Diskussionsveranstaltung am 03. November 2022 ab 19:30 Uhr im Museum am Holzmarkt, 50667 Köln. Livestream-Teilnahme
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Initiative Sicherheit neu denken: “Impulse für eine entschlossene und besonnene Reaktion auf Putins Krieg”
Die Initiative «Sicherheit neu denken» hat "Impulse für eine entschlossene und besonnene Reaktion auf Putins Krieg" erarbeitet mit einer Reihe von Vorschlägen zur Beendigung des Krieges durch "Dialog und Kooperation". Die Begründung: 'Wir sind entsetzt über den Krieg in der Ukraine und das Leid, das dadurch entsteht. Wir fordern eine sofortige Beendigung des militärischen Angriffskriegs Russlands entsprechend der Resolution der UN-Vollversammlung. Und es gibt keine Alternative zu Dialog und Kooperation - gerade jetzt. Wir beobachten mit Hoffnung, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aufgenommen wurden. Wir hören von beiden Seiten inhaltliche Vorschläge: Ein Neutralitätsangebot aus Kiew und die grundsätzliche Bereitschaft zum Rückzug aus Moskau. Dies unterstützen wir.' Unsere AG Zivile Krisenintervention hat "Impulse für eine entschlossene und besonnene Reaktion auf Putins Krieg" zur freien Verwendung ohne Copyright zusammengestellt.
Initiative Sicherheit neu denken – Hintergründe, Themen und Veranstaltungen
Die Initiative "Sicherheit neu denken" geht auf den Beschluss der Synode der Evangelischen Landeskirche Baden vom Oktober 2013 zurück, in die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) das Anliegen einzubringen, "gleich dem nationalen Ausstiegsgesetz aus der nuklearen Energiegewinnung... ein Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung zu entwerfen." Die Landeskirche beauftragte eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Ralf Becker, Stefan Maaß & Christoph Schneider-Harpprecht mit der Ausarbeitung einer Studie Sicherheit neu denken - Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik -- Ein Szenario bis zum Jahr 2040.
28.04.2018: Evangelische Kirche in Baden präsentiert Konzept “Sicherheit neu denken”
"Sicherheit neu denken: Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik - Ein Szenario bis zum Jahr 2040" -- eine Studie unter diesem Titel hat die Evangelische Kirche in Baden ausgearbeitet und am 28. April 2018 in Karlsruhe vorgestellt. Sie bemüht sich um Antwort auf kritische Fragen:
"Hat die derzeitige militärgestützte Sicherheitspolitik dauerhafte Sicherheit gebracht oder nicht eher ständige neue Unsicherheiten? Waren Auslandseinsätze der Bundeswehr seit dem Jahr 2000 erfolgreich? Was ist mit den negativen Folgen militärischer Sicherheitspolitik (Opferzahlen, Traumatisierungen der Zivilbevölkerung und der Soldaten, Verhinderung des Entstehens demokratischer Gesellschaften, Zerstörungen, auch Umweltkatastrophen)?
Die Studie kritisiert die verbreitete Überzeugung, man könne durch militärische Gewalt „das Böse“ und damit die Bedrohung beseitigen. "Dieses Denken ist Grundbestandteil der sogenannten Sicherheitslogik. Sie führt aber weder zu Sicherheit noch zum Frieden."
Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Beim Kirchentag in Stuttgart im Juni 2015 brachte ein Berliner Gesprächskreis von Christinnen und Christen den Vorschlag, ein Memorandum über den Aufbau einer tragfähigen gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur und Friedensordnung in Auftrag zu geben. Einer Arbeitsgruppe an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft in Heidelberg legte ihr Ergebnis, das Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“, am 2 . Mai 2017 vor, das durchaus auf dem Konzept der Gemeinsamen Sicherheit der Palme-Kommission von 1982 aufbaut.
Zusammenfassung
Viele Hoffnungen, die sich mit dem Ende des Kalten Krieges verbanden, haben sich nicht er- füllt, auch nicht die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedensordnung, wie sie in der Charta von Paris und mit der Gründung der OSZE angelegt war. Der bewaffnete K onflikt in der Ukraine, die eskalierenden militärischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die Entfremdung zur Türkei, auch die Schwierigkeiten der Befriedung des Krieges in Syrien stehen für das Scheitern einer Strategie, Frieden in Europa durch Transformation nach westlichem Vorbild zu schaffen.Vor diesem Hintergrund plädieren wir im vorliegenden Memorandum dafür, Sicherheit in Europa neu zu denken. Ausgangspunkt ist ein Verständnis europäischer Ordnung, das politische Heterogenität toleriert unddurch Strukturen gemeinsamer Sicherheit überwölbt. Auch wenn dieses Konzept, das auf die Palme-Kommission von 1982 zurückgeht, in politischen und öffentlichen Debatten in den Hintergrund getreten ist, ist es aktueller denn je. Sicherheit ist nicht mehr voreinander, sondern nur noch miteinander unter Einbeziehung Russlands zu denken. Dabei muss eine tragfähige gesamteuropäische Ordnung der Vielfalt historisch – kulturell bedingter kollektiver Zugehörigkeiten Rechnung tragen. Dieses Memorandum zeigt die Grun dzüge gemeinsamer Sicherheit auf und diskutiert die Chancen , die mit einem solchen Paradigmenwechsel angesichts der aktuellen Herausforderungen verbunden wären : sowohl für die Krisen und Konflikte im Raum zwischen der EU und Russland als auch für die Problemlagen im Süden, speziell in der konfliktträchtigen MENA – Region.
Quelle: Zusammenfassung des Berliner Memorandums „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Gesamter Text es Memorandums:
Hans Dahlgren: Egon Bahr und die Idee der Gemeinsamen Sicherheit
Hans Dahlgren, bis Oktober 2022 Schwedens Minister für EU Angelegenheiten, war seit 1977 Mitarbeiter und außenpolitischer Berater von Olof Palme und arbeitete mit Egon Bahr eng zusammen bei der Gestaltung des 1982 der UNO übergebenen Berichts der Palme-Kommission „Gemeinsame Sicherheit – ein Programm für die Abrüstung – Bericht der unabhängigen Kommission für Abrüstung und Sicherheitsfragen. Seine Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit Egon Bahr und auch Schlussfolgerungen für die Lösung von Krisen und Konflikten heute beschreibt Hans Dahlgren in seinem Beitrag zum Buch »… aber eine Chance haben wir«:
Peter Brandt zum Gedenken an den Atombombenabwurf über Hiroshima
Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima vor 77 Jahren hielt der Historiker Peter Brandt eine Ansprache beim Gedenken an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain. Wir dokumentieren die Rede im vollen Wortlaut, weil Peter Brandt die Information über historische Hintergründe des Beschlusses zur atomaren Vernichtung von zwei japanischen Städten und ihrer Bevölkerung 1945 verbindet mit einem Überblick über Entwicklung der Abschreckung, Widerstand gegen die Atomwaffen, die Strategie der Gemeinsamen Sicherheit, bis hin zur Schlussfolgerung des UN-Generalsekretärs aus seiner Warnung im August 2022: „Die Bedrohung durch einen Atomkrieg ist heute so real wie auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges … Die einzige Garantie dafür, dass Atomwaffen niemals eingesetzt werden, ist ihre Beseitigung.“
14.05.2022 – Studientag “Friedenslogik versus Sicherheitslogik im Ukrainekrieg”
Die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Evangelischen Kirche im Rheinland und die Evangelischen Akademie im Rheinland laden ein zum Studientag am Samstag 14.5.2022 10-16 Uhr über "Friedenslogik versus Sicherheitslogik im Ukrainekrieg -- Wie verhält sich die protestantische Friedensethik dazu?" -- Der Studientag der bietet Gelegenheit, über die aktuelle Situation ins Gespräch zu kommen.
Münchener Sicherheitskonferenz – Offener Brief von Friedbert Pflüger an Wolfgang Ischinger: Deeskalation der Ukraine-Krise!
Am 18. Februar 2022 beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), mitten in Zeiten der Konfrontation zwischen "dem Westen" und Russland. Vor 15 Jahren stand die Konferenz schon einmal im Zeichen der Konfrontation und des drohenden Zusammenbruchs der Rüstungskontrolle. Damals hielt Präsident Putin seine erste und provozierende Rede vor der Münchener Sicherheitskonferenz. Der Spiegel berichtete unter dem Titel Putin schockt die Europäer: "Die Nato-Osterweiterung kritisierte Russlands Präsident massiv, weil deren militärische Infrastruktur "bis an unsere Grenzen" heranreiche.“ Das sagte Putin vor der Münchener Sicherheitskonferenz am 09. Februar 2007. In diesem Jahr wird die MSC von Russland boykottiert. Die Tagung sei nicht mehr objektiv, sondern nur mehr ein transatlantisches Forum, heißt es aus Moskau. Friedbert Pflüger - ehemaliger Sprecher von Bundespräsident Richard von Weizsäcker, 1990-2006 CDU-MdB und 2005/2006 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung - schrieb vor Beginn der MSC einen offenen Brief an den Vorsitzenden der Konferenz, Wolfgang Ischinger, und appelliert an ihn, sich dennoch für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts einzusetzen - und Waffenlieferungen an die Ukraine abzulehnen. Zur Begründung präsentiert Pflüger vier Überlegungen zur Überwindung der Konfrontation: "1. Die neuen Schlafwandler – Die Gefahr eines nuklearen Krieges", "2. Keine Eskalation – keine Waffenlieferungen", "3. Neutralität, keine Nato-Mitgliedschaft für die Ukraine" und "4. Eine zweite KSZE mit Klima-Projekten".
Die doppelte Gefahr der Selbstvernichtung – Plädoyer für eine gemeinsame Sicherheit
Angesichts der dramatisch gewachsenen internationalen Spannungen und Militärausgaben und kaum vorehandenen internationalen Friedensinitiativen haben Peter Brandt, Reiner Braun und Michael Müller gemeinsam dieses friedenspolitische Grundsatzpapier verfasst. Es knüpft an die Mahnung von Willy Brandt, „sich gegen den Strom zu stellen, wenn dieser sich wieder einmal ein falsches Bett zu graben versuchen sollte.“ Und es erinnert uns daran, dass in ähnlich verfahrenen Zeiten der Konfrontation drei internationale Kommissionen realistische und realisierbare Auswege aus der Katastrophe erarbeitet hatten: der Nord-Süd-Bericht von Willy Brandt 'Gemeinsames Überleben', der Bericht von Olof Palme 'Gemeinsame Sicherheit' für die Friedens- und Entspannungspolitik, und der Bericht von Gro Harlem Brundtland 'Unsere Gemeinsame Zukunft' über Umwelt und Entwicklung. Diese drei vor allem auf Initiative der internationalen Sozialdemokratie entstandenen und der UN vorgelegten Berichte haben - rund dreißig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges - wieder höchste Aktualität gewonnen. Insbesondere das 40. Jahr der Präsentation des Palme-Reports 1982 gibt uns Anlass, dieses -- am 10.12.2021 in der B Berliner Zeitung veröffentlichte "Plädoyer" als Auftakt für weitere Beiträge über das von Egon Bahr wesentlich mitformulierte Konzept der Gemeinsamen Sicherheit zu verbreiten. (INEP Redaktion)
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