(Berlin, 26. Mai 2017) Die Teilnehmenden des Evangelischen Kirchentags 2017 fordern in einer am Freitag beschlossenen Resolution eine Änderung der Haltung der Bundesregierung zum Atomwaffenverbot und den Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen:
WILLIAM J. PERRY: Haben wir den Kalten Krieg vergessen? Atomkriegsgefahr ist höher als je zuvor
Ich habe den größten Teil meines Erwachsenenlebens während des Kalten Krieges gelebt, und ich habe eine erschreckende Wirklichkeit niemals aus den Augen verloren - zu jeder Zeit konnte der Kalten Krieg heiß werden, was zur Vernichtung unserer Zivilisation geführt hätte. Auf geradezu unglaubliche Weise erschaffen wir heute wieder viele Zustände des Kalten Krieges. Ich glaube tatsächlich, dass das Risiko einer Atomkatastrophe heute größer ist als während des Kalten Krieges.
UNO-Konferenz für Atomwaffenverbot: Entwurf der Konvention fertig
Die UN-Konferenz für das Verbot von Atomwaffen hat am 22. Mai ihren ersten Entwurf für ein Abkommen vorgestellt.
Veranstaltung: Neue Ostpolitik – entspannen, eindämmen, abschrecken?
Vorstellung Friedensgutachten 2017 und Podiumsdiskussion, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik - 1. Juni 2017, Berlin
03.05.2017 Capitol Hill: US-Friedensbewegung überreicht Petition zum Verbot des Ersteinsatzes von Atomwaffen
Auf einer Pressekonferenz auf dem Capitol Hill am Mittwoch, dem 3. Mai 2017, nahmen Mitglieder des Kongresses fast 500.000 Unterschriften für eine Petition zum Verbot des Ersteinsatzes von Atomwaffen entgegen, die von weltweit aktiven Organisationen für Sicherheit, nukleare Abrüstung und anderen Organisationen gesammelt wurden.
Willy-Brandt-Kreis: Die Welt braucht Abrüstung
Zur Diskussion auf der Münchener Sicherheitskonferenz, dass "jedes NATO-Mitglied 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben sollte" erklärte der Willy-Brandt-Kreis am 27. März 2017: "Für Deutschland käme dies fast einer Verdopplung des Verteidigungsetats gleich. Wir halten dieses von der Trump-Administration ultimativ geforderte Ziel für falsch."
Kirche kritisiert Absage für Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Der evangelische Friedensbeauftragte Renke Brahms kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung, nicht an den Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen teilzunehmen.
Hier hat die Bundesregierung eine Chance vergeben, ein deutliches Zeichen für eine weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungsmittel zu setzen", erklärte Brahms am Mittwoch in Bonn....
SPD-Fraktion für Teilnahme an Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert in einer Stellungnahme am 03.03.2017, dass "Deutschland auch an den Verhandlungen über einen Verbotsvertrag mitwirken sollte". Hintergrund: Im Dezember 2016 hatte die UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, im Frühjahr 2017 mit den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu beginnen. Die SPD-Erklärung setzt sich für eine enge Verflechtung der Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot und der Bemühungen um Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) ein:
Jochen Luhmann: Warum Europa mehr Abrüstung und Rüstungskontrolle braucht
Wachsende Spannungen und Konflikte mit Russland zeigen: Europa braucht dringend eine
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...
