherer!" 2.) Gemeinsame Sicherheit: "Sicherheit gibt es nur durch Zusammenarbeit -- auch wenn sie unmöglich erscheint"! 3.) "Demokratische Institutionen erhalten und ausbauen!"
Michail Gorbatschows Appell: Bedrohungen endlich gemeinsam bekämpfen
![Michail Gorbatschow (Foto: Veni (Flickr: Mikhail Gorbachev) [CC BY 2.])](https://neue-entspannungspolitik.berlin/wp-content/uploads/2020/03/2010-Mikhail_Gorbachev-_von-Veni-Flickr-_Xx400-150x100.jpg)
"Wenn die Konsequenz einer Politik Krieg ist, dann muss man diese Politik abschaffen. Das ist heute umso dringlicher, da die Welt darüber hinaus einer sich ausbreitenden und gefährlichen Bedrohung ausgesetzt ist – der Corona-Virus-Pandemie. Wir sehen einmal mehr, wie zerbrechlich unsere globale Welt ist, und wie groß die Gefahr ist, ins Chaos abzurutschen. Dem müssen wir uns mit Vernunft, Solidarität und gemeinsamem Handeln entgegenstellen.“ In der liberalen US-Zeitung "The Nation" und der unabhängigen russischen Zeitung veröffentlichte Michail Gorbatschow seinen "Appell an die Staats- und Regierungschefs der Welt", endlich durch gemeinsames Handeln den existentiellen Gefahren zu begegnen, die „unserer globale Welt“ durch Konfrontationspolitik wie auch die Corona-Pandemie bedrohen.
In Absprache mit The Nation veröffentlichen wir den Appell Gorbatschows in ungekürzter deutscher Fassung und hoffen, dass er nicht nur trotz, sondern auch wegen der Corona-Krise Aufmerksamkeit findet.
Willy Brandt über Aufbau kollektiver Sicherheit 1992
Am 02. Februar 1992 sprach Willy Brandt auf dem IPPNW-Kongress in Berlin über weltweite Abschaffung aller Atomwaffen und kollektive Sicherheit nach der Vereinigung Deutschlands Wir dokumentieren Auszüge aus seiner Rede über Stärkung der UNO und sicherheitspolitische Aufgaben, längst nicht erledigt sind: Im Interesse kollektiver Sicherheit wäre es vernünftig, das Teufelszeug von ABC-Waffen weltweit kontrolliert zu vernichten. Auch unter machtbewussten Realisten wächst die Einsicht, dass die Proliferation von Massenvernichtungswaffen nur durch Systeme der kollektiven Sicherheit verhindert werden kann...
