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17. Januar 2022   Redaktion

Andreas Zumach: NATO-Osterweiterung – Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist

Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der „tageszeitung“ (taz) unter der Überschrift „Beide Seiten müssen deeskalieren“ geschrieben: „Entgegen dem im Westen weitverbreiteten Narrativ begann die Verschlechterung der Beziehungen nicht erst mit Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im März 2014, sondern bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato.“ Dieser Kommentar, insbesondere mein Satz über das nachweislich gegebene und gebrochene Versprechen, löste eine große Zahl von Kommentaren auf taz-online und anderswo aus, in denen das gegebene Versprechen – sei es aus Unkenntnis der Fakten oder wider besseres Wissen – bestritten und abgetan wurde als „Hirngespinst“ oder als „irgendein angebliches Geschwätz von Genscher“.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Neuer Kalter Krieg, Zeitgeschichte Schlagwörter: NATO-Osterweiterung, Russland, Ukraine-Konflikt, USA-Russland

16. Januar 2022   Redaktion

“Die Chefs der fünf Atomstaaten, insbesondere Biden, können und müssen es besser machen”

Kommentar von Daryl G. Kimball auf Arms Control Today zur Gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Kernwaffenstaaten zur Verhütung von Atomkriegen und zur Vermeidung von Rüstungswettläufen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA, Internationale Politik, Neuer Kalter Krieg, Stimmen aus dem Ausland, Unkategorisiert, UNO & OSZE, Verträge, Wettrüsten Schlagwörter: Atomwaffen

16. Januar 2022   Redaktion

75. Jahrestag der Doomsday Clock am 20. Januar

Am Donnerstag, den 20. Januar um 16 Uhr MEZ veranstaltet das BAS eine virtuelle Live-Pressekonferenz, um die Zeit der Doomsday Clock für 2022 bekannt zu geben.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA, Krisen & Konflikte, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert, Zeitgeschichte Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Atomwaffen, Rüstungskontrolle, USA

16. Januar 2022   Redaktion

24.01.22 – ICAN Deutschland veranstaltet Update zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Am 22.01.2021 trat der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. Mittlerweile sind 59 Staaten Mitglied und die erste Vertragsstaatenkonferenz ist in Planung. Vorstandsmitglied Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland gibt einen Überblick, wie sich die Positionen von Staaten und Organisationen zu dem neuen Vertragswerk im letzten Jahr entwickelt haben.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffen, Atomwaffenverbot

14. Januar 2022   Redaktion

Kommentar Dimitri Trenin (Carnegie Moscow): “Russland geht in Kasachstan ein Risiko ein”

In einem Kommentar der am 06.01. auf der Seite des Carnegie Moscow Center erschien, schreibt Dimitri Trenin über Russlands Entsendung von Truppen nach Kasachstan und deren mögliche Folgen für das Land.

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12. Januar 2022   Redaktion

19.01.2022 – “Strategische Empathie”? Podiumsdiskussion von Quincy Institute und ACURA zu den Beziehungen zwischen den USA und Russland

Am Mittwoch, den 19. Januar, von 12 bis 13 Uhr ET (18 bis 19 Uhr MEZ), werden das Quincy Institute und das American Committee for US-Russia Accord (ACURA) in einer gemeinsamen Podiumsdiskussion der Frage nachgehen, "wie das Biden-Team den eskalatorischen Ansatz zurückfahren und durch strategische Empathie ersetzen könnte". Mit dabei sind Gouverneur Jerry Brown, Autor und Kolumnist Robert Wright und Professor Nicolai Petro. Katrina vanden Heuvel wird moderieren.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA, Entspannungspolitik, Internationale Politik, Termine und Veranstaltungen, Unkategorisiert

9. Januar 2022   Redaktion

Brief von US Friedensorganisationen und -instituten an Biden: Diplomatie muss Krieg zwischen den beiden führenden Atommächten verhindern!

Auf Initiative des Quincy Institute for Responsible Statecraft and Just Foreign Policy hat eine parteiübergreifende Koalition von friedenspolitisch engagierten Organisationen der USA am 08. Januar 2022 einen Brief an die Biden-Administration geschickt, um deren Bemühungen um diplomatische Zusammenarbeit mit Russland zu unterstützen, die am 10 Januar in Genf mit Gesprächsrunden von russischen und US-Beamten über Sicherheitspolitik beginnen. Angesichts der umfangreichen Truppenstationierung Russlands in der Nähe der Ukraine fordern die Gruppen vor allem diplomatisches Engagement „um einen militärischen Konflikt zu verhindern, der nicht nur den Interessen der Vereinigten Staaten schade und das Leben unschuldiger Zivilisten in der Ukraine gefährde, sondern auch zu einem potenziell katastrophaler Krieg zwischen den beiden führenden Atommächte der Welt eskalieren kann.“

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Ukraine-Krise, US Friedensbewegung, USA-Russland

8. Januar 2022   Redaktion

Robert Legvold in “Russia Matters”: Nur Gemeinsame Sicherheit kann Krieg verhindern

In einem Beitrag für "Russia Matters" erinnert Robert Legvold an die nach dem Zusammenbruch der UdSSR formulierte Zusage von "führenden Politiker der USA, Europas und Russlands, eine euro-atlantische Sicherheitsgemeinschaft von "Vancouver bis Wladiwostok" zu schaffen. Dieses Grundprinzip würde helfen, das Schlimmste verhüten, um Wege zur Entspannung der Krise um die Ukraine zu finden. Er schlägt u.a. folgende Vereinbarungen mit Russland zur Kriegsverhütung vor:

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Russia Matters, Ukraine-Krise, USA-Russland

8. Januar 2022   Redaktion

Katrina vanden Heuvel: Was wäre eine vernünftige Ukraine-Politik?

Katrina vanden Heuvel, Herausgeberin der Wochenzeitung The Nation und Kolumnistin der Washington Post, hat an Präsident Biden appelliert, anstelle der Diskussionen über Waffenlieferungen und NATO-Beitritte sich für "eine gemeinsame Garantie für die Unabhängigkeit und Neutralität der Ukraine" und Vereinbarungen mit Russland über Truppen- und Rüstungsbegrenzungen einzusetzen. Sie mahnt an, dass Die USA ein "zwingendes Interesse daran haben, die Spannungen mit Russland abzubauen und die Unabhängigkeit der Länder an seiner Grenze zu bewahren". Wir danken Katrina vanden Heuvel für die Freigabe ihres Textes und Veröffentlichung der ins Deutsche übertragenen Kolumne auf unserer Website:

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7. Januar 2022   Redaktion

Die Modernisierungsprogramme der Atommächte für 2022: “Auf Dauer Vernichtung garantieren”

Reaching Critical Will, das Abrüstungsprogramm der Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF), hat aus Anlass der bevorstehenden Überprüfungskonferenz zum «Atomwaffensperrvertrag», Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV/NPT) die Atomwaffenstudie für 2022 veröffentlicht. Diese Atomwaffen-Studie mit dem Titel «Destruction forever: 2022 edition» gibt einen umfassenden Überblick über die Arsenale und Modernisierungsprogramme von neun Ländern: China, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Frankreich, Indien, Israel, Pakistan, Russische Föderation, Großbritannien und die Vereinigten Staaten.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: "Modernisierung" von Atomwaffen, Atomwaffenprogramme, NPT-Überprüfungskonferenz 2020, Reaching Critical Will, Wettrüsten

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