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10. Januar 2017 Redaktion

SIPRI: Die Politiker müssen wieder Abrüstung und kooperative Sicherheit lernen!

Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /

1. Januar 2017 Redaktion

SWP-Studie: Ausblick 2017 über »Krisenlandschaften«

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gab im Januar 2017 eine Studie über "Trends der internationalen Politik" heraus. Sie soll deutschen und europäischen Entscheidungsträgern helfen beim "Navigieren durch Krisenlandschaften" (so SWP-Direktor Volker Perthes in seiner Einleitung). Zum Beispiel:

24. Dezember 2016 Verwalter

24. Dezember 2016: UN-Generalversammlung beschliesst Verhandlungen über Atomwaffenverbot

Im August 2016 beschloss die Genfer UN-Arbeitsgruppe

23. Dezember 2016 Redaktion

Resolution A/RES/71/258 der UNGV über nukleare Abrüstung / Atomwaffenverbot

Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am 23. Dezember 2016 [aufgrund des Berichts des Ersten Ausschusses

20. Dezember 2016 Christian Wipperfuerth

Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa

Ende September 2016 endete die fünfte Überprüfungskonferenz des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) in Wien ohne greifbares Ergebnis. Russland, das die Implementierung des Vertrags Ende 2007 suspendiert hat, nahm nicht teil. Auch die baltischen Republiken und andere Nato-Staaten gehören dem KSE-Vertrag nicht an. Erneut wurde deutlich, dass er keinen wirksamen Beitrag mehr leistet, um für militärische Zurückhaltung und Berechenbarkeit in einem Europa zu sorgen, das von neuen Konflikten, einem konfrontativen Sicherheitsverständnis und der Gefahr militärischer Eskalation gekennzeichnet ist. Deshalb hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende August 2016 vorgeschlagen, einen strukturierten Dialog darüber zu führen, wie konventionelle Rüstungskontrolle wiederbelebt werden kann. Der Vorschlag wird von 14 europäischen Staaten unterstützt.