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Sie sind hier:Startseite / Archiv für Abrüstung und Rüstungskontrolle

7. März 2019   Redaktion

US-Strategiepapier: Neue Raketenabwehr-Strategie?

In einem Beitrag für das "Friedensforum" analysiert Regina Hagen das von Medien und Politik bisher kaum wahrgenommene neue Pentagon-Papier über die Weiterentwicklung der US-Raketenabwehr ("Missile Defense Review"). Die Bedrohung lauert in der MDR vermeintlich überall: Sie geht von China und Russland, aber auch von Nordkorea und Iran oder allgemeiner von „Schurkenstaaten und revisionistischen Mächten“ aus. Die Antwort: „Eine tödlichere und agile Gesamtstreitkraft [...] hält eine internationale Ordnung aufrecht, die dem Frieden und Wohlstand am besten dient.“ (MDR S. I) Daraus ergebe sich der Auftrag, „die USA, US-Truppen im Ausland, Alliierte und Partner zu schützen, gegnerische Bedrohungen und Angriffe abzuwehren [...], Diplomatie aus einer Position der Stärke zu betreiben [...] und uns die Handlungsfreiheit zu bewahren, zur Verteidigung unserer Interessen regionale Militäroperationen durchzuführen“ (MDR S. II).

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Pentagon, Raketenabwehr

2. März 2019   Redaktion

MIT-Professor Theodore Postol über INF-Vertrag: Öffnen Trump und Putin die Büchse der Pandora?

Die New York Times veröffentlichte am 19. Februar 2019 diese Analyse über die Hintergründe des amerikanisch-russischen Streits über - beiderseitige - Verletzungen des INF-Vertrags. Als mehrfach ausgezeichneter Experte für seine Analyse von Raketenabwehrsystemen bietet MIT-Professor Postol mit seinem Beitrag glaubwürdig wichtige technische Hintergrundinformationen und Lösungsvorschläge, um bis zum Ablauf der Galgenfrist für den INF-Vertrag am 01. August 2019 den Vertrag zu retten.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Vertrag retten!

26. Februar 2019   Redaktion

Stimmen aus den USA für Entspannungspolitik

Die USA und Russland sind auf dem Weg in die Atomkatastrophe. Eine Erneuerung der Politik der Zusammenarbeit gegenüber Russland duldet kein Abwarten. — Es ist Zeit, dass Senatoren und Kongressabgeordnete die Initiative ergreifen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Ernest Monitz, INF-Vertrag, Kriegsverhinderung durch Rüstungskontrolle, Sam Nunn

17. Februar 2019   Redaktion

Februar 2019: SPD-Europapolitiker fordern Rettung des INF-Vertrages und neue Entspannungspolitik

Am 15. Februar berichtete die Neue Westfälische über das Arbeitspapier von "zwei führenden Europapolitikern der SPD" mit Forderungen für eine "Neuorientierung der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik": Es sei „höchste Zeit für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung", schreiben Ex-Parteichef Martin Schulz und Achim Post (Minden), Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, in einem Appell an die Teilnehmer der Münchener Sicherheitskonferenz...

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, INF-Vertrag Schlagwörter: INF-Abkommen, Rüstungskontrolle, SPD

16. Februar 2019   Redaktion

General Harald Kujat: INF – Untätigkeit eine “Bankrotterklärung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik”

Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 16.02.2019 hat der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, die Bundesregierung für ihre Haltung zum INF-Vertrag kritisiert. Fünf Jahre sei von deutscher Seite in der für die europäische Sicherheit so wichtigen Sache nichts geschehen, um die seit Jahren bekannten - gegenseitigen - Vorwürfe der USA und Russlands zu klären und z.B. auf Lösung durch bewährte Verifikations- oder Inspektionsregime zu drängen. Nun stelle man sich einfach hinter die Vorwürfe der USA. Im folgenden Auszüge aus dem Gespräch des DLF-Redakteurs Dirk Müller mit Harald Kujat:

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Abgelegt unter:INF-Vertrag Schlagwörter: Harald Kujat, Rettung des INF-Vertrages, Rüstungskontrolle

16. Februar 2019   Redaktion

Munich Security Report 2019: “The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?”

Zur Vorbereitung der Münchener Sicherheitskonferenz veröffentlicht die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz ihren jährlichen Munich Security Report -- als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer als auch für die kritischen Betrachter....Unter der Überschrift "The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?" gibt der Munich Security Report 2019 einen Überblick über wichtige sicherheitspolitische Themen und bietet aufschlussreiche Daten, Analysen, Karten und Infografiken. Der letzte Bericht wurde über 40.000 Mal heruntergeladen und fand in deutschen und internationalen Medien große Beachtung. Die Diskussion auf Twitter findet unter #MSCreport statt.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, INF-Vertrag, Krisen & Konflikte

15. Februar 2019   Verwalter

Heribert Prantl (SZ): Politiker wie Brandt und Bahr fehlen auf der Münchener “Unsicherheitskonferenz”

In seiner "politischen Wochenvorschau" schreibt Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der SZ, die Münchener Sicherheitskonferenz müsste "in diesem Jahr eigentlich 'Unsicherheitskonferenz' heißen". Der gerade gekündigte INF-Vetrag sei "einer der wichtigsten Verträge der neueren Geschichte" - nun stehe die Welt jedoch "vor einem neuen nuklearen Wettrüsten" und "vor einem globalen Handelskrieg". Die Genfer Konventionen erodieren; das humanitäre Völkerrecht leidet qualvoll und stumm...In dieser Situation wünsche man sich "auf der Unsicherheitskonferenz in München [...] diesmal ganz viele Staatsfrauen und Staatsmänner vom Typus eines Willy Brandt und eines Egon Bahr...

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, INF-Vertrag Schlagwörter: Egon Bahr, Heribert Prantl, INF-Vertrag, Sicherheitskonferenz München, Willy Brandt

15. Februar 2019   Redaktion

Daniel Ellsberg spricht vor Klausursitzung des SPD-Parteivorstands am 11. Februar 2019

Nach der Verleihung des Olof-Palme-Preises an Daniel Ellsberg in Stockholm wurde er eingeladen, einen Gastvortrag auf der Klausurtagung des SPD-Partreivorstandes zu halten. Danach schrieb der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil: "Dan Ellsberg ist der große alte Mann der amerikanischen Friedensbewegung. Ellsberg (nach Henry Kissinger „der gefährlichste Mann der Vereinigten Staaten“) kämpft seit mehr als 50 Jahren (!) gegen den Wahnsinn des Wettrüstens. Eine eindrucksvolle Persönlichkeit!"

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Daniel Ellsberg, Friedensbewegung

14. Februar 2019   Redaktion

IPPNW an Münchener Sicherheitskonferenz: In Friedenspolitik investieren !

Im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW von der Bundesregierung, auf die schrittweise Erhöhung des Verteidigungsetats um 17 Mrd. auf 60 Milliarden Euro im Jahr  2024 zu verzichten und die Ressourcen stattdessen für Maßnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung und  nachhaltigen  Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen. Die Planungen für den Rüstungshaushalt stünden zudem im Widerspruch zur Koalitionsvereinbarung, wonach steigende Ausgaben für Militär an gleichermaßen steigende Ausgaben für die Entwicklungsfinanzierung gekoppelt werden sollen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Kurznachrichten Schlagwörter: Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung, IPPNW

2. Februar 2019   Redaktion

Stockholm: Olof-Palme-Preis 2019 an Daniel Ellsberg

Am 30. Januar 2019 wurde Daniel Ellsberg im Stockholmer Kulturhaus vor hunderten von Ehrengästen, darunter ehemalige Preisträger und sechs schwedischen Regierungsmitglieder, von der schwedischen Außenministerin Margot Wallström durch feierliche Übergabe des Olof-Palme-Preises 2019 geehrt. Aus Deutschland gratulierte die ehemalige Justizministerin Herta Däubler Gmelin (SPD), die vor über 30 Jahren gemeinsam mit Ellsberg die internationale Aktion Atomteststopp unterstützt hatte, mit einem Glückwunschbrief: "Herzlichen Glückwunsch, dass Sie, lieber Dan, mit dem berühmten Olof-Palme-Preis ausgezeichnet werden. Wir kämpfen alle gemeinsam für den Frieden, und es ist gut zu sehen, dass unsere 'alten Allianzen' fortbestehen."

Die Eröffnungsrede hielt der Vorsitzende des Olof Palme Memorial Fonds, Pierre Schori, die wir hier auszugweise wiedergeben:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Daniel Ellsberg

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