Eine Diskussion der Aussichten der nuklearen Rüstungskontrolle zwischen Russland und der USA aus russischer
Rat der EKD: Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
2017-02-11. – EKD-Friedensbeauftragter Johannes Brahms:
Debatte über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig
Die Kritik des Bundeswehrverbandes über eine fehlende Debatte über die deutsche Sicherheitspolitik wird vom Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), dem Bremer Leitende Geistliche Renke Brahms, nachdrücklich begrüßt und unterstützt:
„Wir brauchen in Deutschland dringend eine in unserer Gesellschaft verankerte, über die sicherheitspolitischen Eliten hinausreichende Debatte darüber, welche politischen Konzepte in Fragen von Frieden und Sicherheit zukunftsweisend sind“, betonte Brahms.....
Seit Jahren würden durch die Bundesregierung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer wieder neue Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen getroffen. „Doch eine grundsätzliche Debatte darüber, welche Rolle denn Deutschland in der Welt spielen wolle, wie der Einsatz militärischer oder ziviler Mittel dabei aussehe und was überhaupt deutsche Interessen sind, gab und gibt es dazu weder im Parlament noch in der Gesellschaft“, bedauert Renke Brahms.
SIPRI Jahrbuch 2016: Rüstung, Abrüstung und internationale Sicherheit
Das SIPRI Yearbook 2016 stellt Originaldaten aus den Bereichen globale Militärausgaben, internationale
SIPRI: Die Politiker müssen wieder Abrüstung und kooperative Sicherheit lernen!
Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /
SWP-Studie: Ausblick 2017 über »Krisenlandschaften«
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gab im Januar 2017 eine Studie über "Trends der internationalen Politik" heraus. Sie soll deutschen und europäischen Entscheidungsträgern helfen beim "Navigieren durch Krisenlandschaften" (so SWP-Direktor Volker Perthes in seiner Einleitung). Zum Beispiel:
24. Dezember 2016: UN-Generalversammlung beschliesst Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Im August 2016 beschloss die Genfer UN-Arbeitsgruppe
Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot
Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses
Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa
Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, das von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt.
Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender: Deshalb “Neue Entspannungspolitik JETZT!”
Mit den Worten "Wann, wenn nicht letzt!" fordert der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zur weiteren Unterstützung der Initiative "für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ auf. "Nur durch eine neue Entspannungspolitik, Kooperation mit Russland und den anderen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden!"
Joseph Gerson: American Friends Service Committee für “Entspannungspolitik JETZT!”
Die Autoren der Intiative "Neue Entspannungspolitik JETZT" haben eine Kampagne ins Leben gerufen, der ich zutraue, dass sie von vielen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft unterstützt wird, um die nuklearen Supermächte vom Abgrund der nuklearen Vernichtung wegzuführen. Spannungen zwischen Nationen lassen sich niemals vermeiden, aber wir dürfen nicht zulassen, dass sie sich zum katastrophalen Krieg entwickeln. Die Durchsetzung einer Entspannungspolitik wird nicht leicht sein. Beide Supermächte verfolgen ein Wettrüsten, das durch politische Kräfte und den militärisch-industriellen Komplex angeheizt wird.
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