Über das Mitte Oktober 2020 durchgeführte NATO-Manöver „Steadfast Noon“ berichtete die FAZ am 17.10.: „Diese Übung ist ein wichtiger Test für die nukleare Abschreckung der Allianz“, sagte Stoltenberg. Die Übung sei defensiv und nicht gegen ein Land gerichtet. Die Nato suche nicht den Konflikt, sondern wolle den Frieden bewahren. Freilich fügte er hinzu: „In einer immer ungewisseren Welt, spielen unsere Nuklearkräfte weiterhin eine wichtige Rolle in unserer gemeinsamen Verteidigung….“
Dezember 2020: 145 Experten/innen aus Europa, USA und Russland fordern konkrete Schritte zum Abbau der Kriegsgefahren in Europa
145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa haben im Dezember 2020 eine umfangreiche Studie mit Empfehlungen für Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland veröffentlicht. Ihre Empfehlungen sind das Ergebnis von 15 internationalen Online-Seminaren zur Erarbeitung von Vorschlägen zum Abbau der Risiken zwischen der NATO und Russland, die im Sommer und Herbst 2020 vom European Leadership Network (ELN) und u.a. dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften organisiert wurden.
US-Wissenschaftler fordern Rüstungskontrollabkommen gegen bewaffnete Drohnen
Mit ihrer Entscheidung, "die Bewaffnung neuer Drohnen" für die Bundeswehr vorerst zu blockieren, steht die SPD-Bundestagsfraktion keineswegs so allein da, wie Drohnen-Befürworter glauben. Ähnlich wie Rolf Mützenich vor den SPD-Abgeordneten auf den "massivem Einsatz von Drohnen auf Seiten Aserbaidschans im Konflikt mit Armenien um Bergkarabach hinwies, begründen die US-Experten Agnes Callamard und James Rogers im Bulletin of American Scientists ihre Forderung nach "einem internationalen Rüstungskontrollabkommen gegen die Verbreitung von Drohnen":
Dokumente des UN-Generalsekretärs und des UN-Sicherheitsrat
UNO-Dokumente in deutsche Sprache: • Neue vom Deutschen Übersetzungsdienst übersetzte UNO-Dokumente UN-Sicherheitsrat zu COVID 19: Dokumente des UN-Sicherheitsrats zu COVID-19 01.07.2020 - UN-SR S/RES/2532: Sicherheitsrat unterstützt Aufruf des Generalsekretärs zu weltweiter Waffenruhe im Kampf gegen COVID-19 Archiv mit Dokumenten des UN-Sicherheitsrates (Auswahl): • Presseerklärungen des UN-Sicherheitsrats 2020 • „Verantwortung des Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ 1998-2020 • Dokumente des UN-Sicherheitsrates zu Nahost 1967-2020 (auch Entwürfe, die ein Veto oder keine Mehrheit erhielten) • UN Sicherheitsratsbe-schlüsse über Zypern (1995-2020)
Syrien: IPPNW fordert sofortigen Waffenstillstand und Deeskalation
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine nachhaltige, das heißt eine politische Lösung geben, zum Beispiel unter Einbeziehung des syrischen Verfassungskomitees, das im Rahmen des UN-Friedensplans Ende letzten Jahres seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. Die IPPNW fordert von der Bundesregierung die Aufnahme von Geflüchteten und den Einsatz für eine gerechte Verteilung im Rahmen der EU
Dokumente des UN-Sicherheitsrats – seit 45 Jahren auch auf Deutsch
Dokumente der Vereinten Nationen sind öffentlich im Official Document System of the United Nations zugänglich -- in sechs Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch. Aber seit 1975 viele Dokumente übersetzt der DEUTSCHE ÜBERSETZUNGSDIENST DER VEREINTEN NATIONEN. Wir dokumentieren die LINKs der Dokumente des UN-Sicherheitsrates zum Thema Friedens- und Sicherheitspolitik:
Berliner Libyen-Konferenz: “zentrale Rolle der Vereinten Nationen”
Gleich nach Abschluss der Berliner Libyen-Konferenz am Abend des 19. Januar 2020 kommentierte der SPIEGEL: "Nie zuvor in dem seit acht Jahren andauernden Konflikt gelang es, alle ausländischen Akteure auf so weitreichende Vereinbarungen zu verpflichten". Auffallend im vereinbarten Abschlussdokument ist die klare Betonung der Schlüsselrolle der Vereinten Nationen....
Russisch-Türkische Erklärung über Libyen und Nahostkonflikte
Aus Anlass der Einweihung der TurkStream-Erdgasleitung in Istanbul am 08.01.2020 gaben Präsident Erdogan und Putin eine Gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Republik Türkei und der Russischen Föderation über aktuelle Krisen im Nahen Osten und in Libyen ab. Im folgende von der Redaktion informell übersetzte Auszüge:
Transparenz-TV: Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt
Seit Januar 2019 sendet Transparenz TV wöchentlich „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“. Jeweils Mittwochs um 20.30 Uhr kann man die Sendungen schauen und in einem Live-Chat kommentieren. Anschließend sind sie dauerhaft auf Youtube zu sehen! Hier die Liste einiger Interviews.
Bernie Sanders fordert grundlegende Wende in der US-Außenpolitik
Einen Tag nachdem Präsident Trump einen Angriff auf den Iran als Reaktion auf den Abschuss einer US-Drohne abgeblasen hatte, forderte Bernie Sanders am 22.06.2019 im britischen Guardian eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik: "Wir müssen den derzeitigen Ansatz unserer Politik wirklich überdenken. Ein Krieg mit dem Iran wäre eine absolute Katastrophe. ...Die USA sind stark genug, um sich diplomatisch mit den Problemen der Region zu befassen und mit den Verbündeten auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten..., und wir dürfen keine weiteren unsinnigen Kriege führen.
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