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24. Dezember 2016 Verwalter

24. Dezember 2016: UN-Generalversammlung beschliesst Verhandlungen über Atomwaffenverbot

Im August 2016 beschloss die Genfer UN-Arbeitsgruppe

23. Dezember 2016 Redaktion

Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot

Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses

20. Dezember 2016 Christian Wipperfuerth

Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa

Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, das von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt.

16. Dezember 2016 Verwalter

Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender: Deshalb “Neue Entspannungspolitik JETZT!”

Mit den Worten "Wann, wenn nicht letzt!" fordert der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zur weiteren Unterstützung der Initiative "für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ auf. "Nur durch eine neue Entspannungspolitik, Kooperation mit Russland und den anderen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden!"

16. Dezember 2016 Verwalter

Joseph Gerson: American Friends Service Committee für “Entspannungspolitik JETZT!”

Die Autoren der Intiative "Neue Entspannungspolitik JETZT" haben eine Kampagne ins Leben gerufen, der ich zutraue, dass sie von vielen Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft unterstützt wird, um die nuklearen Supermächte vom Abgrund der nuklearen Vernichtung wegzuführen. Spannungen zwischen Nationen lassen sich niemals vermeiden, aber wir dürfen nicht zulassen, dass sie sich zum katastrophalen Krieg entwickeln. Die Durchsetzung einer Entspannungspolitik wird nicht leicht sein. Beide Supermächte verfolgen ein Wettrüsten, das durch politische Kräfte und den militärisch-industriellen Komplex angeheizt wird.