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7. Dezember 2021   Redaktion

Dialog oder weiter Monolog zwischen NATO und Russland?

Stimmen aus den USA vor dem Video-Gipfeltreffen Biden-Putin -- zusammengestellt von "Russia Matters" in This Week’s Highlights * ... Der Kommersant berichtet über das am 7. Dezember geplante Gespräch Putin-Biden per Videokonferenz "Natürlich werden sie die Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Genfer Vereinbarungen ansprechen", sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow bei einem Briefing am 1. Dezember. Ushakov sagte, dass die Präsidenten auch über die Ukraine, Afghanistan, Iran, Libyen, Syrien, strategische Stabilität und "unseren Vorschlag für ein Gipfeltreffen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates", sprechen werden, so Interfax. Uschakow sagte auch, dass Putin die Frage der Garantien für die Nichterweiterung der NATO nach Osten ansprechen werde, berichtet TASS.

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Biden-Putin, NATO - Russland, NATO-Osterweiterung

7. Dezember 2021   Redaktion

Stimmen aus den USA zum Konflikt West – Russland

Newsweek: Biden will keinen Krieg mit Russland wegen der Ukraine ... "Es ist schwer zu erkennen, was Russland durch einen erneuten militärischen Angriff [auf die Ukraine] konkret gewinnen könnte. Ein möglicher Ausweg aus dieser Sackgasse wäre es, Minsk zu überdenken und durch einen Prozess zu ersetzen, der die Vereinigten Staaten als vollwertigen Teilnehmer einschließt."... Steven Pifer von Brookings: „... Der US-Präsident sollte Putin klarmachen, … dass die US-Diplomatie bereit sei, sich aktiver für die Lösung der Probleme einzusetzen, die der Krise zugrunde liegen". .... Aaron David Miller und Richard Sokolsky von Carnegie: „China und Russland … sind nicht die Hauptursachen für die Schwäche der Demokratien in der Welt. Einer aktuellen Studie zufolge liegt die Hauptursache für die Schwächung der Demokratie die Erosion innerhalb der Demokratien der Welt selbst, auch in den Vereinigten Staaten und bei vielen ihrer Verbündeten.“

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Abgelegt unter:aus USA, Neuer Kalter Krieg, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Deeskalation, neue Entspannungspolitik, Russland, USA

1. Oktober 2021   Redaktion

Biden über Beschluss zum Abzug aus Afghanistan – Kommentare aus USA, Russland und Deutschland

US-Präsident Joe Biden nennt als einen der Gründe für den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan die Auseinandersetzung mit China und Russland: "Wir befinden uns in einem ernsthaften Wettbewerb mit China. Wir haben es mit den Herausforderungen an mehreren Fronten mit Russland zu tun. ..." Ein anderer Grund für die Entscheidung über Afghanistan sei auch gewesen, „eine Ära großer Militäroperationen zu beenden, um andere Länder neu umzubauen“. Jeffrey D. Sachs von der Columbia University widerspricht energisch dieser „Analyse“ des US-Präsidenten: „Bidens Beschluss, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, ist zwar richtig, aber sonst liegt er falsch: Amerikas Todfeinde sind nicht China, Iran und Russland."... gemeinsame Probleme auf der ganzen Welt... erfordern eine intensive globale Zusammenarbeit statt Konfrontation. Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Center, argumentiert:... Dass die Ereignisse in Afghanistan ein politisches Erdbeben in den Vereinigten Staaten auslösen, das Präsident Biden stürzen würde, ist sehr unwahrscheinlich…“. Präsident Putin erklärte die Befürchtung,...dass „Militante die Turbulenzen nutzen könnten, um die ex-sowjetischen Länder in Zentralasien zu destabilisieren". Malte Lehming vom Tagesspiegel schreibt, "lehrt die bittere Erfahrung, die der Westen in Afghanistan gemacht hat, dass Sicherheitspolitik neu gedacht werden muss. Old-school-Militärinterventionen sind kaum geeignet, zum Weltfrieden beizutragen. Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan, Mali: Die Bilanz ist wenig ermutigend. Trotzdem kreist die Frage der Armee-Ausrüstung um Panzer, U-Boote, Kampfflugzeuge und Maschinengewehre. In ihrer Symbolik geradezu rührend ist die Entsendung der Fregatte „Bayern“ in den Indopazifik, um China abzuschrecken."

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Abgelegt unter:Aus deutschen Medien, aus USA, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Afghanistan, Joe Biden, Wladimir Putin

24. September 2021   Redaktion

Helsinki: Gespräche zwischen den Generalstabsschefs, um Krieg zwischen Großmächten zu verhindern…

Am 22.09.2021 trafen sich die Generalstabsschefs der USA und Russlands in Helsinki, um über den Ausbau der Kontakte zwischen den Militärs beider Seiten zu beraten. Das Treffen „war das erste persönliche Treffen zwischen ihnen seit 2019"... Die “USA und Russland müssen ihre militärischen Kontakte ausweiten, um mehr Sicherheit statt Unsicherheit, mehr Vertrauen statt Misstrauen, mehr Stabilität statt Instabilität zu schaffen und Fehleinschätzungen zu vermeiden, um Gefahr der Eskalation zu einem Krieg zwischen den Großmächten zu verringern", sagte Milley.

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Abgelegt unter:aus USA, Entspannungspolitik Schlagwörter: Entspannungspolitik heute, Kriegsverhütung, Russland, USA, Vertrauensbildung

17. Juni 2021   Redaktion

IPPNW, Pugwash Conference und Arms Control Association fordern von Biden und Putin konkrete Schritte zum Abbau der Atomkriegsgefahr

Aus Anlass des Gipfel-Treffens von Joe Biden und Wladimir Putin haben Vertreter*innen der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), der Pugwash Conference on Science and Global Affairs sowie der Arms Control Association an die beiden Präsidenten appelliert, ernsthafte Schritte zur Verringerung des Risikos eines Atomkrieges zu vereinbaren und Fortschritte bei der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung zu erzielen. Die Gruppe von mehr als 30 US-amerikanischen und russischen Organisationen, internationalen Atomwaffenexpert*innen und ehemaligen hochrangigen Beamt*innen fordern die Präsidenten in dem Appell auf, sich zu einem bilateralen strategischen Dialog zu verpflichten, der zur Reduzierung der Atomkriegsgefahr und zur Wiederbelebung des Weges zu einer atomwaffenfreien Welt führt. Ira Helfand, Mitglied im Vorstand der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, erklärte: "Es ist dringend notwendig, dass Präsident Biden und Präsident Putin die bahnbrechende Erklärung von Gorbatschow und Reagan aus dem Jahr 1985 bekräftigen, dass 'ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.'" Die Erklärung wurden den beiden Regierungen am 7. Juni 2021 übersendet.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, aus USA Schlagwörter: Biden-Putin Gipfeltreffen 2021, Bulletin of the Atomic Scientists, IPPNW, Pugwash

25. Januar 2021   Redaktion

William Perry: Warum die Vereinigten Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen sollten

Am 22. Januar 2021 begründete der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry in einem Beitrag des Bulletins der Atomwissenschaftler seine Forderung nach Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Der Verbotsvertrag werde zu Unrecht verunglimpft, etwa weil er nicht die Unterstützung der Atommächte habe. Er sei nun geltendes Völkerrecht ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968". Dessen in Artikel VI festgelegte Verpflichtung zur Abrüstung der Atomwaffen hätten die USA und die anderen Atommächte nicht eingehalten, das sei "ein Fehler, zu dessen Korrektur der Atomwaffen-Verbotsvertrag beiträgt". Natürlich reiche der "Vertrag allein nicht aus, das Ende der Atomwaffen herbeizuführen". Aber das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) sollte für die USA "als Nation von Vorreitern" Anlass sein, als erste Atommacht den Vertrag zu unterstützen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA Schlagwörter: Atomwaffensperrvertrag, Atomwaffenverbotsvertrag, William Perry

20. Januar 2021   Redaktion

Bulletin of the American Scientists: Empfehlungen für die Biden-“Administration in schwierigen Zeiten”

Aus Anlass der bevorstehenden Amtseinführung von Präsident Biden hatte das Bulletin der Atomwissenschaftler einige bekannte Abrüstungs- und Rüstungskontrollexperten gebeten, für die Januarausgabe „Vorschläge für eine neue Administration in schwierigen Zeiten“ aufzuschreiben. Im folgenden einige Sätze des Chefredakteurs John Mecklin aus seiner Begründung für diese Aufgabe und danach einige Themen der sicherheitspolitischen Vorschläge

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, aus USA

13. Januar 2021   Redaktion

Clemens Ronnefeldt – TV-Interview mit Andreas Zumach: US-Außenpolitik unter Joe Biden

Am 13. Januar 2021 — rund 10 Tage vor der Amtseinführung von Präsident Joe Biden — sendete

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Andreas Zumach, Clemens Ronnefeldt, Joe Biden, US-Außenpolitik

8. Januar 2021   Redaktion

Pöbel-Sturm auf den US-Kongress: War vorher eine Militäraktion geplant?

Am 3. Januar 2021 veröffentlichten alle lebenden ehemaligen US-Verteidigungsminister in der Washington Post gemeinsam einen dramatischen Appell, den Missbrauch der US-Streitkräfte für die “Korrektur” der Wahlergebnisse zu verhindern. ...war es nur eine "Idee", die zehn ex-Verteidigungsminister ausgerechnet zum Neuen Jahr zusammenbrachte, um namentlich den "amtierenden Verteidigungsminister Christopher C. Miller und seine ... Offiziere und Beamten" an ihren Eid zu erinnern und aufzufordern "sich von politischen Aktionen fernzuhalten, die die Wahlergebnisse untergraben oder den Erfolg des neuen Führungsteams behindern?"

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA Schlagwörter: Sturm aufs Kapitol, US-Kongress, US-Verteidigungsminister, USA

10. August 2020   Redaktion

US-Senator Ed Markey: 75 Jahre Hiroshima verpflichtet

US-Senator Edward J. Markey (D-Mass.) ist als führender Demokrat seit langem im US-Senat verantwortlich für zahlreiche Gesetzesinitiativen zur Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen, Vize-Präsident der PNND (Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung) und einer der Ansprechpartner für die US-Friedensbewegung. Am 06. August 2020 gab Senator Markey zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima folgende Erklärung ab, in der er die "besondere Verantwortung der USA dafür, dass sie nie wieder eingesetzt werden", betont.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA Schlagwörter: 75 Jahre Hiroshima und Nagasaki, Senator Ed Markey, US-Friedensbewegung, US-Kongress

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