Das SIPRI Yearbook 2016 stellt Originaldaten aus den Bereichen globale Militärausgaben, internationale
SIPRI: Die Politiker müssen wieder Abrüstung und kooperative Sicherheit lernen!
Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /
24. Dezember 2016: UN-Generalversammlung beschliesst Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Im August 2016 beschloss die Genfer UN-Arbeitsgruppe
Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot
Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses
Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa
Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, das von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt.
Europaparlament für Teilnahme an UNO-Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Am 27. Oktober 2016 beschloss des Europäische Parlament, die Regierungen der EU zur Teilnahme an den Verhandlungen der UN über Atomwaffenverbot zu aufzufordern -- mit den Stimmen von CDU und SPD und anderer Fraktionen
EKD-Friedensbeauftragter fordert weltweites Atomwaffen-Verbot
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für ein weltweites Atomwaffen-Verbot aufgefordert. Bei der bevorstehenden Abstimmung in der UN-Vollversammlung über die Einberufung einer "Konferenz zur Aushandlung eines rechtsverbindlichen Instruments zum Verbot von Atomwaffen" solle die Bundesregierung zustimmen und so ein deutliches Signal für atomare Abrüstung geben, erklärte Brahms am Mittwoch in Bonn.
Appelle an Präsident Obama für atomwaffenfreie Welt – was wurde daraus?
Am 08. Januar 2009 - anlässlich des ersten Amtsantritts von Präsident Barack Obama - veröffentlichten Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher ("D 4") in der New York Times und in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen gemeinsamen Appell an Präsident Obama für eine atomwaffenfreie Welt und "aus deutscher Sicht die Erwartungen, die sich an die Präsidentschaft Barack Obamas knüpfen". Kurze Zeit danach, am 05. April 2009, bekannte sich Präsident Obama in seiner Prager Rede in durchaus ähnlicher Weise zur schrittweisen Abschaffung aller Atomwaffen, zur Zusammenarbeit, und -- im Falle eines Vertrages mit dem Iran über einen Stopp seines Atomwaffenprogramms -- zur Beseitigung der US-Raketenabwehrsysteme in Europa....
August 2016: Frank-Walter Steinmeier fordert Neustart der Rüstungskontrolle
Frank-Walter Steinmeier forderte im August 2016 in einem Grundsatzpapier den „Neustart der Rüstungskontrolle“ und begründete seinen Appell u.a. mit den Lehren aus der Entspannungspolitik. Sein Text wurde am 26.08.2016 sowohl in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als auch von der internationalen Plattform für Aussenpolitik Project Syndicate in englischer, französischer, russischer, chinesischer und anderen Sprachen veröffentlicht.
US-Wissenschaftler: Risiko des „Atomkriegs aus Versehen“ wächst
Die US-Nuklearwaffen sind seit Jahren im Höchstalarmzustand (“launch on warning”
