Im Ukraine-Konflikt ... schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda... und erschwert diplomatische Lösungen. ...Das nicht in Kraft getretene Anpassungsabkommen zum Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ((AKSE) fehlt in der Krise
Deutschland als Mittler zwischen dem Westen und Russland
Deutschland setzte als Mittler zwischen Russland und dem Westen auch in jüngster Vergangenheit
Thorvald Stoltenberg: von Entspannungspolitik lernen heisst Kompromisse anstreben
Thorvald Stoltenberg, ehemaliger Außenminister, Verteidigungsminister Norwegens, mahnte in einem Bericht über seine Zusammenarbeit mit Willy Brandt die Anwendung der Lehren der Entspannungspolitik auch für die heutigen Krisen und Konflikte an: ”Offenheit, Dialog und Kompromiss – Man kann die Dynamik von Konflikten nur dann deeskalieren, wenn man mit ALLEN spricht, die im Konflikt Macht haben. Wenn man nicht direkt mit einer Konfliktpartei redet, kann man auch keine Vereinbarung erzielen!... …Nur die Bereitschaft zum Kompromiss, zum Interessenausgleich und zur Respektierung des Anderen und seiner Andersartigkeit kann in der globalisierten Welt den Weg zum Zusammenleben und zur friedlichen Veränderung eröffnen. Gerade dies war das Geheimnis des Erfolges der Politik Willy Brandts, die zur friedlichen Öffnung und Vereinigung Europas geführt hatte. Die Alternative, die Kompromisslosigkeit bei der Durchsetzung der eigenen Interessen und Werte, hat in der Regel nur eine Konsequenz: Erzwingung, Gewalt und Krieg.”
26.03.2010 Bundestagsbeschluss: Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
...Eine Welt frei von Atomwaffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages. Die Abrüstungserwartungen dürfen nicht erneut enttäuscht werden. Deutschland kann national und international auf vielfältige Weise einen wirksamen Beitrag zu einer Welt ohne Atomwaffen leisten. ... Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, ... sich ...im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für denAbzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen,.... sich weiterhin proaktiv an der Diskussion über die verschiedenen, auch zivilgesellschaftlichen Ansätze für eine vollständige nukleare Abrüstung zu beteiligen, wie beispielsweise an der „Global-Zero“-Initiative oder der Diskussion über den Vorschlag für eine Nuklearwaffenkonvention zur Ächtung der Atomwaffen...
10.02.1990 — Genscher zu Schewardnaze: „Nato wird sich nicht nach Osten ausdehnen“
Kategorie: Zeitgeschichte
Stichwort:
Der Kaukasuskrieg vom August 2008
Der von Georgien im August 2008 entfesselte Krieg löste eine schwere Krise der westlich-russischen
2008, nach Georgienkrise: Steinmeier fordert “Agenda der Vertrauensbildung” und “Neubeginn in der konventionellen Rüstungskontrolle”
im Dezember 2008, kurz nach dem Ende des Georgienkonflikt, forderte
Video: Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag im Herbst 2001
Die auf Deutsch gehaltene Rede des russischen Präsidenten besaß grundsätzlichen, programmatischen Charakter
Rede Wladimirs Putin im Deutschen Bundestag im Herbst 2001
Die auf Deutsch gehaltene Rede des russischen Präsidenten besaß grundsätzlichen, programmatischen Charakter
US War College 1998: “Willy Brandts Ostpolitik eröffnete den Weg zum Fall der Mauer”
Eine von der US-Kriegsakademie verfasste Analyse der Ostpolitik Willy Brandts kommt zum Ergebnis, dass Willy Brandts Ostpolitik sehr effektiv gewesen sei. Ihr treibendes Motiv sei die Sorge gewesen, "dass Deutschland zum Schlachtfeld eines künftigen Krieges zwischen NATO und Warschauer Pakt werden könnte". Aber trotz der Widerstände (auch in den USA) gegen die deutsche Entspannungspolitik, hätte Brandt seine Strategie mit der Ostpolitik sehr effektiv durchgesetzt, indem er alle Akteure durch Kompromisse und Konzessionen zu Vereinbarungen brachte. Mit den dadurch bewirkten Veränderungen hätte Brandt die Voraussetzungen für weitere Schritte auf dem „steinigen Weg“ zur deutschen Vereinigung geschaffen. "Hätte die Ostpolitik effektiver durchgesetzt werden? -Wahrscheinlich nicht.." folgert die Studie:
