Neue Entspannungsspolitik jetzt!

Détente Now! - Политика разрядки, немедленно!

Sie sind hier:Home / Archives for Abrüstung und Rüstungskontrolle

 

Gorbatschow appelliert erneut an Putin und Trump, den INF-Vertrag einzuhalten

Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat die Führungen Russlands und der USA aufgefordert, den Streit über den vor 30 Jahren, im Dezember 1987, von ihm und Reagan unterzeichneten INF-Rüstungskontrollvertrag über das Verbot von Mittelstreckenwaffen zu beenden. Der INF-Vertrag sei das erste Abkommen zwischen den beiden Supermächten über die Abschaffung der stationierten Kernwaffen und "das wichtigste Dokument in der Schlussphase des Kalten Krieges" schließlich zum Ende des Kalten Krieges führte Er warnt davor, dass ein Zusammenbruch dieses richtungsweisenden Vertrages, der  den gesamten Rahmen für internationale Abrüstungsverträge zum "Kollaps" führen könnte.

"Jetzt ist die dringende Aufgabe, die Abrüstungsverträge zu bewahren, darunter einen der wichtigsten", sagte Gorbatschow. Der  Vertrag über die Beseitigung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite, der "Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty" (INF-Vertrag) sei der entscheidende Schritt gewesen, der schließlich zum Ende des Kalten Krieges führte.

Die internationalen Abkommen zur nuklearen Abrüstung - der INF-Vertrag, der neue Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START-Vertrag) und der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) - "sind Bestandteile eines zusammenhängenden Vertragswerks, das zusammenbrechen kann wenn eines seiner Elemente unterminiert wird."

Das erklärte der Friedensnobelpreisträger des Jahres 1990 kürzlich in einem schriftlichen Interview mit „Kyodo News“ vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den beiden nuklearen Supermächten Russland und USA...

weiterlesen

 

Aufruf von Bischof Heinz Josef Algermissen und Pfarrer Renke Brahms zum Antikriegstag 2018

Aus Anlass des Antikriegstages 2018 rufen pax christi-Präsident Bischof em. Heinz Josef Algermissen, und der Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche Deutschlands, Renke Brahms in einer gemeinsamen Erklärung zur Unterzeichnung des Appells:  "Mehr fürs Militär? Nicht mit uns!" auf.

weiterlesen

 

15.09.2018: Symposium „Die Welt vor dem Atomkrieg – wo bleibt der Widerstand?“

15. September 2018, 15–18 Uhr in der Berliner Philharmonie: SYMPOSIUM „DIE WELT VOR DEM ATOMKRIEG – WO BLEIBT DER WIDERSTAND?“ - eine gemeinsame Veranstaltung von IPPNW, ICAN, Initiative "Neue Entspannungspolitik JETZT!“, IPPNW-Concerts, Berliner Festspiele/Musikfest Berlin und der Stiftung Berliner Philharmoniker.

weiterlesen

 

Ein Jahr UNO-Atomwaffenverbotsvertrag: Kirchenvertreter fordern Beitritt Deutschlands

Aus Anlass der Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki forderten der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Pastor Renke Brahms, und der katholische Bischof Bischof Heinz Josef Algermissen, Präsident von Pax Christi, den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot. Pastor Brahms: "Es ist höchste Zeit, einen Weg zu gehen, den die Weltgemeinschaft bei biologischen und chemischen Waffen oder bei den Landminen auch gegangen ist: die Ächtung der Atomwaffen und deren Abschaffung." Bischof Algermissen: "Der Beschluss eines Atomwaffen-Verbotsvertrages durch die Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 ist ein historischer Tag. 72 Jahre nach dem Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki mit verheerenden Folgen ist damit ein großer Schritt zur Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen getan."

weiterlesen

 

Dimitri Trenin (Carnegie Moskau) zum Trump-Putin-Gipfel

In einem OpEd für Politico Europe argumentiert Dmitri Trenin (Direktor des Carnegie Centers in Moskau), dass das Helsinki-Treffen zwar als erster Schritt zur Entspannungspolitik im hybriden Krieg zwischen Russland und dem Westen geplant war, aber durch das Verhalten von Präsident Trump und die Heftigkeit seiner innenpolitischen Kritiker weitgehend entwertet worden sei. Russland werde sich bei weiterem Widerstand im Westen gegen eine Entspannungspolitik stärker auf Asien und den Nahen Osten konzentrieren.

weiterlesen

 

Katrina vanden Heuvel über Trump in Helsinki: Surreales vom Realen unterscheiden

Trumps Lügenserien sind berüchtigt - das heißt aber nicht, dass alles was Trump sagt, unbedingt falsch ist.

Er begann die Pressekonferenz mit dem vernünftigen Argument, es besser sei, miteinander zu verhandeln als sich gegenseitig in die ecke zu stellen. "Die Meinungsverschiedenheiten zwischen unseren beiden Ländern sind bekannt, und Präsident Putin und ich haben heute ausführlich über sie gesprochen", sagte er. "Aber wenn wir viele der Probleme lösen wollen, die unsere Welt bedrohen, dann müssen wir Wege zur Zusammenarbeit finden, um als gemeinsam erkannte Interessen zu verfolgen .... Der konstruktive Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und Russland bietet die Möglichkeit, neue Wege zu Frieden und Stabilität in unserer Welt zu eröffnen."

Trump sollte nicht dafür verachtet werden, dass er einen Gipfel einberuft. Die Vereinigten Staaten und Russland haben ein gemeinsames Interesse an der Verringerung der Spannungen. Darüber hinaus ist es gut, wenn die beiden Mächte weiter reden, wenn, — wie Putin die Ziele zusammenfasste —es ihnen gelingt, die Abrüstungsgespräche wieder aufzunehmen, die Arbeitsgruppe zum internationalen Terrorismus wiederzubeleben, zusammenzuarbeiten, um Frieden zu stiften und humanitäre Hilfe nach Syrien zu bringen sowie durchzusetzen, dsss die die Minsker Abkommen für die Ukraine umgesetzt werden. Wenn das geschieht, wären wichtige Fortschritte erzielt worden.

weiterlesen

 

Rolf Mützenich: Pragmatismus in der Russlandpolitik erfordert Initiativen

Ort und Zeitpunkt des Trump-Putin-Treffens am 16.07.2018 in Helsinki waren von hoher symbolischer Bedeutung: Sie trafen sich einen Tag nach dem 55. Jahrestag von Willy Brandts Strategie des "Wandels durch Annäherung", die Egon Bahr am 15.07. 1963 in Tutzing verkündete.   Und sie trafen sich an dem Ort, an dem 1975 US-Präsident Gerald Ford und Leonid Breschnew, der Generalsekretär der KPdSU, gemeinsam mit 35 Staats- und Regierungschefs die KSZE-Schlussakte von Helsinki unterzeichneten, um den Ost-West-Konflikt zu entschärfen. Wir danken Rolf Mützenich, dass er unserer Initiative für eine "neue Entspannungspolitik JETZT" seine Überlegungen zur Verfügung gestellt hat, wie Deutschland -- nach dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin in Helsinki und im Geiste der von Willy Brandt und Egon Bahr entwickelten  Ost- und Entspannungspolitik -- eigene Beiträge zum Abbau der seit Jahren eskalierenden neuen Ost-West-Konfrontation beitragen könnte: "Wir brauchen eine Politik, die mit neuen Initiativen und Formaten dazu beiträgt, Blockaden aufzubrechen und aus Sackgassen rauszukommen. Die gegenseitigen Beschuldigungen von „Kalten Kriegern“ und „Russlandnostalgikern“ helfen nicht weiter. ...Warum nimmt man Moskau nicht beim Wort und bietet ihm neue Beziehungen und Kontakte zu den von ihm dominierten Institutionen wie der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und der Organisation für den Vertrag über kollektive Sicherheit (OVKS) an? ....Warum initiiert man nicht unter dem Dach der OSZE gemeinsame Arbeitsfelder von NATO und OVKS zu vertrauensbildenden Maßnahmen und Rüstungskontrolle? ... Die militärischen Risiken müssen reduziert werden, zum Beispiel durch Beschränkungen bei Manövern, Truppenstationierungen in den gefährdeten Zonen, funktionsfähige Kommunikationskanäle und effektive Inspektionen sowie durch eine Stärkung des Wiener Dokuments zu Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen. Es gilt zudem, die stockende oder abgebrochene Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen und auf unbemannte Flugkörper, die Raketenabwehr, zielgenaue Präzisionswaffen und Cyberfähigkeiten auszudehnen. Der INF-Vertrag muss erhalten werden, auch wenn dies eine Neubewertung der Raketenabwehrprogramme der NATO in Europa erfordert. Die deutsche Diplomatie muss jede Chance auf eine Verständigung und Kooperation mit Russland sorgfältig ausloten."

weiterlesen

 

Nach Helsinki-Gipfel: Ärzteorganisation fordert Dialog und Deeskalation

nlässlich des Trump-Putin-Gipfels fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine gemeinsame Sicherheitspolitik durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung einzusetzen. „Statt auf Abschreckung durch Aufrüstung, Feindbildaufbau und gegenseitige Drohungen zu setzen, sollten die NATO und Russland zu einer von Dialog und Deeskalation geprägten Politik zurückkehren“, erklärt Susanne Grabenhorst, stellvertretende IPPNW-Vorsitzende.

Die Bundesregierung müsse Brücken bauen für einen fairen Interessensausgleich mit Russland im Dienste des Friedens. Ohne solche Maßnahmen drohten weitere Konfrontationen und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts und ein Anheizen von  Terror und Kriegen im Nahen Osten, die Millionen Menschen in die Flucht treiben.

weiterlesen

 

The Nation-Sonderausgabe: Warum wir einen grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik brauchen

Die US-Wochenzeitung "TheNation" hat ein umfangreiches Sonderheft unter dem Titel "Warum wir eine breite aussenpolitische Debatte brauchen" veröffentlicht. In ihrem Vorwort begründet Katrina vanden Heuvel die Herausgabe des Sonderheftes mit dem Worten: "Der aussenpolitische Grundkonsens ist gescheitert. Bürgerintervention kann das ändern." Sie fordert für die USA „eine breite Grundsatzdiskussion über die Außenpolitik": "Wir sollten uns darum bemühen, Russland wieder als notwendigen Partner bei der Lösung von Problemen in Schlüsselbereichen wiederzugewinnen, insbesondere bei den  Bemühungen zur Begrenzung des nuklearen Wettrüstens und zur Verringerung der Spannungen an Russlands Grenzen. Darüberhinaus beschränkt ein erneuter Kalter Krieg den Raum für demokratische Kräfte und stärkt die Macht eines repressiven Staates und den Einfluss nationalistischer Stimmen - auf beiden Seiten. Eine Aufarbeitung der Bilanz der gescheiterten nationalen Sicherheitspolitik Amerikas ist längst überfällig. Donald Trumps rücksichtslose Wichtigtuerei ist destruktiv, aber das ist auch der parteiübergreifend etablierte Grundkonsens, der seit Jahrzehnten unsere Rolle in der Welt definiert und erstaunlich unerschüttert blieb trotz seines offensichtlichen Bankrotts. Unsere katastrophalen Abenteuer im Nahen Osten und der globale Finanzkollaps von 2008 haben das Scheitern dieses „Konsenses“ dramatisch aufgedeckt. Zwar haben die Bürgerbewegungen begonnen, die Innenpolitik zu verändern, aber sie sind in der Außenpolitik praktisch unsichtbar geblieben. Diese Sonderausgabe von "The Nation" stellt die außerordentlich Begrenztheit der Debatte in diesem Bereich in Frage. Wir haben keineswegs den Anspruch, eine perfekte Strategie vorzustellen, aber wir wollen alternative Perspektiven anbieten, die von den Werten ausgehen, die die meisten Amerikaner teilen. Wir wollen nicht nur eine offenere Debatte anstoßen, sondern auch zum neuen Handeln aufrufen!....

weiterlesen

 

SIPRI-Jahrbuch 2018: Kein Verzicht auf Atomwaffen in Sicht

Sowohl die USA als auch Russland investieren laut Friedensforschungsinstitut SIPRI weiterhin große Summen in die Modernisierung ihrer Atomstreitkräfte. SIPRI sieht keine Anzeichen dafür, dass auch nur eine einzige Atommacht auf ihre Nuklearwaffen verzichten will. Vielmehr würden die Arsenale zunehmend modernisiert, erklärte ein Sprecher. Keine der Atommächte sei derzeit bereit, auf nukleare Abrüstung hinzuarbeiten.

weiterlesen