Am 03. Dezember 2024 veröffentlichte der Guardian folgenden Leitartikel über die Folgen der Kündigung des INF Vertrages zum Verbot von Mittelstreckenraketen unter dem Titel "Der Raketenwettlauf in Europa treibt uns in eine höchst gefährliche Eskalation!". Im folgenden … Auszüge aus dem Leitartikel mit seinen zahlreichen Hintergrundinformationen: “Der INF-Vertrag hatte Atomraketen vom europäischem Boden ferngehalten und war eine Bremse gegen eine gefährliche Aufrüstung. Jetzt ist der INF-Vertrag weg.... Vor fünf Jahren hat die Zerstörung dieses bahnbrechenden Rüstungskontrollvertrags aus der Zeit des Kalten Krieges die Büchse der Pandora geöffnet und Furien in Form von Raketen entfesselt, die nun die Ukraine heimgesucht haben. ...”
International Crisis Group für dauerhaften Waffenstillstand: “Plan B für Frieden in der Ukraine“
Am 28. Oktober 2024 veröffentlichte die International Crisis Group ihre Forderung nach konkreten Schritten für "einen Plan B für Frieden in der Ukraine". Damikt setzte die ICG - wenige Tage vor der US-Präsidentenwahl - einen realpolitischen Weg zur Beendigung des russischen Krieges in der Ukraine durch Verhandlungen an die Stelle der irrealen "Siegstrategie". ..."Russlands Krieg in der Ukraine ist zu einem Erschöpfungskrieg geworden. In Kiew ist man auf eine Art von Waffenstillstand aus, wenn auch nicht zu Moskaus Bedingungen.
Der Schlüssel liegt darin, den Weg zu einem dauerhaften Waffenstillstand zu finden, der den Grundstein legt für ein mehr und nicht weniger sicheres Europa...."
Anatol Lieven: “Die Krim als Frankenstein-Monster?”
"Wie die Krim zum Frankenstein-Monster geworden ist", ist eine besorgte Kernfrage von Anatol Lieven nach seiner letzten dreiwöchigen Forschungsreise in der Ukraine. Am 11. April 2023 veröffentlichte er einen Bericht über seine Gespräche mit ukrainischen Gesptächspartnern/innen in der U.S. Zeitschrift Foreign Policy unter dem Titel "Crimea Has Become a Frankenstein’s Monster". Wir danken Anatol für seine Zustimmung zur Veröffentlichung der von uns ins Deutsche übertragenen Ausgabe seines Berichte und einiger Referenzen auf unserer INEP-Website.
Mogens Lykketoft: China und die USA müssen zusammenarbeiten!
Der ehemalige Außenminister Dänemarks und warnt vor gefährlichen Änderungen in der Politik gegenüber China: Wir sollten uns davor hüten, China weiter auszugrenzen. Ich vertraue immer auf Henry Kissinger, der mir vor 16 Jahren sagte: "Die Zukunft Taiwans wird friedlich gelöst werden, solange wir anderen uns nicht einmischen." ... Der Klimawandel ist unsere größte existenzielle Bedrohung, sofern wir die Zivilisation nicht in einem Atomkrieg auslöschen. Frieden und wirtschaftliche Stabilität für den Rest des 21. Jahrhunderts hängen davon ab, ob die Vereinigten Staaten und China ihre Rivalität zügeln und gemeinsam eine Vorreiterrolle in der internationalen Zusammenarbeit übernehmen können.
Jeffrey Sachs: Neutrale Länder sollten zwischen Russland und der Ukraine vermitteln
In Deutschland kommen Stimmen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft, die über die auf Panzerlieferungen verengte Debatte hinaus Wege zur Deeskalation und Beendigung des Ukrainekriegs in den Medien nur selten zu Wort. In den USA ist die Debatte in den Medien weit offener. Ein Beispiel ist die amerikanischen Ausgabe des Economist, die am 18. Januar 2023 einen Beitrag des international bekannten amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers Jeffrey Sachs veröffentlicht, in dem er begründet, warum neutrale Länder in Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine einbezogen werden sollten. Wie danken Jeffrey Sachs für seine Zustimmung zur Veröffentlichung seines von uns informell ins Deutsche übersetzten Diskussionsbeitrags auf der INEP-Website:
“Die Chefs der fünf Atomstaaten, insbesondere Biden, können und müssen es besser machen”
Kommentar von Daryl G. Kimball auf Arms Control Today zur Gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Kernwaffenstaaten zur Verhütung von Atomkriegen und zur Vermeidung von Rüstungswettläufen.
Stimmen aus den USA zum Konflikt West – Russland
Newsweek: Biden will keinen Krieg mit Russland wegen der Ukraine ... "Es ist schwer zu erkennen, was Russland durch einen erneuten militärischen Angriff [auf die Ukraine] konkret gewinnen könnte. Ein möglicher Ausweg aus dieser Sackgasse wäre es, Minsk zu überdenken und durch einen Prozess zu ersetzen, der die Vereinigten Staaten als vollwertigen Teilnehmer einschließt."... Steven Pifer von Brookings: „... Der US-Präsident sollte Putin klarmachen, … dass die US-Diplomatie bereit sei, sich aktiver für die Lösung der Probleme einzusetzen, die der Krise zugrunde liegen". .... Aaron David Miller und Richard Sokolsky von Carnegie: „China und Russland … sind nicht die Hauptursachen für die Schwäche der Demokratien in der Welt. Einer aktuellen Studie zufolge liegt die Hauptursache für die Schwächung der Demokratie die Erosion innerhalb der Demokratien der Welt selbst, auch in den Vereinigten Staaten und bei vielen ihrer Verbündeten.“
Dimitri Trenin: “Konfrontation Russlands mit dem Westen wird so bald nicht enden”
Mit dieser wenig ermutigenden Botschaft veröffentlichte The International Asia Today am 04. 12.2021 ein ausführliches Interview zur russischen Außenpolitik mit Dmitri Trenin, dem Direktor des Carnegie Moscow Center. Hier einige Zitate aus dem Interview: ... "Der Donbas ist kein Krieg, er ist ein ungelöster Konflikt. Es könnte jedoch ein Krieg in der Region ausbrechen. Es könnte zu einem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Besonderen und dem Westen und Russland im Allgemeinen kommen. ...Der Kreml hat nicht die Absicht, einen Krieg gegen die Ukraine zu beginnen. Sollte Kiew jedoch versuchen, den Donbas unter militärische Kontrolle zu bringen, wird Russland nicht zögern, darauf zu reagieren."
Andrei Kortunov: Feinde für ewig?
ch wurde 1957 geboren, zwölf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Aus historischer Sicht sind zwölf Jahre keine allzu große Zeitspanne. In meiner Kindheit erinnerte mich der Widerhall des Kriegs von Zeit zu Zeit an die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit: beinamputierte Kriegsversehrte in den Moskauer Vorstadtzügen, aus Straßenlautsprechern schallende Kriegslieder, die 1-Rubel-Gedenkmünze zum „20. Jahrestag des Sieges“ mit dem Bildnis des Sowjetischen Soldaten als Befreier vom sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin. ... Ich glaube, diese meine zutiefst persönliche Wahrnehmung des 22. Juni ist keine Ausnahme, sondern eher die Regel bei den Russen der älteren Generationen und vielen meiner Altersgenossen im postsowjetischen Raum. ...
Kaum findet man heute auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion noch Menschen, die die Bundesrepublik des dritten Jahrzehnts des einundzwanzigsten Jahrhunderts direkt mit dem Dritten Reich der vierziger Jahre des letzten Jahrhunderts in Verbindung bringen. ...
Dezember 2020: 145 Experten/innen aus Europa, USA und Russland fordern konkrete Schritte zum Abbau der Kriegsgefahren in Europa
145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa haben im Dezember 2020 eine umfangreiche Studie mit Empfehlungen für Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland veröffentlicht. Ihre Empfehlungen sind das Ergebnis von 15 internationalen Online-Seminaren zur Erarbeitung von Vorschlägen zum Abbau der Risiken zwischen der NATO und Russland, die im Sommer und Herbst 2020 vom European Leadership Network (ELN) und u.a. dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften organisiert wurden.
