Über das Mitte Oktober 2020 durchgeführte NATO-Manöver „Steadfast Noon“ berichtete die FAZ am 17.10.: „Diese Übung ist ein wichtiger Test für die nukleare Abschreckung der Allianz“, sagte Stoltenberg. Die Übung sei defensiv und nicht gegen ein Land gerichtet. Die Nato suche nicht den Konflikt, sondern wolle den Frieden bewahren. Freilich fügte er hinzu: „In einer immer ungewisseren Welt, spielen unsere Nuklearkräfte weiterhin eine wichtige Rolle in unserer gemeinsamen Verteidigung….“
Dezember 2020: 145 Experten/innen aus Europa, USA und Russland fordern konkrete Schritte zum Abbau der Kriegsgefahren in Europa
145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa haben im Dezember 2020 eine umfangreiche Studie mit Empfehlungen für Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland veröffentlicht. Ihre Empfehlungen sind das Ergebnis von 15 internationalen Online-Seminaren zur Erarbeitung von Vorschlägen zum Abbau der Risiken zwischen der NATO und Russland, die im Sommer und Herbst 2020 vom European Leadership Network (ELN) und u.a. dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften organisiert wurden.
US-Wissenschaftler fordern Rüstungskontrollabkommen gegen bewaffnete Drohnen
Mit ihrer Entscheidung, "die Bewaffnung neuer Drohnen" für die Bundeswehr vorerst zu blockieren, steht die SPD-Bundestagsfraktion keineswegs so allein da, wie Drohnen-Befürworter glauben. Ähnlich wie Rolf Mützenich vor den SPD-Abgeordneten auf den "massivem Einsatz von Drohnen auf Seiten Aserbaidschans im Konflikt mit Armenien um Bergkarabach hinwies, begründen die US-Experten Agnes Callamard und James Rogers im Bulletin of American Scientists ihre Forderung nach "einem internationalen Rüstungskontrollabkommen gegen die Verbreitung von Drohnen":
William Perry: Wie ich als US-Verteidigungsminister dazu kam, mich für die Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen
In der Sonderausgabe zum 75. Jahrestag des Bulletin of Atomic Scientists zieht William Perry Bilanz aus seine persönlichen Erfahrungen seit dem Beginn seines Dienstes in der US Army während der Besetzung Japans kurz nach dem 2. Weltkrieg. In seinem Bericht beschreibt er die Ereignisse, die ihn immer mehr dazu gebracht hatten, sich - über Rüstungskontrolle und Entspannung zwischen den beiden Supermächten hinaus - für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen. Aus Sicht der Redaktion ist sein ausführlicher Bericht ein sehr wichtiges und lesenswertes Dokument für die Debatte über nukleare Abschreckung und Atomwaffenverbot. Deshalb haben wir die folgenden Auszüge ins Deutsche übertragen:
5.Dezember: Aktionstag für “Abrüstung und neue Entspannungspolitik”
Die vom DGB und zahlreichen Gruppen der Zivilgesellschaft unterstützte Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" ruft auf, den 05. Dezember zu einem bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ zu machen. Die Veranstaltungen finden bundesweit in mehr als 90 Orten statt. Eine Übersicht über die bundesweiten Aktionen gibt es auf der Website der Friedenskooperative.
Die Coronakrise und die Friedensfrage
Unter diesem Titel haben John Neelsen, Werner Ruf, Wilfried Schreiber und Achim Wahl bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und in „Welttrends“ ein ausführliches Diskussionspapier veröffentlicht, das Felder der internationalen Zusammenarbeit beschreibt, um der durch die Corona-Pandemie verschärften globalen Krisensituation und friedensgefährdenden Krisenbearbeitung entgegenzuwirken.
Transparenz TV: Hans-Christof von Sponeck – Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz
18.11.2020 - 20.30 Uhr – (Transparenz TV) – Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ Gespräch zum Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz, mit Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär, über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.
René Röspel (MdB): „Keine Anschaffung von Kampfdrohnen“
René Röspel, Bundestagsabgeordneter aus NRW, hat seine Unterstützung für den Appell von Mitgliedern der SPD erklärt, die in einem offenen Brief die SPD-Bundestagsfraktion auffordern, „den Weg einer Politik des Friedens und der Entspannung der internationalen Beziehungen fortzusetzen, der mit dem Nein zur Anschaffung von neuen Atomwaffenfähigen Flugzeugen eingeschlagen ist und Euch gegen die zur Zeit diskutierte Anschaffung von Kampfdrohnen zu positionieren.“ Zur Begründung erklärt Réne Röspel: „Ich unterstütze den Inhalt des Appells, da ich vor allem die Gefahr eines militärischen Aufrüstungswettlaufs sehe….
IPPNW zur US-Präsidentenwahl
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Abwahl von Donald Trump und verbindet damit die Hoffnung auf einen Wiederbeitritt der USA zum Pariser Klimaabkommen sowie die Unterstützung multilateraler Verträge wie dem Atomabkommen mit dem Iran. Auch weiterhin steht eine Aufrüstung auf der Agenda der USA und Deutschlands.
New-START-Vertrag ohne Zukunft? – von Otfried Nassauer †
Noch kurz vor seinem Tode hatte Otfried Nassauer für den NDR eine Analyse des Niedergangs der Rüstungskontrolle und Aussichten des New-START-Vertrages geschrieben. In seiner Schlussfolgerung hofft er, dass die Welt nicht erst in eine „Kuba-Krise“ wie 1962 getrieben wird. Damals hatten Kennedy und Chruschtschow den unmittelbar drohenden Atomkrieg erst durch das erste „Rüstungskontrollabkommen“ über Abzug von Mittelstreckenraketen und Sicherheitsgarantien verhinderten. Nassauer: „Man kann nur hoffen, dass es nicht einer ähnlichen Krise bedarf, um rechtzeitig erneut zu erkennen, wie wertvoll Rüstungskontrolle und Abrüstung sein können, um Stabilität zu garantieren und eine Rückkehr zu einem unkontrollierten Wettrüsten zu verhindern“. Hier Auszüge aus Otfried Nassauers Text, den der NDR am 14.10.2020 im Rahmen der Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ veröffentlichte:
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