US-Generalstabschef Mark Milley empfahl Kiew, militärische Erfolge zu konsolidieren und den günstigen Moment für Verhandlungen zu nutzen. CIA-Chef Nicolas Burns traf sich mit seinem russischen Pendant Sergej Naryschkin in der Türkei zu einem vertraulichen Gespräch, bei dem es nicht nur darum ging, das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes zu reduzieren. Da beide Kompromiss Kriegsparteien gleichzeitig materiell und personell aufrüsten, fragt man sich, was solche Signale aussagen und was es heißt, einen Kompromiss zu schließen? Bei aller gebotenen Vorsicht deutet einiges zumindest darauf hin, dass diplomatische Optionen eruiert werden, denn für einen Waffenstillstand sprechen gute Gründe. Kampfhandlungen, bei denen bislang auf beiden Seiten über 100.000 Tote und Verletzte zu beklagen sind, nähmen ebenso ein Ende wie die Eskalationsgefahr. Die diplomatische Handlungslogik würde gegenüber der militärischen gestärkt und böte die Chance für einen späteren Verhandlungsfrieden.
IFSH – Infos zum russischen Angriff auf die Ukraine
Die Friedensforschung ist gefragt, zur Rückkehr zu und Rückbesinnung auf Frieden und Sicherheit in Europa beizutragen. Das Hamburger Institut für Friedens- und Sicherheitspolitik (IFSH) hat einige Kurzanalysen und Medienbeiträge von Wissenschaftlern des Instituts zusammengestellt, unter anderem: Nukleare Gefahr des Kriegs in der Ukraine? Interview mit The Irish Times Im Interview mit der The Irish Times spricht Dr. Ulrich Kühn über die nukleare Gefahr des Kriegs in der Ukraine und das Agieren des russischen Präsidenten. Putins Rationalität sei schwer einzuschätzen… mehr Kalter Krieg damals - und heute? Essay auf ndr.de Dr. Ulrich Kühn blickt in seinem auf NDR.de veröffentlichtem Essay auf die Geschichte des Kalten Krieges und der nuklearen Abschreckung zurück. Aktuell sei zu befürchten, dass sich ein zweiter Kalter entfalten könnte, der die notwendigen gemeinsamen Anstrengungen zur Bewältigung globaler Krisen wie dem Klimawandel um Jahrzehnte nach hinten werfen könnte…
Friedensgutachten 2020: Friedenspolitik in Zeiten des Klimawandels
Das Friedensgutachten 2020 ist unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben entstanden. Insbesondere in fragilen Weltregionen drohen sozioökonomische Verwerfungen, politische Unruhen und gesellschaftliche Spaltungen. Darüber hinaus widmen sich die Friedensforschungsinstitute in ihrem Gutachten weiteren aktuellen friedens- und sicherheitspolitischen Themen. Sie nehmen Stellung zu den Friedensmissionen der Vereinten Nationen, analysieren die neue Rivalität zwischen den Großmächten, hinterfragen die neue Rüstungsdynamik im Cyberraum und sprechen Empfehlungen aus, wie mit den weltweiten Protesten gegen politische Systeme und dem neuen Rechtsterrorismus umgegangen werden sollte.
Friedensgutachten 2018 in Berlin vorgestellt
Selten war die Welt so unsicher wie heute, stellen die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute in ihrem Friedensgutachten 2018 fest, das auf der Bundespressekonferenz in Berlin am 12.06.2018 präsentiert wurde. Auf 150 Seiten prangern die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an, was schief läuft in der Welt und wo die Politik dringend gegensteuern müsste.
“2017 war das Jahr der Krisen und eskalierenden Konflikte. Der Nahe und Mittlere Osten zählt nach Einschätzung der Friedensforscherinnen und Friedensforscher zu den gefährlichsten Regionen weltweit. In Europa geraten liberale Demokratien wie Polen und Ungarn unter Druck. Russland macht keine Anstalten, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim zu revidieren. Und die Türkei höhlt die Gewaltenteilung aus und schränkt die Freiheitsrechte ihrer Bürgerinnen und Bürger ein“, erklärte die Mitherausgebern des Friedensgutachtens, die HSFK.
In diesem Jahr setzt das Friedensgutachten noch stärker auf klare Empfehlungen an die Bundesregierung, u.a.:
„Mehr Diplomatie, weniger Rüstungsexporte“ / “Die europäische Friedensarchitektur muss wiederbelebt werden” / “Neustart des sicherheitspolitischen Dialogs mit Russland” / “die Vereinten Nationen stärken” / “Atomwaffenverbot unterstützen”…
„Die Bundesregierung sollte ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz
02.05.2018 – SIPRI: Weltrüstungsausgaben über 1,7 Billionen US Dollar
Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2017 auf 1.739 Milliarden Dollar. Dies geht aus neuen Zahlen des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) hervor.
"Die anhaltend hohen Militärausgaben in der Welt geben Anlass zu ernsthafter Besorgnis", sagte Botschafter Jan Eliasson, Vorsitzender des SIPRI-Präsidiums. "Das Wettrüsten untergräbt die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt." Die umfassenden Daten der SIPRI Military Expenditure Database sind unter www.sipri.org verfügbar.
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...
