Entspannungspolitik Jetzt! - INEP

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Antje Vollmer im Januar 2014: Alternative zum neuen Kalten Krieg ist neue Entspannungspolitik!

Am 23. Januar 2014, also noch vor der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes im Februar/März 2014, schrieb Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages und Abgeordnete der Grünen, eine kritische Bilanz der Politik des Westens seit dem Fall der Mauer. In ihrem Text macht sie klar, dass es zum seit langem schwelenden neuen Kalten Krieg (Wendepunkt Irak-Krieg) nur eine klare Alternative gibt: eine neue Entspannungspolitik, d.h. eine "Politik des Dialogs ohne Vorbedingungen, die auf Entspannung, Wandel durch Annäherung, Offenheit für innere Reformen, Versöhnungsbereitschaft", mit der Egon Bahr, Willy Brandt und andere dazu beitrugen, innerhalb von 20 Jahren die Mauern in Europa zum Einsturz zu bringen:

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ICAN begrüßt Verlängerung des New-Start-Vertrags

Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern... Mit einer Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA haben ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde begrüßt, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: “Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit.”

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27. Januar: US-Atomwissenschaftler stellen die Doomsday Clock 2021

Am 27.01.2021 um 16 Uhr (MEZ) eröffnet das Bulletin of the Atomic Scientists eine internationale Live-Pressekonferenz über das Ergebnis der Beratungen der Atomwissenschaftler zur Einschätzung der aktuellen Atomkriegs- und Katastrophengefahr -- und die Einstellung der Weltuntergangsuhr 2021. Die Pressekonferenz wird am 27.01.2021 ab 16 Uhr MEZ live auf der Website und auf der Facebook-Seite des Bulletins of the Atomic Scientists übertragen.

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William Perry: Warum die Vereinigten Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen sollten

Am 22. Januar 2021 begründete der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry in einem Beitrag des Bulletins der Atomwissenschaftler seine Forderung nach Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Der Verbotsvertrag werde zu Unrecht verunglimpft, etwa weil er nicht die Unterstützung der Atommächte habe. Er sei nun geltendes Völkerrecht ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968". Dessen in Artikel VI festgelegte Verpflichtung zur Abrüstung der Atomwaffen hätten die USA und die anderen Atommächte nicht eingehalten, das sei "ein Fehler, zu dessen Korrektur der Atomwaffen-Verbotsvertrag beiträgt". Natürlich reiche der "Vertrag allein nicht aus, das Ende der Atomwaffen herbeizuführen". Aber das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) sollte für die USA "als Nation von Vorreitern" Anlass sein, als erste Atommacht den Vertrag zu unterstützen.

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