In der Novemberausgabe von Arms Control Today untersucht Daryl G. Kimball, Geschäftsführer der Arms Control Association, Hintergründe und mögliche dramatische Folgen des von Präsident Trump angekündigten Ausstiegs aus dem INF-Vertrag. Seine Schlussfolgerung: "Ohne New-START gäbe es zum ersten Mal seit 1972 keine rechtsverbindlichen Begrenzungen mehr für die beiden größten Nukleararsenale der Welt. Beide Länder würden damit gegen ihre Artikel VI des Nicht-Weiterverbreitungs-Vertrags (NVV/NPT) verstoßen, der sie verpflichtet, "in gutem Glauben Verhandlungen über effektive Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens und baldmöglichst zur nuklearen Abrüstung zu führen.... Deshalb ist es jetzt umso wichtiger, einen ernsthaften amerikanisch-russischen Rüstungskontroll-Dialog wieder in Gang zu bringen. Wenn das nicht gelingt, droht in den amerikanisch-russischen Beziehungen eine noch gefährlichere Gefahr am Horizont." Im folgenden Kimball Analyse:
Alex Rosen (IPPNW): Pro und Contra Atomwaffenverbots-Vertrag
Seit 10 Jahren setzt sich die Kampagne ICAN für ein Verbot von Atomwaffen ein – anfänglich noch ohne große öffentliche Wahrnehmung. Spätestens seit Abschluss des Atomwaffenverbotsvertrags im Sommer 2017 ist jedoch massiver Gegenwind von Seiten der Atomwaffenstaaten und ihrer Verbündeter zu spüren. Mahatma Gandhi hat einst gesagt: "Erst ignorieren sie Dich, dann lachen sie über Dich, dann bekämpfen sie Dich und dann gewinnst Du." Die zum Teil heftigen Reaktionen aus dem Lager der Atomwaffenstaaten sollten in diesem Kontext gesehen werden. Vielen wird jetzt erst klar, dass sie gerade dabei sind, die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs zu verlieren. ... In diesem Artikel soll kurz auf die fünf häufigsten Argumente der Atomwaffenbefürworter eingegangen werden.
Beschlüsse der UN-Generalversammlung während der UN-Abrüstungswoche 24.-30.10.2018
Das Basel Peace Office berichtete in einem Rundschreiben ausführlich über die UN-Abrüstungswoche vom 24. bis 30. Oktober 2018. , während der die UN-Generalversammlung (UNGV) eine Reihe von Abrüstungsbeschlüssen und -resolutionen verabschiedete. Die Beratungen und Abstimmungen spiegelten sowohl Spannungen zwischen den Atomwaffenstaaten als auch eine tiefen Kluft zwischen Nicht-Atomwaffenstaaten und Staaten, die sich im Rahmen ihrer Bündnisse auf Abschreckung durch Atomwaffen stützen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse und Resolutionen der UN-Generalversammlung:...
Katrina vanden Heuvel in der Washington Post: Kündigung des INF-Abkommens „beeinträchtigt Sicherheit aller Staaten“
Meine Tochter Nika wurde geboren wenige Jahre nachdem Gorbatschow und Präsident Ronald Reagan 1987 den INF-Vertrag zum Verbot aller Mittelstreckenwaffen, dem weltweit wichtigsten atomaren Rüstungskontrollabkommen, unterzeichneten. Mit ihren zwei Federstrichen verbot der INF-Vertrag eine ganze Kategorie von Atomwaffen, führte zur Zerstörung von fast 2.700 Sprengköpfen und verringerte die Gefahr eines Atomkriegs in Europa. Damals sagte Gorbatschow: "Wir können stolz darauf sein, dieses kleine Bäumchen zu pflanzen, aus dem eines Tages ein großer Baum des Friedens wachsen." Einunddreißig Jahre später setzt Präsident Trump die Axt an diesen Baum. In diesem Monat kündigte er an, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem INF-Vertrag zurückziehen würden und er zu einem neuen Wettrüsten einladen würde: "Wir haben weitaus mehr Geld als jeder andere", sagte Trump. "Wir bauen unser Arsenal solange auf, bis [China und Russland] zur Besinnung kommen." Der Austritt aus dem INF-Vertrag wird die weltweiten Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen schwächen und die Sicherheit aller Staaten beeinträchtigen.
EKD warnt vor Rüstungsspirale durch Aufkündigung des INF-Vertrages
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat vor einem erneuten nuklearen Wettrüsten durch Aufkündigung des INF-Vertrages gewarnt: „Das sind besorgniserregende Nachrichten. Statt Verträge zu kündigen, wäre es besser, die Atomwaffenmächte würden sich an einen Tisch setzen und endlich konkrete Schritte gehen, um zur Ächtung dieser schrecklichen Waffen zu kommen...“ ...Nach Ansicht des EKD-Friedensbeauftragten wird diese atomare Bedrohung dadurch noch vergrößert, weil die USA bereits vor 16 Jahren den ABM- Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen gekündigt haben und der New START-Vertrag, der 2010 die Zahl atomarer Trägersysteme und Sprengköpfe begrenzte, in zwei Jahren ausläuft.
Betsy Taylor: Bürgerbewegungen in USA gegen Atomwaffen
Immer mehr Bürgerbewegungen der USA und i anderen Ländern setzen sich für das Atomwaffenverbot ein -- warum? Nach der Invasion des Irak im Jahr 2003 schien die Friedensbewegung stumm und dem Untergang geweiht. Aber seit dem Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea gibt es einen Hoffnungsschimmer, dass sich etwas Neues in Bewegung setzen kann -- für die Abschaffung der Atomwaffen.
Ein Jahr UNO-Atomwaffenverbotsvertrag: Kirchenvertreter fordern Beitritt Deutschlands
Aus Anlass der Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki forderten der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Pastor Renke Brahms, und der katholische Bischof Bischof Heinz Josef Algermissen, Präsident von Pax Christi, den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot. Pastor Brahms: "Es ist höchste Zeit, einen Weg zu gehen, den die Weltgemeinschaft bei biologischen und chemischen Waffen oder bei den Landminen auch gegangen ist: die Ächtung der Atomwaffen und deren Abschaffung." Bischof Algermissen: "Der Beschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrages durch die Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 ist ein historischer Tag. 72 Jahre nach dem Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki mit verheerenden Folgen ist damit ein großer Schritt zur Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen getan."
Governor Edward G. Brown und ehemalige US-Entscheidungsträger: US-Senat soll miniaturisierte Atomwaffen zu stoppen
Edward G. Browne, George P. Shultz, William Perry und 30 weitere ehemalige führende militärische
SIPRI-Jahrbuch 2018: Kein Verzicht auf Atomwaffen in Sicht
Sowohl die USA als auch Russland investieren laut Friedensforschungsinstitut SIPRI weiterhin große Summen in die Modernisierung ihrer Atomstreitkräfte. SIPRI sieht keine Anzeichen dafür, dass auch nur eine einzige Atommacht auf ihre Nuklearwaffen verzichten will. Vielmehr würden die Arsenale zunehmend modernisiert, erklärte ein Sprecher. Keine der Atommächte sei derzeit bereit, auf nukleare Abrüstung hinzuarbeiten.
Friedensgutachten 2018 in Berlin vorgestellt
Selten war die Welt so unsicher wie heute, stellen die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute in ihrem
