• Startseite

Entspannungspolitik Jetzt! - INEP

Détente Now! - Политика разрядки, немедленно!

  • Aufruf
  • Themen
  • Aktuelles
  • Termine
  • Über uns
  • Links
  • Sitemap
Sie sind hier:Startseite / Archiv für Ralf Stegner

15. Oktober 2022   Redaktion

Ralf Stegner: Zeitenwende verlangt Neuordnung, Vorrang für Diplomatie, keine Militarisierung der Außenpolitik

Ralf Stegner, MdB, hat für die Diskussion der Parlamentarische Linken der SPD-Bundestagsfraktion elf Thesen für die "Neuordnung der Außen- und Sicherheitspolitik" formuliert. Das Papier macht klar, dass die Entspannungspolitik , "den Kalten Krieg und die europäische Teilung überwunden und die demokratischen Entwicklungen in vielen Staaten erst ermöglicht. Dass Willy Brandt genau dafür der Friedensnobelpreis verliehen worden ist, gehört zu den stolzen Traditionen der Sozialdemokratie." Auf dieser Grundlage fordert Stegner u.a.: "Wir sollten das Konzept „struktureller Nichtangriffsfähigkeit“ (Egon Bahr) zur präventiven Friedenssicherung neu konzipieren. Neben einer auf gemeinsame Sicherheit und Deeskalation sowie Vorrang der Diplomatie ausgerichteten Außenpolitik gehören Angebote für eine Kooperation bei Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft dazu. Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit durch Jugendaustausch und Kultur können ein wesentlicher Faktor für zukünftige Friedenssicherung sein."

weiterlesen

Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik, Gemeinsame Sicherheit, Ukraine-Konflikt Schlagwörter: neue Entspannungspolitik, Ralf Stegner, Zeitenwende

15. Juni 2022   Redaktion

Ralf Stegner zur Diskussion “Wie weiter mit dem Atomwaffenverbotsvertrag?”

Aktuelle Entwicklung zum AVV in Anbetracht des Krieges aus deutscher Sicht: - Der russische Angriff auf die Ukraine wirft Frage nach Nutzen und Gefahr der nuklearen Abschreckung auf. - Status des AVV: der AVV aber bisher nur für die 61 Vertragspartner, die ihn ratifiziert haben, darunter ist keine der Atommächte und ihrer Verbündeten – also auch nicht Deutschland. - Lösungsansatz wäre: alle Staaten treten dem seit dem 21. Januar 2021 in Kraft getretenen Atomverbotsvertrag (AVV) bei. Zur Rolle/Bedeutung des AVV: Der Vertrag soll den Besitz, die Übernahme der Verfügungsgewalt, aber auch Finanzierung, Transport und Herstellung von Atomwaffen für die unterzeichnenden Staaten verbieten. Perspektive: Atomwaffen sollen geächtet werden, so wie es mit anderen Waffen in der Vergangenheit bereits gelungen ist: Landminen und Streumunition, Chemie- und Biowaffen. Der Krieg mitten in Europa, erschütternde russische Kriegsverbrechen an der ukrainischen Zivilbevölkerung und der überwunden geglaubten Imperialismus, der Grenzen verschieben will, haben Olaf Scholz dazu veranlasst, in seiner Regierungserklärung zur Ukraine eine „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik und ein umfassendes Ausrüstungsprogramm anzukündigen.

weiterlesen

Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Atomwaffenverbot, AVV, Bundesregierung, Ralf Stegner, SPD, Wiener Konferenz

6. Dezember 2016   Verwalter

Ralf Stegner für „neue Entspannungspolitik JETZT!“

„Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik dient dem Ziel, Konflikte zu verhindern und Frieden zu schaffen. Spätestens in der Ukraine-Krise ist deutlich geworden:

weiterlesen

Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Statements zum Aufruf Schlagwörter: neue Entspannungspolitik, Ralf Stegner

Suche

Newsletter-Anmeldung

Neue Nachrichten

  • US-Zeitung ‘The Nation’: Beendet den Krieg, um die Ukraine zu retten!
  • IPPNW: Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen – gegen menschenverachtende Ideologien
  • 21.02.2023: UN Sicherheitsrat erörtert den Hersh-Bericht über Nordstream 2
  • Ein Jahr UKRAINE-KRIEG: Die Welt im Alarmzustand
  • IPPNW zur Münchner Friedenskonferenz 2023: Mehr Diplomatie statt Waffen!

Schlagwörter

Abrüstung Antikriegstag Atomkriegsgefahr Atomwaffen Atomwaffenverbot China Clemens Ronnefeldt Egon Bahr ELN Entspannungspolitik Entspannungspolitik heute Friedensbewegung Friedenspolitik Gemeinsame Sicherheit gesamteuropäische Sicherheit ICAN INF-Vertrag IPPNW Katrina vanden Heuvel Kriegsgefahr NATO neue Entspannungspolitik Neuer Kalter Krieg Nordkorea nukleare Teilhabe OSZE Rolf Mützenich Russland Russlandpolitik Rüstungsexporte Rüstungskontrolle SIPRI SPD Syrien Ukraine Ukraine-Konflikt Ukraine-Krise UNO US-Kongress US-Nuklearstrategie USA USA-Russland Waffenstillstand Wettrüsten Willy Brandt

Aktuelles

  • Stimmen aus dem Ausland
  • Verträge
  • Internationale Politik
  • Aus deutschen Medien
  • Aus Zivilgesellschaft und Kirchen
  • Aus Parteien und Parlamenten
  • Infobriefe
  • Kurznachrichten

Unterstützen Sie den internationalen Aufruf:

Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt! Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und … ---->

Unterstützen Sie uns!

  • Verbreiten Sie diese Seite!
  • Werben Sie für eine Neue Entspannungspolitik!
  • Schreiben Sie uns!
  • Spenden Sie!
  • Kontakt & Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 · JP Education Pro On Genesis Framework · WordPress · Anmelden

  • Deutsch
  • English
  • Русский