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Archiv für 2020

 

Internationales Rotes Kreuz: Kampagne für Atomwaffenverbot

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat eine Kampagne zur Unterstützung des Atomwaffenverbots gestartet. Auf seiner Website fordert das internationale Komitee vom Roten Kreuz in acht Sprachen: Machen Sie mit und sagen Sie Nein zu Atomwaffen. Mit den Worten: "Heutzutage ist ein solches Signal notwendiger denn je. Die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen ist bedrohlich gestiegen. Drohungen mit einem Einsatz von Atomwaffen haben Eingang in die etablierte Politik gefunden" begründet der Präsidenten des IKRK, Peter Maurer, die Kampagne.

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SPD-Parteivorsitzender Walter-Borjans zum Antikriegstag 2020

In seiner Stellungnahme zum 1. September 2020 hat Norbert Walter-Borjans u.a. betont, der Antikriegstag müsse Anlass sein, "sich wieder auf den Wert von Entspannung, auf Verhandeln statt Säbelrasseln und auf die Fähigkeit zu besinnen, den Blickwinkel der anderen mitzudenken." Seine Erklärung hat folgenden Wortlaut:

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SPD NRW zum Antikriegstag 2020

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus vor Augen führen.

Ein klares Bekenntnis zu Frieden, Demokratie und Freiheit ist auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wichtiger denn je....

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IPPNW zum Antikriegstag

Zum Antikriegstag weist die ärztliche Friedensorganisation IPPNW auf die steigende Gefahr von Gewaltkonflikten und humanitärer Not aufgrund der Corona-Pandemie hin. Insbesondere in Konflikt- und Krisenländern drohten sozioökonomische Verwerfungen und politische Unruhen. Die Ärzteorganisation fordert die Bundesregierung auf, den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um das internationale Engagement in der Friedensförderung und Konfliktbewältigung erheblich zu intensivieren. Der UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einer „Pandemie des Hungers“ infolge der SARS-CoV-2-Pandemie gewarnt.

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18.06.2020: HALT-Gesetz zum Einfrieren der Atomwaffen in den US-Kongress eingebracht

Am 18. Juni 2020 haben Senator Edward J. Markey und der Kongressabgeordnete James McGovern ein Gesetz zum Anhalten des nuklearen Wettrüstens eingebracht: Das HALT-Gesetz („Hastening Arms Limitation Talks“) fordert "Umgehende Rüstungsbegrenzungsgespräche". Die Initiatoren fordern mit dem in beide Häuser des Kongresses eingebrachten HALT-Gesetz eine "Erneuerung der führende Rolle der USA für das Aushandeln des 'multilaterale Einfrieren von Tests, Produktion und Stationierung von Atomwaffen'“. Ihre Begründung: Das HALT-Gesetz umreißt eine Vision für das 21. Jahrhundert: Eine neue Bewegung zum Einfrieren der Atomwaffen.

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US-Senator Ed Markey: 75 Jahre Hiroshima verpflichtet

US-Senator Edward J. Markey (D-Mass.) ist als führender Demokrat seit langem im US-Senat verantwortlich für zahlreiche Gesetzesinitiativen zur Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen, Vize-Präsident der PNND (Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung) und einer der Ansprechpartner für die US-Friedensbewegung. Am 06. August 2020 gab Senator Markey zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima folgende Erklärung ab, in der er die "besondere Verantwortung der USA dafür, dass sie nie wieder eingesetzt werden", betont.

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Dokumente des UN-Generalsekretärs und des UN-Sicherheitsrat

UNO-Dokumente in deutsche Sprache: • Neue vom Deutschen Übersetzungsdienst übersetzte UNO-Dokumente UN-Sicherheitsrat zu COVID 19: Dokumente des UN-Sicherheitsrats zu COVID-19 01.07.2020 - UN-SR S/RES/2532: Sicherheitsrat unterstützt Aufruf des Generalsekretärs zu weltweiter Waffenruhe im Kampf gegen COVID-19 Archiv mit Dokumenten des UN-Sicherheitsrates (Auswahl): • Presseerklärungen des UN-Sicherheitsrats 2020 • „Verantwortung des Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ 1998-2020 • Dokumente des UN-Sicherheitsrates zu Nahost 1967-2020 (auch Entwürfe, die ein Veto oder keine Mehrheit erhielten) • UN Sicherheitsratsbe-schlüsse über Zypern (1995-2020)

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