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Suchergebnisse für: Sicherheit neu denken

 

Andreas Zumach: INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen nach 30 Jahren in Gefahr

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weißen Haus in Washington die so genannte »doppelte Nulllösung« für die »Intermediate-range nuclear forces« (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Großmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500-1500 Kilometer) und mittlerer (1500-5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck.

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SWP-Studie: US-Außenpolitik unter Trump — Entspannungspolitik möglich?

Niemand vermag vorauszusehen, wie sich die US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump im Laufe der Zeit entwickeln wird. Doch eines lässt sich sagen: Zum ersten Mal seit dem Aufstieg der USA zur Supermacht hat mit Trump ein Präsident das Amt angetre­ten, der den hegemonial-internationalistischen Konsens aufkündigt, sei es in seiner konservativen, sei es in seiner liberalen Variante. .... Sollte Trump innenpolitischen Widerstände zum Trotz die Entspannung mit Russland betreiben, wäre dies grundsätzlich im deutschen Interesse... Hier könnte Deutschland mit Blick auf Rüstungskontrolle und Lösung des Ukrainekonflikts eine Rolle als unterstützender Akteur spielen, der zugleich Einfluss auf Washington nimmt.

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Appelle an Präsident Obama für atomwaffenfreie Welt – was wurde daraus?

Am 08. Januar 2009 - anlässlich des ersten Amtsantritts von Präsident Barack Obama - veröffentlichten Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher ("D 4") in der New York Times und in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen gemeinsamen Appell an Präsident Obama für eine atomwaffenfreie Welt und "aus deutscher Sicht die Erwartungen, die sich an die Präsidentschaft Barack Obamas knüpfen". Kurze Zeit danach, am 05. April 2009, bekannte sich Präsident Obama in seiner Prager Rede in durchaus ähnlicher Weise zur schrittweisen Abschaffung aller Atomwaffen, zur Zusammenarbeit, und -- im Falle eines Vertrages mit dem Iran über einen Stopp seines Atomwaffenprogramms -- zur Beseitigung der US-Raketenabwehrsysteme in Europa....

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