Im August 2016 beschloss die Genfer UN-Arbeitsgruppe
Archiv für 2016
Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot
Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses
Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa
Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, das von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt.
Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender: Deshalb “Neue Entspannungspolitik JETZT!”
Mit den Worten "Wann, wenn nicht letzt!" fordert der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zur weiteren Unterstützung der Initiative "für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ auf. "Nur durch eine neue Entspannungspolitik, Kooperation mit Russland und den anderen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden!"
Joseph Gerson: American Friends Service Committee für “Entspannungspolitik JETZT!”
Die Autoren der Intiative "Neue Entspannungspolitik JETZT" haben eine Kampagne ins Leben gerufen, der ich zutraue, dass sie von vielen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft unterstützt wird, um die nuklearen Supermächte vom Abgrund der nuklearen Vernichtung wegzuführen. Spannungen zwischen Nationen lassen sich niemals vermeiden, aber wir dürfen nicht zulassen, dass sie sich zum katastrophalen Krieg entwickeln. Die Durchsetzung einer Entspannungspolitik wird nicht leicht sein. Beide Supermächte verfolgen ein Wettrüsten, das durch politische Kräfte und den militärisch-industriellen Komplex angeheizt wird.
Clemens Ronnefeldt über “Entspannungspolitik JETZT!”
Der Aufruf "Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ ist nach meiner Beobachtung der derzeit breitest unterstützte und relevanteste friedenspolitische Ansatz, um aus der bereits gefährlich nach oben geschraubten West-Ost-Konfrontation einen deeskalierenden Ausweg zu finden. "Das Schlüsselwort unseres Jahrhunderts heißt Zusammenarbeit. Kein globales Problem ist durch Konfrontation oder durch den Einsatz militärischer Macht zu lösen“.
OpEd über die „Initiative Neue Entspannungspolitik JETZT!“ in der US-Zeitung „The Nation“
DÉTENTE NOW! – Entspannungspolitik JETZT -- Neuer Aufruf für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit -- unter diesem Titel verfassten Noam Chomsky, Gilbert Doctorow, Rolf Ekéus, Ute Finckh-Krämer und Ludger Volmer gemeinsam den folgenden Text, der als Gastbeitrag am 06.12.2016 in der liberalen US-Zeitung "The Nation" veröffentlicht wurde: Ein transatlantischer Appell für eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland wurde ins Leben gerufen. Die Autoren des Aufrufs laden die breite Öffentlichkeit ein, sich den Unterzeichnern aus Politik und Zivilgesellschaft anzuschließen und den Anruf zu unterstützen. ... Wie der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) in der Bildzeitung am 8. Oktober 2016 sagte, sei die Situation derzeit noch gefährlicher als zur Zeit des Kalten Krieges, der 1990 endete: "Früher war die Welt zweigeteilt, aber Moskau und Washington kannten ihre roten Linien und respektierten sie. In einer Welt mit vielen regionalen Konflikten und schwindendem Einfluss der Großmächte wird die Welt unberechenbarer."
Ralf Stegner für „neue Entspannungspolitik JETZT!“
„Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik dient dem Ziel, Konflikte zu verhindern und Frieden zu schaffen.
Lehren aus der Kuba-Krise: Nur Verständigung konnte Eskalation zum Atomkrieg verhindern
Global Zero appellierte kurz vor den US-Wahlen, die Kandidaten Trump und Clinton aufzufordern, als Lehre aus der KubaKrise vor 42 Jahren alles zu tun um durch Verständigung die Eskalation von Krisen zum Atomkrieg zu verhindern: "Am 8. November haben wir die Pflicht, einen vernünftigen, diplomatischen, friedfertigen Präsidenten zu wählen, der in jeder Situation die Deeskalation hochschätzt. Die Sicherheit der Welt wird in seinen Händen ruhen. Verlassen wir uns nicht nur darauf, dass das Glück eine Atomkatastrophe verhindert - sondern fordern Sie Hillary Clinton und Donald Trump auf, alles notwendige zu tun, um die nuklearen Spannungen auf der ganzen Welt zu deeskalieren."
Europaparlament für Teilnahme an UNO-Verhandlungen über Atomwaffenverbot
Am 27. Oktober 2016 beschloss des Europäische Parlament, die Regierungen der EU zur Teilnahme an den Verhandlungen der UN über Atomwaffenverbot zu aufzufordern -- mit den Stimmen von CDU und SPD und anderer Fraktionen
