Am 22. Januar 2021 begründete der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry in einem Beitrag des Bulletins der Atomwissenschaftler seine Forderung nach Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Der Verbotsvertrag werde zu Unrecht verunglimpft, etwa weil er nicht die Unterstützung der Atommächte habe. Er sei nun geltendes Völkerrecht ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968". Dessen in Artikel VI festgelegte Verpflichtung zur Abrüstung der Atomwaffen hätten die USA und die anderen Atommächte nicht eingehalten, das sei "ein Fehler, zu dessen Korrektur der Atomwaffen-Verbotsvertrag beiträgt". Natürlich reiche der "Vertrag allein nicht aus, das Ende der Atomwaffen herbeizuführen". Aber das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) sollte für die USA "als Nation von Vorreitern" Anlass sein, als erste Atommacht den Vertrag zu unterstützen.
26.01.2021: Wir brauchen eine neue Ostpolitik – Lesung und Chat mit Matthias Platzeck
Das deutsch-russische Forum veranstaltet mit dem Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Lesung und Online-Chat mit Matthias Platzeck am Dienstag, 26. Januar 2021, 19 Uhr, online.
Andreas Zumach: UNO-Atomwaffenverbot ohne Atommächte und Deutschland
In einem Beitrag für die TAZ berichtet Andreas Zumach über die Argumentation, der Atomwaffenverbotsvertrag schwäche den Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungsvertrag). Er schreibt u.a.: ...Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert das Abkommen die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Die UNO und auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages widersprechen der Bundesregierung deutlich. ...
Willy-Brandt-Kreis zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages
Am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der globale Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft ... . Er markiert eine neue Phase für das weltweite Bemühen zur Verhinderung eines Atomkrieges, verbietet u.a. den Einsatz von Atomwaffen und spricht sich für weitere, tiefgehende Abrüstung sowie für die globale Eliminierung von Atomwaffen aus. Es ist ein historisches Verdienst, dass erstmalig ein globaler Vertrag auf der Basis der UN-Charta und des humanitären Völkerrechts u.a. den Besitz, die Drohung und den Einsatz von Atomwaffen verbietet.
Veranstaltungen zum 22. Januar im Genfer ICAN „Studio 22.21“, und an vielen anderen Orten…
ICAN International feiert den Tag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbots 22. Januar in Genf mit einer internationalen Webshow "Studio 22.21 - Entry info Force". An vielen weiteren Orten gibt es Veranstaltungen zum Inkrafttretens des Atomwaffenverbots, z.B. in Köln mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich ...
22.01.2020: UN-Atomwaffenverbot tritt in Kraft — ICAN diskutiert mit Bundesregierung
Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Trotz aller Aufladung von Atomwaffen als Statussymbol und Machtinstrument sind diese letztlich vor Allem eines: völkerrechtlich inakzeptabel. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) kann helfen, diese Erkenntnis in die Tat umzusetzen. … Aber was für Auswirkungen wird der Vertrag haben, wenn nuklear bewaffnete Staaten nicht beitreten? Wie wird er die internationale Debatte zu Atomwaffenmbeeinflussen? Diese Frage wollen wir mit Bezug auf Deutschland und die NATO mit Ihnen diskutieren....
Russland im Gespräch: Joe Biden im Amt – Hoffnung für die internationalen Beziehungen?
Zu dieser höchstaktuellen Diskussion lädt das Deutsch-Russische Forum im Livestream am 21. Januar 2021 um 18:00 Uhr ein. Es diskutieren u.a. Jürgen Trittin MdB, Josef Braml, Dmitri Trenin, Thomas Nehls (ARD).
22.01.2021: Deutsche Städte flaggen zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbots
Das von Hannovers Partnerstadt Hiroshima geführte, weltweite Städtebündnis Mayors for Peace mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Atomwaffen-Verbotsvertrags. Als Zeichen ihrer Unterstützung für den Verbotsvertrag hissen etliche deutsche Mitgliedsstädte am 22. Januar die Mayors-for-Peace-Flagge.
Andreas Zumach: US-Außenpolitik unter Joe Biden: …nicht alles wird zurückgedreht
Der neue US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht. ... Einmal abgesehen davon, dass Biden, Blinken und Vizepräsidentin Kamala Harris im Ton sehr viel sachlicher, freundlicher und verbindlicher auftreten als ihre Vorgänger. ...Am klarsten ist die Abkehr von Trumps Politik beim Klimaschutz und der Bekämpfung der Coronapandemie. Als seine erste außenpolitische Amtshandlung will Biden schon am Mittwoch die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen vollziehen....Als dritte Korrektur der Politik von Trump hat Biden eine Rückkehr zum Nuklearabkommen mit Iran angekündigt...
SIPRI über Joe Bidens Rüstungskontrollambitionen
Aus Anlass der Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident haben Botschafter Jan Eliasson (SIPRI-Vorstandsvorsitzender) und Dan Smith SIPRI-Direktor) einen gemeinsamen Essay über Joe Bidens Rüstungskontrollambitionen veröffentlich. im folgenden - von uns informell ins Deutsche übersetzte - Auszüge aus ihrem SIPRI-Essay "Joe Bidens Rüstungskontrollambitionen sind zu begrüßen - aber es wird nicht einfach sein, sie umzusetzen"
