„Killer robots“: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen. .. Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.
20 Jahre Landminenverbot: Eine Kampagne der Zivilgesellschaft veränderte die Welt
1997 wurde das Landminenverbot mit der "Ottawa-Konvention" von 122 Ländern beschlossen: Es wurde durch weltweite Kampagnen der Zivilgesellschaft durchgesetzt. Die 1992 gegründete „Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen“ (ICBL) erhielt für ihren Erfolg Ende 1997 den Friedensnobelpreis. Zwar hatte das Minenverbot zu einer starke Senkung der Opferzahlen bewirkt....Aber jährlich kommen noch immer mehrere tausend Menschen durch Minen ums Leben. Und es gibt weltweit bis zu 500.000 Minenopfer, die zwar überlebt haben, aber lebenslange Unterstützung brauchen.
55 Jahre Strategie des Friedens — Rede Präsident John F. Kennedys vor der American University am 10.Juni 1963
Am 10. Juni 1963 hielt Präsident John F. Kennedy vor der American University in Washington eine Grundsatzrede über seine Entscheidung, dass die USA gegenüber der Sowjetunion eine “Strategy of Peace” entwickeln sollten anstelle der bis dahin verfolgten Strategie, mithilfe der militärischen Überlegenheit eine “Pax Americana” durchzusetzen.
Auslöser der Rede war John F. Kennedys Erfahrung, dass er im Herbst 1962 die vorbereitete militärische Eskalation der Kuba-Krise bis hin zum Einsatz von Atomwaffen gegen die UdSSR dadurch stoppte, dass er in direkten Verhandlungen mit Nikita Chruschtschow am 28. Oktober 1962 den Abzug der gegeneinander gerichteten Mittelstreckenraketen vereinbarte: Rüstungskontrolle zur Verhinderung des Atomkriegs!
Für diese erste Rüstungskontrollvereinbarung zwischen Washington und Moskau entschied sich John F. Kennedy – entgegen dem Rat der meisten Berater des Präsidenten und des Pentagon, mit Ausnahme des Verteidigungsministers McNamara. Danach wurden die sowjetischen Atomraketen aus Kuba sowie die amerikanischen Atomraketen aus der Türkei und Italien abgezogen.
Sein Motiv für diese einsame Entscheidung für „Rüstungskontrolle“ statt „Atomwaffeneinsatz“ erläuterte Kennedy in seiner Rede vor der American University am 10. Juni 1963. Geleitet habe ihn die Erkenntnis, dass „alles, was wir aufgebaut haben, … in den ersten 24 Stunden zerstört würde“.
Kennedys “Strategy of Peace” war das Vorbild für die Entwicklung der deutschen Entspannungspolitik Willy Brandts, die Egon Bahr rund einen Monat später, am 15. Juli 1963, in der Evangelischen Akademie Tutzing auf die Formel brachte:
Horst Teltschik: Erklärung zum 08. Mai 2017 – Neuen Kalten Krieg durch neue Entspannungspolitik verhindern!
Im Namen der Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“ hat Horst Teltschik eine „Erklärung zum 72. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges“ abgegeben. Er nimmt Bezug auf die Warnung des ehemaligen US-amerikanischen Verteidigungsminister William Perry ”dass die Gefahren einer Atomkatastrophe heute größer sind als während des Kalten Krieges” und greift Frank Walter Steinmeiers Appell vom August 2016 für einen „Neustart der Rüstungskontrolle“ auf. Als Mitbegründer der Initiative macht eine Reihe von konkreten Vorschlägen für die von der Zivilgesellschaft geforderte „breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte über Entspannungspolitik“ mit den politischen Parteien.
Hier der Wortlaut der Erklärung:
Jochen Luhmann: Warum Europa mehr Abrüstung und Rüstungskontrolle braucht
Wachsende Spannungen und Konflikte mit Russland zeigen: Europa braucht dringend eine
Russische Analyse über Perspektiven der nukleare Rüstungskontrolle in 2017
Eine Diskussion der Aussichten der nuklearen Rüstungskontrolle zwischen Russland und der USA aus russischer Sicht hat Russian International Affairs Council (RIAC) veröffentlicht:
zur Analyse (en) 
: http://russiancouncil.ru/en/inner/?id_4=8701#top-content
zur
SIPRI: Die Politiker müssen wieder Abrüstung und kooperative Sicherheit lernen!
Es gibt kaum Beispiele dafür, dass die Militarisierung der internationalen Beziehungen ein stabileres Umfeld und mehr kooperative Partner hervorbringt. Daher ist es dringend notwendig, die Verknüpfungen zwischen Sicherheit / Stabilität und Abrüstung / Rüstungskontrolle wiederherzustellen. Dabei müssen sich insbesondere die derzeitigen Führungspersonen wieder mit den Regeln der Rüstungskontrolle und Abrüstung vertraut machen .... /
August 2016: Frank-Walter Steinmeier fordert Neustart der Rüstungskontrolle
Frank-Walter Steinmeier forderte im August 2016 in einem Grundsatzpapier den „Neustart der Rüstungskontrolle“ und begründete seinen Appell u.a. mit den Lehren aus der Entspannungspolitik. Sein Text wurde am 26.08.2016 sowohl in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als auch von der internationalen Plattform für Aussenpolitik Project Syndicate in englischer, französischer, russischer, chinesischer und anderen Sprachen veröffentlicht.
Frank-Walter Steinmeier: Sicherheit durch Rüstungskontrolle statt Säbelrasseln
"Wir müssen mit unseren Partnern wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen....
Mehr als 70 Jahre Frieden in Europa, ... sind das kostbarste Gut, das wir haben. Ich jedenfalls werde dafür kämpfen, dass das nicht aufs Spiel gesetzt wird.“
