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3. Februar 2022   Redaktion

Frank Elbe: Zum Umgang mit Russland – Rückkehr zu bewährten Strategien

Frank Elbe - 1971 bis 2005 Diplomat im Auswärtigen Amt, war 1987-1992 Büroleiter von Bundesaußenminister Genscher und war aktiver Teilnehmer bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen über die Einheit Deutschlands. Am 16. November 2021 hielt er einen Vortrag vor Studenten in Bonn über Lehren aus der Entspannungspolitik für den Umgang mit Russland heute, über 30 Jahre der Vereinigung Deutschlands. Wir danken Frank Elbe für seinen sehr informativen Beitrag über Geschichte, Fakten und Lehren aus der Entspannungspolitik als Mittel zur Überwindung auch der derzeitigen Konfrontation zwischen NATO und Russland.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Frank Elbe, Harmel-Bericht, Lehren aus der Entspannungspolitik

2. Februar 2022   Redaktion

IPPNW: Statt Waffenlieferungen in die Ukraine: Endlich das Minsker Abkommen zum Erfolg bringen!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass die Bundesregierung Waffenlieferungen in die Ukraine ablehnt und fordert die Regierung auf, bei dieser Position standhaft zu bleiben. Forderungen nach Waffenlieferungen seitens einzelner Mitglieder von CDU/CSU und FDP oder zuletzt vom künftigen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sind dagegen kontraproduktiv und schüren die Eskalation noch weiter.

Wesentlich für eine Deeskalation sind Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens, bei dem Deutschland eine besondere Verantwortung trägt und eine wichtige Vermittlerrolle einnehmen kann. Im sogenannten Normandie-Format haben Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine das Minsk II-Abkommen verhandelt und am 12. Februar 2015 unterzeichnet. Das Abkommen wurde in weiten Teilen bis heute nicht umgesetzt, gilt aber weiterhin als wesentlicher Bestandteil für eine Deeskalation und für die Durchsetzung des Konzepts von gemeinsamer Sicherheit. „Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine würden diese Rolle unterminieren und letztlich eine der wenigen Möglichkeiten zur Deeskalation in Frage stellen“, erklärt IPPNW-Vorstandsmitglied Ralph Urban.

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Abgelegt unter:Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Krisen & Konflikte, Neuer Kalter Krieg Schlagwörter: IPPNW, Normandie-Format, Ukraine-Konflikt

31. Januar 2022   Redaktion

Sitzung des UN-Sicherheitsrat zur aktuellen Kriegsgefahr

Heute, am 31. Januar 2022 ab 23:00 MEZ (17:00 New Yorker Zeit) berät der UN-Sicherheitsrat öffentlich über «Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Ukraine).» Die Sitzung des UN Sicherheitsrats über den Ukraina-Konflikt wird von der derzeitigen Präsidentschaft des Sicherheitsrats, Norwegen, geleitet und ab 23:00 mitteleuropäischer Zeit (17:00 in New York) live übertragen über • UN Web TV: https://media.un.org/en/asset/k19/k19y2wilep

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte, UNO & OSZE Schlagwörter: Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, USA

23. Januar 2022   Redaktion

Andreas Zumach: Russland, die Ukraine und der Westen – Wege aus der Konfrontation, kurzfristig und auf längere Sicht

Seit vielen Jahren eskalieren die Konflikte zwischen Russland und den 33 westlichen, in NATO und EU zusammengeschlossenen Staaten. Für die aktuelle und seit Ende des Kalten Krieges gefährlichste Zuspitzung, ist zweifelsohne die Regierung von Präsident Putin verantwortlich. Die massive Konzentration russischer Truppen und schwerer Waffen an den Grenzen zur Ukraine verbunden mit aggressiver Rhetorik aus Moskau wird verständlicher Weise als Bedrohung wahrgenommen. Nicht nur in Kiew, sondern vor allem auch in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten von NATO und EU. Russische Politiker und Militärs beteuern zwar immer wieder, man plane „keinen Angriff auf ein Nachbarland“ sondern nehme lediglich „das souveräne Recht zu Militärmanövern auf dem eigenen Territorium“ wahr. Doch diese Beteuerungen sind angesichts der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der seitdem anhaltenden militärischen Unterstützung der Sezessionisten im Donbas nicht dazu angetan, die aktuellen Bedrohungsängste zu beruhigen. Eine Deeskalation der aktuell zugespitzten Lage und die unbedingte Vermeidung kriegerischer Konflikte oberhalb des Niveaus der bisherigen militärischen Auseinandersetzungen im Donbas sollte für alle Beteiligten und politisch Verantwortlichen oberste Priorität haben.

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Abgelegt unter:Krisen & Konflikte, Neuer Kalter Krieg Schlagwörter: Andreas Zumach, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung, NATO - Russland, Ukraine-Konflikt

16. Januar 2022   Redaktion

75. Jahrestag der Doomsday Clock am 20. Januar

Am Donnerstag, den 20. Januar um 16 Uhr MEZ veranstaltet das BAS eine virtuelle Live-Pressekonferenz, um die Zeit der Doomsday Clock für 2022 bekannt zu geben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA, Krisen & Konflikte, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert, Zeitgeschichte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffen, Rüstungskontrolle, USA

15. Januar 2022   Redaktion

Rolf Mützenich warnt vor Konfrontations­kurs mit Russland – wir brauchen Sicherheit durch Abrüstungsinitiativen

Wie gefährlich ist der Konflikt zwischen Russland, der Ukraine und der Nato? Das Eskalationspotenzial ist groß und ist vor allem durch Russland befördert worden. Die Besetzung der Krim war völkerrechtswidrig, kann aber offensichtlich zurzeit nicht gelöst werden. In der Ostukraine hilft Russland den Separatisten mit militärischer Ausrüstung und politischer Unterstützung. Allerdings erfüllt auch die ukrainische Regierung die Minsker Vereinbarung nicht. Diese hatte sich dort verpflichtet, mehr Autonomierechte im gesamten Land zuzugestehen. Wir haben es also mit einer sehr komplexen, konfliktreichen Gemengelage zu tun..... Sie verstehen also, dass sich Russland bedroht fühlt.

Gedanklich kann ich die russische Bedrohungsanalyse nachvollziehen, auch wenn ich sie nicht teile. Die Militärausgaben der Nato sind um ein Vielfaches höher als die Russlands. Alleine die USA geben mehr als das Zehnfache für ihr Verteidigungsbudget aus. Die Nato-Raketenabwehrsysteme, die in Rumänien und Polen angeblich wegen der iranischen Drohung stationiert wurden, können aus Sicht Moskaus als Teil einer Erstschlagsdoktrin missgedeutet werden. Auf Nato-Seite mögen wir das anders sehen, aber Russland sieht es so. Zu alledem gibt es einen ungezügelten, unkontrollierten Rüstungswettlauf. Darüber müssen die Nato und Russland sprechen. Wir brauchen dringend Abrüstungsinitiativen. ....

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Rolf Mützenich, SPD-Fraktion, TAZ

14. Januar 2022   Redaktion

IPPNW fordert beidseitiges Entgegenkommen zur Deeskalation des Ukraine-Konfliktes

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die sich zuspitzende Spannung zwischen Russland und der NATO mit größter Sorge. Nach den gescheiterten Gesprächen der Woche warnte die Organisation vor einer Eskalation des Konflikts. Gegenseitige Drohungen, fehlendes Entgegenkommen und weitere Schritte der Aufrüstung befeuerten die Krise. Beide Seiten müssten jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die Lage zu deeskalieren. Nur so ließe sich verlorengegangenes Vertrauen wiederaufbauen.

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Abgelegt unter:Gemeinsame Sicherheit, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Eskalationsspirale, IPPNW, Ukraine-Konflikt

14. Januar 2022   Redaktion

Kommentar Dimitri Trenin (Carnegie Moscow): “Russland geht in Kasachstan ein Risiko ein”

In einem Kommentar der am 06.01. auf der Seite des Carnegie Moscow Center erschien, schreibt Dimitri Trenin über Russlands Entsendung von Truppen nach Kasachstan und deren mögliche Folgen für das Land.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik, Krisen & Konflikte, Unkategorisiert

28. Dezember 2021   Redaktion

Jochen Luhmann: Russland schlägt „reset“ zur Sicherheit in Europa vor

Der Videogipfel zwischen den Präsidenten Biden und Putin am 7. Dezember hat als zentrales Ergebnis gehabt, einen follow-up-Prozess zu starten. Dazu geht Russland nun in die Führung. Es hat in ausbuchstabierter Form auf den Tisch gelegt, wozu es zu einer Vereinbarung kommen möchte. Vorgelegt wurden Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und ein Abkommen mit der NATO. Von Seiten der NATO wurde bereits reagiert. Eine sehr gute Zusammenfassung der beiden Vorschläge samt deren militärischer Bedeutung findet sich in der Süddeutschen Zeitung...

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

20. Dezember 2021   Redaktion

„Europa braucht eine neue Vision und keinen neuen Kalten Krieg“

Graf von der Schulenburg im UN-Sicherheitsrat 2011.

Michael Graf von der Schulenburg, ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen und rund 30 Jahre bei der Bewältigung von Krisen aktiv, fordert in einem Gastbeitrag für den „Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft“ (BWA), die EU müsse sich. „gegen einen neuen Kalten Krieg wenden, sich für nichtmilitärische Lösungen internationaler Konflikte einsetzen und sein Verhältnis zu Russland und China auf der Basis gegenseitigen Vertrauens neu aufbauen“:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Gemeinsame Sicherheit, Internationale Politik, Krisen & Konflikte, Neuer Kalter Krieg, Unkategorisiert Schlagwörter: neue Entspannungspolitik

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