Am 10. Juni 1963 hielt Präsident John F. Kennedy vor der American University in Washington eine Grundsatzrede
Egon Bahrs Wandel durch Annäherung 1963: Vorbild für Ukraine-Konflikt?
Wenn Gegner sich nicht anerkennen und unvereinbare Rechtspositionen haben, aber sich über menschliche Erleichterungen einigen müssen, gibt es nur eine Lösung: „we agree to disagree“ als Basis für praktische Vereinbarungen – "Technische Übereinkunft 'ungeachtet verschiedener Auffassungen und Standpunkte'" (Egon Bahrs Unterhändler Horst Korber über das Passierscheinabkommen von 1963). Wäre dies nicht ein Vorbild für erste Vereinbarungen über menschliche Erleichterungen zwischen Krim und Ukraine?
Friedens- und Entspannungspolitik: Anträge im Deutschen Bundestag
Im folgenden dokumentieren wir eine Reihe von friedenspolitischen Anträge der Bundestagsfraktionen aus den letzten 10 Jahren, die als Bundestagsdrucksachen erschienen, aber auch oft in der öffentlichen Debatte ignoriert oder vergessen worden sind...
Lehren aus der Kuba-Krise: Nur Verständigung konnte Eskalation zum Atomkrieg verhindern
Global Zero appellierte kurz vor den US-Wahlen, die Kandidaten Trump und Clinton aufzufordern, als Lehre aus der KubaKrise vor 42 Jahren alles zu tun um durch Verständigung die Eskalation von Krisen zum Atomkrieg zu verhindern:
"Am 8. November haben wir die Pflicht, einen vernünftigen, diplomatischen, friedfertigen Präsidenten zu wählen, der in jeder Situation die Deeskalation hochschätzt. Die Sicherheit der Welt wird in seinen Händen ruhen. Verlassen wir uns nicht nur darauf, dass das Glück eine Atomkatastrophe verhindert - sondern fordern Sie Hillary Clinton und Donald Trump auf, alles notwendige zu tun, um die nuklearen Spannungen auf der ganzen Welt zu deeskalieren."
William Perry: Durch Zusammenarbeit mit Russland nukleare Katastrophe verhindern
"Als ich das Pentagon verließ, glaubte ich, dass wir gut auf dem Weg waren, für immer die Feindschaft des Kalten Krieges zu beenden, aber das war nicht was dann folgte. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sehr verschlechtert, so dass sich Russland veranlasst sah, sein Atomarsenal zu modernisieren."
“Heute ist die Gefahr einer nuklearen Katastrophe größer als während des Kalten Krieges, und die meisten Menschen sind völlig ahnungslos gegenüber dieser Gefahr.“
Als Ausweg fordert Perry endlich eine Entspannung in den Beziehungen zwischen USA und Russland:
Egon Bahr, Reden und Texte
2015-07-Egon Bahrs letzte Rede auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit Gorbatschow in Moskau: „STABILITÄT
Egon Bahr: “Annektierung der Krim nicht anerkennen, aber ’respektieren’”
Um im Verhältnis zu Moskau voranzukommen, forderte Egon Bahr wiederholt, die ‚Annektierung der Krim’ durch Russland nicht anzuerkennen, aber zu ’respektieren’: "Wir haben die DDR nie völkerrechtlich anerkannt, aber respektiert", sagte Bahr dem Fernsehsender n-stv. Eben dies habe damals die Gesprächsbereitschaft der Regierung in Moskau geweckt. "Die Krim kann man natürlich genauso behandeln", sagte der 92-Jährige. /
Die Charta der Vereinten Nationen
Die Charta der Vereinten Nationen, ist der Gründungsvertrag und damit die „Verfassung“ der Vereinten Nationen (UN). Sie enthält auch das Statut des Internationalen Gerichtshofs als Bestandteil. Sie wurde am 26. Juni 1945 durch 50 der 51 Gründungsmitglieder in San Francisco unterzeichnet. Wegen noch nicht abgeschlossener Regierungsbildung in Polen wurde für dieses Land im Dokument ein Freiraum gelassen. Die zugehörige Unterschrift wurde am 28. Juni 1945 geleistet, wodurch Polen zum 51. Gründungsmitglied wurde. Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem sie von den damals fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates (Frankreich, Sowjetunion (seit 1991 die Russische Föderation), China (von 1945 bis 1971 repräsentiert durch die Republik China, seit 1971 repräsentiert durch die Volksrepublik China), Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika) sowie der Mehrheit der anderen Unterzeichner ratifiziert worden war.
Die Charta als völkerrechtlicher Vertrag bindet alle Mitglieder aufgrund der entsprechenden Bestimmungen des Völkerrechts. Änderungen der Charta erfordern eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung, darunter die Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.
Text der Charta (deutsch): http://www.unric.org/de/charta
Thorvald Stoltenberg: von Entspannungspolitik lernen heisst Kompromisse anstreben
Thorvald Stoltenberg, ehemaliger Außenminister, Verteidigungsminister Norwegens, mahnte in einem Bericht über seine Zusammenarbeit mit Willy Brandt die Anwendung der Lehren der Entspannungspolitik auch für die heutigen Krisen und Konflikte an:
”Offenheit, Dialog und Kompromiss – Man kann die Dynamik von Konflikten nur dann deeskalieren, wenn man mit ALLEN spricht, die im Konflikt Macht haben. Wenn man nicht direkt mit einer Konfliktpartei redet, kann man auch keine Vereinbarung erzielen!...
…Nur die Bereitschaft zum Kompromiss, zum Interessenausgleich und zur Respektierung des Anderen und seiner Andersartigkeit kann in der globalisierten Welt den Weg zum Zusammenleben und zur friedlichen Veränderung eröffnen.
Gerade dies war das Geheimnis des Erfolges der Politik Willy Brandts, die zur friedlichen Öffnung und Vereinigung Europas geführt hatte.
Die Alternative, die Kompromisslosigkeit bei der Durchsetzung der eigenen Interessen und Werte, hat in der Regel nur eine Konsequenz: Erzwingung, Gewalt und Krieg.”
