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3. Januar 2022   Redaktion

Nach Bundesparteitag der SPD: Drohnendebatte wird fortgesetzt

Presseberichte über die Debatte über Bewaffnung von Drohnen auf dem Bundesparteitag der SPD am 11.12.2021

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Aus deutschen Medien, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Drohnendebatte, SPD

2. Januar 2022   Redaktion

Briefing-Buch zur anstehenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags veröffentlicht

Das Abrüstungsprogramm Reaching Critical Will (RCW) der Women's International League for Peace and Freedom (WILPF) veröffentlicht anlässlich der für Januar 2022 geplanten - aber nunmehr erneut verschobenen - Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (englisch: Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons/Non-Proliferation Treaty (NPT)) ein NPT-Briefing-Buch. Weitere Infos sind im RCW-Terminüberblick zu lesen.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Verträge Schlagwörter: NPT, NPT-Überprüfungskonferenz 2020, Reaching Critical Will

28. Dezember 2021   Redaktion

Jochen Luhmann: Russland schlägt „reset“ zur Sicherheit in Europa vor

Der Videogipfel zwischen den Präsidenten Biden und Putin am 7. Dezember hat als zentrales Ergebnis gehabt, einen follow-up-Prozess zu starten. Dazu geht Russland nun in die Führung. Es hat in ausbuchstabierter Form auf den Tisch gelegt, wozu es zu einer Vereinbarung kommen möchte. Vorgelegt wurden Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und ein Abkommen mit der NATO. Von Seiten der NATO wurde bereits reagiert. Eine sehr gute Zusammenfassung der beiden Vorschläge samt deren militärischer Bedeutung findet sich in der Süddeutschen Zeitung...

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

20. Dezember 2021   Redaktion

Jochen Luhmann: Heraus aus der Spirale der Eskalation!

Wie Konflikte in einen gewaltsamen Austausch umschlagen, wissen wir: Nur auf den Gegner fokussieren, die Mitbeobachtung des eigenen Verhaltens ausschalten; Eskalieren, bloß nicht einhalten noch gar “nachgeben”. Dagegen, gegen Tunnelblick sowie in-der-Spirale-Verbleiben, im aktuellen Ukraine-Konflikt wendet sich ein Aufruf, der von rund 30 Personen unterzeichnet ist; dominant unter ihnen sind Ex-Diplomaten und Ex-Militärs, die in ihrer aktiven Zeit intensiv mit dem Verhältnis zu Russland und dem Ukraine-Konflikt befasst waren. Zudem: Am 1. Dezember 2021 hat sich der Vorstand des Willy-Brandt-Kreises der SPD zum außen- und sicherheitspolitischen Teil des Koalitionsvertrages geäußert. ...

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Neuer Kalter Krieg Schlagwörter: Deeskalation, Jochen Luhmann, Willy-Brandt-Kreis

20. Dezember 2021   Redaktion

„Europa braucht eine neue Vision und keinen neuen Kalten Krieg“

Graf von der Schulenburg im UN-Sicherheitsrat 2011.

Michael Graf von der Schulenburg, ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen und rund 30 Jahre bei der Bewältigung von Krisen aktiv, fordert in einem Gastbeitrag für den „Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft“ (BWA), die EU müsse sich. „gegen einen neuen Kalten Krieg wenden, sich für nichtmilitärische Lösungen internationaler Konflikte einsetzen und sein Verhältnis zu Russland und China auf der Basis gegenseitigen Vertrauens neu aufbauen“:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Gemeinsame Sicherheit, Internationale Politik, Krisen & Konflikte, Neuer Kalter Krieg, Unkategorisiert Schlagwörter: neue Entspannungspolitik

18. Dezember 2021   Redaktion

Jeffrey Sachs: Warum der Schatten von 1919 und von 1989 über den heutigen Auseinandersetzungen hängt

Im Dezember 2014 beschrieb der US-Ökonom Jeffrey Sachs in einem BBC-Interview die westliche Russland-Politik und gab aus eigener Erfahrung Hinweise zur Vorgeschichte des Ukraine-Konflikts mit einem "verbitterten Russland", der bereits 2014 zu völkerrechtswidrigen Gewaltakten Russlands in der Ukraine eskalierte.
Aus Anlass des 100. Jahrestages des Beginns des 1. Weltkrieges stellte BBC dem US-Ökonomen und UNO-Sonderberater Jeffrey Sachs  mit der Frage, wieweit die Krisen, die zum 2. Weltkrieg beigetragen hatten, den Krisen seit dem Ende des Kalten Krieges ähnelten.
In dem BBC-Interview unter dem Titel „Wie sehr war 1919 ähnlich wie 1889? - Warum der Schatten von 1919 und von 1989 über den heutigen Weltereignissen hängt" zieht Jeffrey Sachs dramatische Parallelen zwischen den Fehlern der internationalen Politik vor dem 1. Weltkrieg als auch vor dem Ukraine-Konflikt. Ebenso wie nach 1919 (Versailles) sei auch nach 1989 eine geschwächte Großmacht ökonomisch und politisch niedergehalten worden – was in beiden Fällen den Revanchisten Auftrieb gegeben hätte.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA, Krisen & Konflikte, Ukraine-Konflikt, Zeitgeschichte Schlagwörter: Entspannungspolitik, Jeffrey Sachs, Neuer Kalter Krieg, Russlandpolitik, USA-Russland

17. Dezember 2021   Redaktion

Rüstungswettlauf in Aktion:

Presseinfos am 17.12.2021

  • 14.12.2021 Wall Street Journal – Die Vereinigten Arabischen Emirate drohen mit Ausstieg aus 23 Milliarden Dollar schwerem F-35-Mehrzweckkampfflugzeug- und Drohnen-Deal mit den USA – Golfpartner beschwert sich über “Sicherheitsanforderungen gegen chinesische Spionage”:

Die Vereinigten Arabischen Emirate drohen damit, aus einem milliardenschweren Vertrag

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Abgelegt unter:Neuer Kalter Krieg, Wettrüsten Schlagwörter: F-35, Nahost, Neuer Kalter Krieg

8. Dezember 2021   Redaktion

Medien über Olaf Scholz zur Außenpolitik

Beim Themenkomplex Russland und China rief Scholz zur Zurückhaltung angesichts des Drucks der USA auf, beiden Ländern mit Sanktionen zu drohen. Der neue Kanzler wählte damit deutlich moderatere Töne als seine neue Außenministerin, die in der Vergangenheit für einen härteren politischen Kurs gegenüber den Führungen in Moskau und Peking eingetreten war. Scholz erinnerte ausdrücklich an die Ostpolitik der sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt. Diese hätten gezeigt, dass man auch eine Form der Verständigung mit Ländern mit anderem Regierungsstil als in westlichen Demokratien zustande bringen könne. Die Welt werde multipolar und man müsse ein Miteinander auch mit Regierungen finden, "die ganz anders sind als unsere"....

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik Schlagwörter: deutsche Außenpolitik, Olaf Scholz

7. Dezember 2021   Redaktion

Dialog oder weiter Monolog zwischen NATO und Russland?

Stimmen aus den USA vor dem Video-Gipfeltreffen Biden-Putin -- zusammengestellt von "Russia Matters" in This Week’s Highlights * ... Der Kommersant berichtet über das am 7. Dezember geplante Gespräch Putin-Biden per Videokonferenz "Natürlich werden sie die Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen ansprechen", sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow bei einem Briefing am 1. Dezember. Ushakov sagte, dass die Präsidenten auch über die Ukraine, Afghanistan, Iran, Libyen, Syrien, strategische Stabilität und "unseren Vorschlag für ein Gipfeltreffen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates", sprechen werden, so Interfax. Uschakow sagte auch, dass Putin die Frage der Garantien für die Nichterweiterung der NATO nach Osten ansprechen werde, berichtet TASS.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Biden-Putin, NATO - Russland, NATO-Osterweiterung

7. Dezember 2021   Redaktion

50 Jahre nach Friedensnobelpreis: Oslo bekommt seinen Willy Brandt Platz

Mit der Überschrift "Hurra! Oslo bekommt seinen Willy Brandt Platz -- Das Namenskomitee in Alt-Oslo hat einstimmig beschlossen, den größten Staatsmann der Stadt zu ehren" berichtete Aftenposten über den jüngsten Beschluss der Stadt Oslo zu Ehren von Willy Brandt: Patrioten sagen, Oslo hat alles, aber etwas Wesentliches fehlte der Stadt: ein Platz, der nach dem Osloer Bürger, Flüchtling, Bundeskanzler und großen europäischen Staatsmann, nach Willy Brandt (1913-1992) benannt ist. Doch nun, fast 50 Jahre nach Willy Brandts Brandts Entgegenahme des Friedensnobelpreises in Oslo, wurde für diese Ehrung eine glückliche Lösung gefunden. Im von Einwanderern geprägten Osloer Stadtteil Grønland!...

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Gemeinsame Sicherheit Schlagwörter: Aftenposten, Friedensnobelpreis, Willy Brandt, Willy Brandt Platz

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