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1. Dezember 2018   Redaktion

Sorgen in China: Ausstieg aus dem INF-Vertrag als Einstieg in neues Wettrüsten USA-China?

Kurz nach Trumps Ankündigung, den INF-Vertrag zu kündigen, veröffentlichte am 07. Oktober 2918 die "Carnegie Tsinghua" einen Kommentar "Warum ist China so besorgt über das Ende des INF-Vertrages?". Der Beitrag geht davon aus, dass der Rückzug der USA schon lange geplant sei, um in einen neuen Rüstungswettlauf mit China einzusteigen: Die  USA hätten den Plan, die bisher nur vergleichsweise geringe Anzahl an chinesischen Nuklearwaffen durch Stationierung von amerikanische Mittelstreckenraketen in Nachbarländern leicht und vergleichsweise "kostengünstig" bedrohen zu können. Um die Stationierungschancen  in Südkorea oder Japan zu vergrößern, bemühe man sich, die" China-Bedrohung in der Region zu übertreiben". Aus Schlussfolgerung emfiehlt der Artikel Schritte ganz im Sinne einer neuen Entspannungspolitik: Die beiden Regierungen seien sich uneinig über die legitimen Sicherheitsinteressen der jeweils anderen in der Region. "Das ist ein großes politisches Problem, das nur durch die Entwicklung eines differenzierteren Verständnisses und Empathie für das Denken des anderen gelöst werden kann."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: China, INF-Vertrag, Trump, Wettrüsten, Wettrüsten USA-China

18. November 2018   Redaktion

SWP-Aktuell: Der INF-Vertrag vor dem Aus – Neuer nuklearer Rüstungswettlauf könnte dennoch verhindert werden

Wolfgang Richter, Oberst a.D. und Wissenschaftler in der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, analysiert Hintergründe und Folgen des von Präsident Trump angekündigten Ausstiegs aus dem 1987 vereinbarten INF-Vertrag.... Schlussfolgerungen:... Der Ausstieg der USA aus dem Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM-Vertrag) und dem Iranabkommen (JCPOA) sowie die Erosion des Vertrags über konventionelle Rüstungskontrolle in Europa (KSE-Vertrag) haben die internationale Sicherheitsarchitektur bereits schwer belastet. Ein Kollaps des INF-Vertrags würde einen weite­ren Eck­pfeiler der europäischen Sicherheitsordnung und der globalen nu­klearen Ordnung zerstören. ... Allerdings sind keineswegs schon alle Optionen ausgeschöpft, die INF-Krise kooperativ zu bewältigen....Die Bundesregierung sollte sich in der Nato für diesen Ansatz stark machen und dazu eine breite Koalition gleichgesinnter Staa­ten bilden. Sie sollten sich auf das Ziel verständigen, keine europäische Zustimmung für eine neue Stationierung von INF-Systemen in Europa zu geben, solange Russland keine solchen Systeme disloziert.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffen, INF-Vertrag, Neuer Kalter Krieg, SWP, Trump

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