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16. Januar 2022   Redaktion

75. Jahrestag der Doomsday Clock am 20. Januar

Am Donnerstag, den 20. Januar um 16 Uhr MEZ veranstaltet das BAS eine virtuelle Live-Pressekonferenz, um die Zeit der Doomsday Clock für 2022 bekannt zu geben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA, Krisen & Konflikte, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert, Zeitgeschichte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffen, Rüstungskontrolle, USA

16. Januar 2022   Redaktion

24.01.22 – ICAN Deutschland veranstaltet Update zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Am 22.01.2021 trat der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. Mittlerweile sind 59 Staaten Mitglied und die erste Vertragsstaatenkonferenz ist in Planung. Vorstandsmitglied Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland gibt einen Überblick, wie sich die Positionen von Staaten und Organisationen zu dem neuen Vertragswerk im letzten Jahr entwickelt haben.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffen, Atomwaffenverbot

15. Januar 2022   Redaktion

Rolf Mützenich warnt vor Konfrontations­kurs mit Russland – wir brauchen Sicherheit durch Abrüstungsinitiativen

Wie gefährlich ist der Konflikt zwischen Russland, der Ukraine und der Nato? Das Eskalationspotenzial ist groß und ist vor allem durch Russland befördert worden. Die Besetzung der Krim war völkerrechtswidrig, kann aber offensichtlich zurzeit nicht gelöst werden. In der Ostukraine hilft Russland den Separatisten mit militärischer Ausrüstung und politischer Unterstützung. Allerdings erfüllt auch die ukrainische Regierung die Minsker Vereinbarung nicht. Diese hatte sich dort verpflichtet, mehr Autonomierechte im gesamten Land zuzugestehen. Wir haben es also mit einer sehr komplexen, konfliktreichen Gemengelage zu tun..... Sie verstehen also, dass sich Russland bedroht fühlt.

Gedanklich kann ich die russische Bedrohungsanalyse nachvollziehen, auch wenn ich sie nicht teile. Die Militärausgaben der Nato sind um ein Vielfaches höher als die Russlands. Alleine die USA geben mehr als das Zehnfache für ihr Verteidigungsbudget aus. Die Nato-Raketenabwehrsysteme, die in Rumänien und Polen angeblich wegen der iranischen Drohung stationiert wurden, können aus Sicht Moskaus als Teil einer Erstschlagsdoktrin missgedeutet werden. Auf Nato-Seite mögen wir das anders sehen, aber Russland sieht es so. Zu alledem gibt es einen ungezügelten, unkontrollierten Rüstungswettlauf. Darüber müssen die Nato und Russland sprechen. Wir brauchen dringend Abrüstungsinitiativen. ....

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Krisen & Konflikte Schlagwörter: NATO-Russland, Rolf Mützenich, SPD-Fraktion, TAZ

7. Januar 2022   Redaktion

Die Modernisierungsprogramme der Atommächte für 2022: “Auf Dauer Vernichtung garantieren”

Reaching Critical Will, das Abrüstungsprogramm der Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF), hat aus Anlass der bevorstehenden Überprüfungskonferenz zum «Atomwaffensperrvertrag», Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV/NPT) die Atomwaffenstudie für 2022 veröffentlicht. Diese Atomwaffen-Studie mit dem Titel «Destruction forever: 2022 edition» gibt einen umfassenden Überblick über die Arsenale und Modernisierungsprogramme von neun Ländern: China, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Frankreich, Indien, Israel, Pakistan, Russische Föderation, Großbritannien und die Vereinigten Staaten.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: "Modernisierung" von Atomwaffen, Atomwaffenprogramme, NPT-Überprüfungskonferenz 2020, Reaching Critical Will, Wettrüsten

3. Januar 2022   Redaktion

Nach Bundesparteitag der SPD: Drohnendebatte wird fortgesetzt

Presseberichte über die Debatte über Bewaffnung von Drohnen auf dem Bundesparteitag der SPD am 11.12.2021

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Aus deutschen Medien, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Drohnendebatte, SPD

2. Januar 2022   Redaktion

Briefing-Buch zur anstehenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags veröffentlicht

Das Abrüstungsprogramm Reaching Critical Will (RCW) der Women's International League for Peace and Freedom (WILPF) veröffentlicht anlässlich der für Januar 2022 geplanten - aber nunmehr erneut verschobenen - Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (englisch: Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons/Non-Proliferation Treaty (NPT)) ein NPT-Briefing-Buch. Weitere Infos sind im RCW-Terminüberblick zu lesen.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Verträge Schlagwörter: NPT, NPT-Überprüfungskonferenz 2020, Reaching Critical Will

7. Dezember 2021   Redaktion

Andreas Zumach zum Gipfeltelefonat: Putin und Biden müssen sich bewegen

Zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts müssen sich Putin und Biden bewegen -- It takes two  to tango schreibt Andreas Zumach in seinem Kommentar und fordert von den Präsidenten konkrete Vereinbarungen zur Deeskalation ... Der seit Jahren ständig eskalierende Konflikt zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO um die Ukraine hat einen kriegsgefährlichen Höhepunkt erreicht. Das für Dienstag angekündigte Gipfeltelefonat zwischen den Präsidenten Putin und Biden kann nur dann zu einer Entschärfung beitragen, wenn beide Seiten sich bewegen. ...es gibt auch andere Deeskalationsschritte, die die beiden Präsidenten bilateral vereinbaren oder auch unilateral unternehmen könnten: ... Am dringendsten wäre die sofortige Wiederbeitritt zum „Open Skies-Abkommen“ über vertrauensbildende Maßnahmen im Luftraum, den nach dem Austritt der USA unter Präsident Trump auch  Russland aufgekündigt hatte. Wie dringend diese Maßnahme wäre, unterstreicht die Beinahe-Kollision eines russischen Passagierflugzeuges mit einem westlichen Aufklärungsjet über dem Schwarzen Meer am Samstag.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Neuer Kalter Krieg Schlagwörter: Biden, Kriegsgefahr, NATO, OSZE, Putin, Ukraine

6. Dezember 2021   Redaktion

7.12.2021 — Beatrice Fihn: Willy-Brandt-Vortrag “Atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert”

Seit den 1970er-Jahren gelten Rüstungskontrolle und atomare Abrüstung als zentrale Bestandteile internationaler

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Kurznachrichten, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Atomwaffen

6. Dezember 2021   Redaktion

Raus aus der Eskalationsspirale! Aufruf von ex-Diplomaten und -Generälen

Am 5.12.2021 veröffentlichte Johannes Varwick (Professor an der Universität Halle-Wittenberg) mit bekannten z.T. ehemaligen Diplomaten, Hochschullehrern und Militärs der Bundeswehr einen gemeinsamen Aufruf "Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland". Mit allergrößter Sorge beobachten wir die sich abermals verstärkende Eskalation im Verhältnis zu Russland. Wir drohen in eine Lage zu geraten, in der ein Krieg in den Bereich des Möglichen rückt. Von dieser Lage kann niemand profitieren, und dies liegt weder in unserem noch im russischen Interesse. Es gilt deshalb jetzt alles zu tun, um die Eskalationsspirale zu durchbrechen. ... Jetzt ist nüchterne Realpolitik gefragt.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Aufruf, Deeskalation, Kriegsgefahr, NATO - Russland

5. Dezember 2021   Redaktion

Aktion “Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!” begrüßt Rüstungsexportkontrollgesetz im Koalitionsvertrag

ie Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt, dass sich die Koalitionspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz „einzusetzen“. „Es ist ein großer Erfolg der Zivilgesellschaft, dass sich die künftige Regierung zu einem Rüstungsexportkontrollgesetz bekennt."

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