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Sie sind hier:Startseite / Archiv für Abrüstung und Rüstungskontrolle

8. Dezember 2017   Redaktion

Andreas Zumach: INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen nach 30 Jahren in Gefahr

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weißen Haus in Washington die so genannte »doppelte Nulllösung« für die »Intermediate-range nuclear forces« (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Großmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500-1500 Kilometer) und mittlerer (1500-5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik, Zeitgeschichte Schlagwörter: "Nachrüstung", Abrüstung, Andreas Zumach, Friedensbewegung, INF-Vertrag

6. Dezember 2017   Redaktion

Hannover gratuliert ICAN zum Friedensnobelpreis und fordert Beitritt zum UNO-Atomwaffenverbot

Hannovers Oberbürgermeister Schostok gratulierte am 06. Oktober 2017 ICAN zum Friedensnobelpreis und erklärte: "Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN ist gerade in dieser Zeit ein wichtiges politisches Signal an die Atomwaffenstaaten - und vor allem an jene, die durch entsprechende Tests den Weltfrieden massiv gefährden. ...Hannover als Lead City in Deutschland der 'Mayors for Peace' gratuliert ICAN zu dieser bedeutenden Auszeichnung. Wir sind sicher, dass die Entscheidung des norwegischen Nobelkomitees auch unsere gemeinsamen Netzwerkaktionen für eine atomwaffenfreie Welt stärken wird. ... Hannover unterstützt aktuell eine Unterschriftenkampagne der 'Mayors for Peace', die weitere Regierungen – auch die zukünftige neue Bundesregierung - auffordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten."

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Bürgermeister für den Frieden, ICAN, Mayors for Peace

18. November 2017   Redaktion

Pentagon bereitet Entwicklung verbotener Raketen vor

Am 16.11.2017 berichtete das Wallstreet Journal über bisher “geheimgehaltene Vorbereitungen der USA zur

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Vertrag, Wallstreet Journal

17. November 2017   Redaktion

11.11. 2017 — Landesparteitag SPD Berlin unterstützt ICAN und “Neue Entspannungspolitik JETZT!”

Der Landesparteitag der SPD Berlin gratuliert der internationalen Kampagne für nukleare Abrüstung ICAN zum Friedensnobelpreis 2017, der am 11. Dezember 2017 in Oslo überreicht wird.
ICAN wird damit für ihren jahrelangen Einsatz für atomare Abrüstung und eine UNO-Konvention zum Verbot von Atomwaffen ausgezeichnet... Der Friedensnobelpreis für ICAN ist für die Sozialdemokratie eine Ermutigung, sich stärker für die Durchsetzung einer neuen Entspannungspolitik einzusetzen – ...

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Statements zum Aufruf Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, SPD

17. November 2017   Redaktion

Vatikan-Konferenz: Papst für Atomwaffenverbot und  atomare Abrüstung

Der Vatikan veröffentlichte Schlussfolgerungen des Symposiums "Aussichten für eine atomwaffenfreie Welt und für eine ganzheitliche Abrüstung". darin heisst es unter anderem: "Die nukleare Abschreckung schafft weder stabilen noch sicheren Frieden; sie trägt zu Angst und Konflikt bei. Unser Heiliger Vater stellte fest: "Massenvernichtungswaffen, insbesondere Atomwaffen, schaffen nichts als ein falsches Gefühl der Sicherheit."...
Durch die Ausgaben für Atomwaffen werden Ressourcen verschwendet, die dringend gebraucht werden, um die Ursachen von Konflikten anzugehen und Entwicklung und Frieden zu fördern.
Die humanitären Auswirkungen des Einsatzes von Atomwaffen sind verheerend für den ganzen Planeten. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich...."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Papst Franziskus, Rüstungskontrolle

16. November 2017   WoBi

2017-10-11. (Washington Post): Michail Gorbatschow an Russland und die USA: Rettet den INF-Vertrag!

Am 11. Oktober 2017 appellierte Mickhail Gorbatschow  in der Washington Post an die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, "...ein umfangreiches Gipfeltreffen über die gesamte Bandbreite der Themen vorzubereiten und durchzuführen. Es ist alles andere als normal, dass die Präsidenten der großen Atommächte sich nur 'am Rande' internationaler Zusammenkünfte treffen. ...
Meines Erachtens sollte sich das Gipfeltreffen auf den Abbau von Kernwaffen und die Stärkung der strategischen Stabilität konzentrieren. Denn sollte das System der nuklearen Rüstungskontrolle mit der Auflösung des INF-Vertrages zusammenbrechen, wären die direkten und indirekten Konsequenzen verheerend. Je näher die Atomwaffen an den Grenzen sind, desto gefährlicher sind sie: Es ist weniger Zeit für eine Entscheidung und ein größeres Risiko von katastrophalen Fehlern. Und was passiert mit dem Atomwaffensperrvertrag, wenn das nukleare Wettrüsten von neuem beginnt? Ich fürchte, er würde zusammenbrechen.
Wenn jedoch der INF-Vertrag gerettet wird, wird er ein starkes Signal an die Welt senden, dass sich die beiden größten Atommächte ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Verpflichtungen ernst nehmen. ..."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: INF-Vertrag, Michail Gorbatschow, neue Entspannungspolitik

16. November 2017   Redaktion

UN-Kommission berät über Verbot autonomer Waffen

„Killer robots“: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN
Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen.
.. Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Kurznachrichten Schlagwörter: autonome Waffensysteme, Drohnen, Rüstungskontrolle, UNO, Wettrüsten

16. November 2017   WoBi

Nobelpreis für ICAN schwächt den Mythos der Atomwaffen – Interview mit Rebecca Sharkey

Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein Interview des Schriftstellers Ian Sinclair mit Rebecca Starkey über die Hintergründe des Friedensnobelpreises, der ICAN am 11.12.2017 in Oslo übergeben wird. Rebecca Sharkey ist ICAN-Koordinatorin für UK und Mitinitiatorin des transatlantischen Appells der Intiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“ / „Détente NOW!“. 

Mit ihrem Engagement förderte ICAN (die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen), den UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen und gewann den Friedensnobelpreis.

Ian Sinclair: Der Friedensnobelpreis wirft ein Licht darauf, dass der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen eine unglaubliche Leistung war. Wie kam es dazu? Was war die schwierigste Hürde, die ICAN überwinden musste, um das möglich zu machen?

Rebecca Sharkey: Nuklearwaffen wurden im Zweiten Weltkrieg geboren, einem der dunkelsten Kapitel der menschlichen Geschichte. Die Angst vor Atomwaffen hing in den Jahrzehnten nach Hiroshima wie eine stumme und furchterregende Wolke über dem Leben von Millionen Menschen. … Im Mittelpunkt der Kampagne von ICAN steht der Weckruf an die Welt zum Nachdenken über diese existentielle Bedrohung und ein dringender Aufruf zum Handeln, um katastrophale humanitäre Schäden zu verhindern.

Eines der Mythen, die wir in den von nuklear bewaffneten Ländern in Frage gestellt haben, ist, dass Atomwaffen Sicherheit bieten. Es ist diese unbewiesene Behauptung, die die Theorie der “nuklearen Abschreckung” prägt, und sie ist ein Glaubensbekenntnis für so viele Entscheidungsträger in Ländern wie unserem. …

… Anstatt die Frage “Wie kann mein Land ohne Atomwaffen sicher sein” zu beantworten, drehten wir den Spieß um und fragten: “Wie kann die Welt sicher sein, solange Atomwaffen weiterhin eine Bedrohung für alle darstellen?”

In der Praxis ging es darum, eine globale Koalition von Organisationen und Einzelpersonen aufzubauen, die sich gemeinsam für das Verbot von Atomwaffen im Völkerrecht einsetzen, das auch die anderen Massenvernichtungswaffen verbietet. In 100 Ländern haben sich die ICAN-Aktivisten bei Entscheidungsträgern dafür eingesetzt, Petitionen verteilt, kreative Stunts organisiert, Artikel geschrieben und Journalisten angesprochen, öffentliche Versammlungen abgehalten, auf der Straße protestiert, in den sozialen Medien für Aufsehen gesorgt …

.. wir gaben den Überlebenden der Atombomben in Nagasaki und Hiroshima sowie den Opfern von Atomtests eine Diskussionsplattform, wie zum Beispiel Mitgliedern der British Nuclear Test Veterans Association; wir haben Diplomaten harte Filme gezeigt, um sie aus ihrer Selbstgefälligkeit aufzurütteln; wir brachten Experten zusammen, die die alarmierenden Auswirkungen von Atomwaffen auf den menschlichen Körper, die Umwelt, das Klima und die Weltwirtschaft analysierten. Wir haben starke Partnerschaften zwischen der Zivilgesellschaft und den Vertragsstaaten aufgebaut, die sich für den Vertrag einsetzten, ohne deren tapfere Führung bei den Verhandlungen wäre der Vertrag – und der Friedensnobelpreis von ICAN – nicht möglich gewesen.

Die drei Konferenzen zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen, die 2013 in Norwegen und 2014 in Mexiko und Österreich stattfanden, warfen ein neues Licht auf die Gefahren des Lebens in einer Welt, die mit Atomwaffen bewaffnet ist. Sie verdeutlichten die dringende Notwendigkeit, diese Waffen völkerrechtlich zu verbieten.

Aktivisten für eine atomwaffenfreie Welt werden traditionell vom Establishment als idealistische Friedensstifter abgetan. ICAN hat diese ungerechte Charakterisierung auf den Kopf gestellt durch Konzentration auf die Fakten und damit gezeigt, dass ICAN den Realismus “besitzt”; Wir haben die Theorie der “nuklearen Abschreckung” als das enthüllt, was sie ist: eine Theorie …

Wenn die Risiken und Konsequenzen rund um Atomwaffen von Angesicht zu Angesicht betrachtet werden, wird die Behauptung, dass der Status Quo unbegrenzt fortbestehen kann, zu einer idealistischen Position. Durch den Fokus auf die humanitären und klimatischen Auswirkungen, auf die Risiken und Konsequenzen, werden die Debatten aus dem theoretischen (und damit unbeweisbaren) Bereich der “Abschreckung” in eine pragmatische Diskussion über das humanitäre Völkerrecht, der Menschenrechte und den Umweltschutzes überführt. In einem solchen Rahmen ist es unmöglich, für das Fortbestehen von Atomwaffen zu argumentieren. Es sind die Abrüster, die zu Realisten werden, und die Befürworter der Atomwaffen werden zu Idealisten. …

Quelle: 11 November 2017,  

Ian

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Friedensnobelpreis, ICAN

13. November 2017   Verwalter

Dokumentation: Antikriegstag 2017

Zur Kundgebung vor dem Brandenburger Tor am 1. September 2017 der Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“ und ihrer Partner gibt es jetzt eine ausführliche Dokumentation mit allen Reden, Videos und Zusatzmaterial.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Entspannungspolitik, Vergangene Veranstaltungen Schlagwörter: Antikriegstag, Frank Bsirske, Gewerkschaften, neue Entspannungspolitik

12. November 2017   Redaktion

Aufruf der Mayors for Peace zur Unterzeichnung des UNO-Atomwaffenverbots

Am 25. September 2017 schrieb der Generalsekretär von Mayors for Peace, Yasuyoshi Komizo, einen Brief an alle über 7.500 Mitgliedsstädte in 162 Ländern einen "Aufruf zur Aufforderung an alle Staaten, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen so schnell wie möglich beizutreten". ...Doch angesichts der weltweit zunehmenden Spannungen bezüglich der Demokratischen Volksrepublik Korea argumentieren einige, dass die Lösung solcher Probleme Maßnahmen der nuklearen Abschreckung erfordere....
Wir müssen uns jetzt darauf konzentrieren, diese Staaten, die auf Atomwaffen setzen, zu ermutigen, sich mit den Vertragsparteien an einen Tisch zu setzen und konstruktive Gespräche über die Einleitung konkreter Maßnahmen zur effektiven Abschaffung von Nuklearwaffen aufzunehmen..."

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Infobriefe Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Mayors for Peace

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