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27. Oktober 2021   Redaktion

IPPNW: Für eine neue Entspannungspolitik!

von Lars Pohlmeier, Vorsitzender der IPPNW Die Nato darf Russland nicht mit Atomwaffen drohen. Vielmehr muss das Bündnis den Konflikt entschärfen. Das Ende der direkten diplomatischen Beziehung zwischen der Nato und Russland steigert die Gefahr der Eskalation des Konfliktes. Drohungen von beiden Seiten nehmen ein gefährliches Ausmaß an.

Die zunehmend leichtfertige „Kalte-Kriegs-Rhetorik“, die sich aufseiten der Nato-Staaten zunehmend verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit mit Russland. Sie stärkt im Gegenteil die Falken auf russischer Regierungsseite und erhöht die Eskalationsgefahr bis hin zu militärischen Aktionen. Die künftige Bundesregierung muss neue Anstrengungen unternehmen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Entspannungspolitik Schlagwörter: IPPNW, Lars Pohlmeier, neue Entspannungspolitik

27. Oktober 2021   Redaktion

Webinar zur UNO-Abrüstungswoche: PNND diskutiert Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen

Das Parlamentariernetzwerk für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) lädt ein zu einer Webinar-Veranstaltung während der UN-Abrüstungswoche zur Vorbereitung der UN-Klimakonferenz (COP 26) im November 2021 und der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags im Januar 2022. Thema: Der Zusammenhang zwischen Rettung des Klimas und Abrüstung der Atomwaffen - was können Gesetzgeber und Zivilgesellschaft tun? Termin: Donnerstag, 28. Oktober 2021 von 19:15 - 20:45 Uhr MEZ.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Klimawandel, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Abrüstung, Klimawandel, neue Entspannungspolitik, PNND

10. Januar 2021   Redaktion

Willy-Brandt-Kreis: Aufruf für eine neue Ostpolitik

Die militärische Lage an der ukrainisch-russischen Grenze hat sich in den letzten Wochen dramatisch zugespitzt und eine Lösung ist nicht in Sicht. Wir sind äußerst besorgt, dass es zu einer weiteren Eskalation kommen wird, die zu einem Krieg führen kann, sei es durch einen unprovozierten, militärischen Zwischenfall, sei es durch präventive Aktionen. Ziel der europäischen Diplomatie muss es sein, einen Krieg um die Ukraine zu verhindern und mittelfristig die tieferliegenden europäischen Sicherheitsprobleme zu lösen....

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten, Gemeinsame Sicherheit Schlagwörter: Kriegsgefahr, neue Entspannungspolitik, Willy-Brandt-Kreis

9. November 2020   Redaktion

Diskussion: „Lockdown der Beziehungen“ – Neustart im deutsch-russischen Verhältnis?

Die Wahl in den USA ist gelaufen, dennoch bleibt vieles unklar. Wie werden sich in den nächsten vier Jahren die russisch-amerikanischen Beziehungen gestalten? Wird sich die Rüstungsspirale weiterdrehen oder wird sich – wie einst unter Michail Gorbatschow – ein „Neues Denken in der Außenpolitik“ durchsetzen?

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Abgelegt unter:Aktuelles, Internationale Politik, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: deutsch-russische Beziehungen, deutsch-russisches Forum, neue Entspannungspolitik

19. Juni 2020   Redaktion

DL21 Friedenskonferenz in Berlin am 19./20. Juni 2020

DL21-Friedenskonferenz 2020

Endlich beginnt in der SPD die vom

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, vergangene Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: DL21, Friedenskonferenz, Friedenspolitik, neue Entspannungspolitik, SPD

18. April 2020   Redaktion

Appell zum 75. Jahrestag der Befreiung am 08. Mai 2020

In einer von „Corona“ beherrschten Welt wird offenbar vergessen, dass wir uns in einem neuen Kalten Krieg befinden – mit aufgekündigten Rüstungskontrollabkommen und einem Wettrüsten um nukleare „Kriegführungsfähigkeit“, das im schlimmsten Fall ab 2021 durch kein einziges Rüstungskontrollabkommen mehr behindert wird. Während die weltweiten Rüstungsausgaben bereits 2018 auf über 1,7 Billionen US-$ gestiegen sind, schrumpfte in den meisten Ländern die Bereitschaft, ausreichend Mittel gegen die Klimakatastrophe oder auch nur für eine ausreichende Gesundheitsversorgung oder für die Versorgung von Millionen von Hunger- und Kriegsflüchtlingen bereitzustellen. Offenbar hat es die vorherrschende Politik in den letzten Jahren nicht vermocht oder gewollt, eine Wende von der Konfrontation zur Kooperation einzuleiten, auch nicht zum 75. Jahrestag der Befreiung am 08. Mai 2020, der ein passender Anlass wäre. Angesichts dieser Situation ergriffen Peter Brandt (Neue Entspannungspolitik JETZT), Reiner Braun (Internationales Friedensbüro) und Michael Müller(NaturFreunde) gemeinsam die Initiative für einen Appell zum 75. Jahrestag der Befreiung. Die Initiative erhielt bereits nach wenigen Tagen zahlreiche Erstunterzeichner*innen Unterstützung aus einem breiten Spektrum aus Zivilgesellschaft und Politik. Mit ihrer ganzseitigen Anzeige in der Süddeutschen Zeitung am 08. Mai 2020 demonstrierten rund 2000 Unterstützer*innen aus allen Kreisen der Bevölkerung ihren gemeinsamen Willen zur Erneuerung der Friedenspolitik:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: 08. Mai 2020, Gesamteuropäische Friedensordnung, Jahrestag der Befreiung, neue Entspannungspolitik, UNO stärken

20. Februar 2020   WoBi

Jürgen Trittin: New Global Disorder, neue Rolle Europas

Aus Anlass der Münchener Sicherheitskonferenz hielt Jürgen Trittin an der Universität Bayreuth einen Vortrag über „die Rolle des politischen Westens in den internationalen Beziehungen“. Seine Thesen sind hochaktuell und geben eine kritischen und konkreten Überblick über einige Herausforderungen an eine europäisch orientierte Außenpolitik. Wir danken Jürgen Trittin für die Genehmigung, seinen Text weitgehend ungekürzt für unsere Website zu übernehmen:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: EU, Jürgen Trittin, Münchener Sicherheitskonferenz, NATO, neue Entspannungspolitik, Vereinte Nationen

20. Februar 2020   Redaktion

Entspannungspolitik gegenüber China?

Am 27. Februar 2020 findet an der Bundeswehr-Universität in Hamburg eine Podiumsdiskussion statt unter den Titel

China – Chance der Kooperation oder unterschätzter Gegenspieler? -- u.a. mit: Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen Jürgen Trittin, Bundesminister a. D., Mitglied des Deutschen Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen)

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik Schlagwörter: China, Jürgen Trittin, neue Entspannungspolitik

24. Januar 2020   WoBi

Berliner Libyen-Konferenz: “zentrale Rolle der Vereinten Nationen”

Gleich nach Abschluss der Berliner Libyen-Konferenz am Abend des 19. Januar 2020 kommentierte der SPIEGEL: "Nie zuvor in dem seit acht Jahren andauernden Konflikt gelang es, alle ausländischen Akteure auf so weitreichende Vereinbarungen zu verpflichten". Auffallend im vereinbarten Abschlussdokument ist die klare Betonung der Schlüsselrolle der Vereinten Nationen....

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Abgelegt unter:Aktuelles, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Berliner Libyen.Konferenz, Libyen, neue Entspannungspolitik, UNO

28. Dezember 2019   Redaktion

Interview mit Ute Finckh-Krämer

In der Sendereihe Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt berichtet Ute Finckh-Krämer, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und fachliche Beraterin der Initiative Neue Entspannungspolitik Jetzt! (INEP), in einem fast einstündigen Dialog mit Clemens Ronnefeldt zunächst ausführlich über die Entstehungsgeschichte und Ziele der 2017 gegründeten Initiative. Im weiteren Verlauf des Gesprächs kommt sie u.a. auf die Themen Ukraine-Krise, Nordstream 2, den gekündigten INF-Vertrag, die Zukunft von newSTART und einen Vergleich der Rüstungsausgaben der USA, Chinas und Deutschlands zu sprechen – alles Themen, die dringend für eine neue Entspannungspolitik sprechen.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Clemens Ronnefeldt, INEP, neue Entspannungspolitik, Transparenz TV, Ute Finckh-Krämer

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