Stephan Ohme berichtet über seine Beobachtungen während seiner Arbeit als Senior Adviser in Amman/Jordanien, dem Sitz der meisten UN-Organisationen in und für die Region des Nahen Osten. Als Redaktion von "Neue Entspannungspolitik JETZT" veröffentlichen wir seinen persönlichen Bericht auch als Aufforderung, mehr nachzudenken darüber, welche Massnahmen und Mittel notwendig sind, um zur "Bekämpfung der Fluchtursachen" beizutragen. ... ....Einige Fakten zur Lage der Flüchtlinge: - 6,1 Millionen Binnenvertriebene in Syrien, davon 750.000 Menschen in Elends-Lagern und täglich werden durchschnittlich weitere 6.550 Menschen vertrieben. - 5,3 Millionen Menschen sind in Nachbarländern als Flüchtlinge registriert - 8,2 Millionen Menschen leben in kontaminierten Gebieten, 33 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen sind minengefährdet - Etwa 6,5 Millionen Menschen sind von Mangelernährung und Ernährungsunsicherheit betroffen oder sind von extremem Verlust der Lebensgrundlagen bedroht. ....
Thorbjørn Jagland über US-Waffenstillstandsinitiative – und Versäumnisse Europas
Thorbjørn Jagland ist norwegischer Sozialdemokrat, war 1996/1997 Ministerpräsident, 2000/2001 Außenminister Norwegens, und 2009 bis 2019 war er Generalsekretär des Europarates. Er begrüßt die Waffenstillstandsinitiative der USA und hat dazu - anhand seiner Erfahrungen zur Vorgeschichte des «Normandie-Formats» und des Minsk-II-Abkommens - einen Kommentar veröffentlicht, der auch uns in Deutschland zur Nachdenklichkeit anregen sollte: Jaglands Schlussfolgerung zu den Versäumnissen der europäischen Außenpolitik: "Hätte man rechtzeitig Friedensverhandlungen geführt, hätte all das vermieden werden können."
CNN: Vances Zwischenruf ‘Sie sollten sich beim Präsidenten bedanken’ löst hitzige Debatte im Oval Office aus:
Wortlaut des Beitrags von US-Außenminister J.D. Vance während des Geprächs im Oval Office, zitiert von CNNs Betsy Klein...
Nach lautstarkem Streit im Oval Office wurde Selenskyj vorzeitig aus dem Weißen Haus gebeten – CNN-Bericht
Hier die Zusammenfassung von CNNs Elise Hammond, Kaitlan Collins, Daria Tarasova-Markina, Victoria Butenko,
“1983 beinahe in Atomkrieg hineingestolpert” – Lehren aus den USA für “aktuelle Herausforderungen”
Im Dezember 2022 veröffentlichte das Monatsmagazin der Air & Space Forces Association eine Analyse über die Frage, wie weit die USA 1983 (weit mehr als 1962 während der Kuba-Krise) auf dem Wege in den "Beinahe-Atomkrieg" mit der UdSSR waren. Der Autor Brian J. Morra zieht die Parallele zu den Gefahren einer nuklearen Eskalation des Ukraine-Krieges, weil "Politiker, Militärs und Geheimdienstler verpasst haben, "aus den Ereignissen vom Herbst 1983 wichtige Lehren für aktuelle Herausforderungen zu ziehen, wie verhindert werden kann, dass der Krieg in der Ukraine zu einem Atomkrieg eskaliert."
Der Autor heißt Brian J. Morra und war viele Jahre Air Force Geheimdienstoffizier und Luft- und Raumfahrtmanager; er weiß offenbar genau, worüber er schreibt und was er kritisiert: "Gleichwohl blieb die Panik von 1983 bisher weitgehend unbekannt und unerforscht – und somit haben Politiker, Militärs und Geheimdienstler eine wichtige Gelegenheit verpasst, aus den Ereignissen vom Herbst 1983 wichtige Lehren für aktuelle Herausforderungen zu ziehen, insbesondere dafür, wie verhindert werden kann, dass der Krieg in der Ukraine zu einem Atomkrieg eskaliert."
22.03.2024: UN-Sicherheitsrat beschließt Waffenstillstands-Resolution ohne Veto der USA
Erstmals seit Beginn des Gazakrieges hat der UN-Sicherheitsrat am Montag in New York eine Feuerpause gefordert. Die Vereinigten Staaten ermöglichten die Annahme der Resolution durch ihre Enthaltung. Alle anderen Mitglieder des Gremiums stimmten dafür, angesichts des islamischen Fastenmonats Ramadan eine sofortige Feuerpause zu fordern, die zu einer „dauerhaften und nachhaltigen Waffenruhe“ führen soll. Zudem wird in der Resolution die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln gefordert und gefordert, die Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen auszubauen.
IPPNW zur UN-Vollversammlung: diplomatische Initiativen des Globalen Südens unterstützen!
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, bei der UN-Generalversammlung die diplomatischen Initiativen des „Globalen Südens“ für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen zu unterstützen. Die IPPNW verweist auf die letzte UN-Resolution vom 23. Februar 2023, in der die Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, ihre Unterstützung der diplomatischen Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen zu verdoppeln. Die UN-Charta sieht vor, Konflikte friedlich zu lösen. Zwangsmittel wie Waffenlieferungen und Sanktionen gehören laut UN-Charta nicht zu den friedlichen Mitteln.
Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden! – Verhandlungsvorschlag von Peter Brandt, Hajo Funke, Harald Kujat und Horst Teltschik
Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden !
Am 28. August 2023 veröffentlichten Professor Dr. Peter Brandt,
Joschka Fischer: Europas Ordnung nach dem Ukrainekrieg?
In Project Syndicate veröffentlichte Joschka Fischer, durchaus kein Gegner von Waffenlieferungen in die Ukraine, einen Diskussionsbeitrag über die Folgen der Militärstrategie des Westens und Russlands in der Ukraine: "Diese Strategie läuft allerdings auf eine doppelte Zerstörung hinaus, auf die der Ukraine und auch die Russlands selbst". Im folgenden Auszüge aus seinem Text: ...Am Ende dieses Krieges wird der Osten Europas zerstört sein und ein tiefgreifender und langandauernder Vertrauensverlust sich mit tiefer Feindschaft verbinden.
SPD-Fraktion über “Sozialdemokratische Internationale Politik in der Zeitenwende”
Am 13. Februar verabschiedete die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion ihr Positionspapier
Jeffrey Sachs: Leitfaden für Vermittler zum Frieden in der Ukraine
"Der Ukraine-Krieg ist ein extrem gefährlicher Krieg zwischen nuklearen Supermächten in einer Welt, die dringend Frieden und Zusammenarbeit braucht." Mit dieser Begründung leitet Jeffrey Sachs seinen Leitfaden für Friedensvermittler im Urainekrieg ein, den er nach der Pressekonferenz von US-Präsident Joe Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 05. Dezember 2022 in Common Dreams veröffentlichte. Wir danken Jeffrey Sachs für sein OK zur Veröffentlichung einer ins Deutsche übertragenen Version des Leitfadens:
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