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26. Oktober 2018   Redaktion

Aufruf von ehemaligen SPD-Vorsitzenden: Kein neues atomares Wettrüsten in Europa!

Aus Anlass der Mitteilung von Präsident Trump, er wolle den 1987 zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow vereinbarten INF-Vertrag kündigen, haben sich neun ehemalige SPD-Vorsitzende und MinisterInnen der SPD  mit dem Aufruf "Kein neues Wettrüsten in Europa!" zu Wort gemeldet und fordern, "auch in Zukunft landgestützte atomare Mittelstreckenraketen in Europa zu verbieten..." Kein neues atomares Wettrüsten in Europa! -- Für einen neuen Anlauf zur Rüstungskontrolle und Abrüstung.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Aufruf Kein neues atomares Wettrüsten in Europa, ehem. SPD-Vorsitzende

18. Oktober 2018   Redaktion

Bernie Sanders: Eine Welt für uns alle, nicht nur für die Milliardäre!

Für den Kampf gegen Armut und extreme Ungleichheit die Koalition fortschrittlicher Demokraten stärken und die globale Oligarchie bekämpfen! Die extreme Ungleichheit bedroht nicht nur unser wirtschaftliches Wohlergehen; sie untergräbt unsere Demokratie. Seit der verhängnisvollen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Sachen Citizens United 2010 haben Milliardäre riesige Geldbeträge in den politischen Prozess gepumpt. Im Gegenzug erhalten sie eine Politik, die ihren Interessen dient – auf Kosten der arbeitenden Familien, der Umwelt und unserer nationalen Sicherheit.

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik Schlagwörter: Bernie Sanders, internationale Gerechtigkeit

17. Oktober 2018   Redaktion

US-Kongressabgeordneter Ro Khanna: Der Kongress muss die US-Beteiligung am Jemen-Krieg stoppen

Der Kongress muss handeln, um die US-Beteiligung am Jemen-Krieg zu stoppen - Durch Zusammenarbeit mit Konservativen bei Gesetzesinitiativen zur Zügelung der Übermacht des Präsidenten legen progressive Friedenspolitiker den Grundstein für eine Wende in der US-Außenpolitik!

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Jememkrieg, Kongressinitativen für Stopp der Interventionen, Progressive Demokraten, Ro Khanna, US-Kongress

30. September 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvels Appell in der Washington Post an US-Demokraten: Formuliert endlich eine vernünftigere Außenpolitik!

Katrina vanden Heuvel, Herausgeberin des TheNation Magazins, appellierte am 25. September 2018 in der Washington Post an die Progressiven in den USA, endlich eine vernünftigere Außenpolitik zu formulieren: Macht endlich "Schluss mit den endlosen Kriegen und der globalen Oligarchie". Damit setzt Katrina vanden Heuvel ihre bereits im Juni mit einer Sonderausgabe von TheNation eröffnete Debatte fort, indem sie nunmehr an den linken Flügel der US-Demokraten appelliert, endlich ernst zu machen mit der dringend notwendigen Erneuerung der US-Außenpolitik. Wir betrachten ihren Appell auch als Einladung zur transatlantischen Debatte zur Erneuerung der Friedens- und Entspannungspolitik JETZT. Wir danken der Autorin für die Genehmigung der Übersetzung und Weiterverbreitung ihres Artikels über unsere Homepage.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Außenpolitische Debatte in USA, Katrina vanden Heuvel, Sicherheitspolitik, US-Demokraten, Washington Post

10. August 2018   WoBi

The Nation eröffnet Debatte: Warum wir grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik brauchen

The Nation Cover Special Issue Cut

Im Juni 2018 präsentierte die Herausgeberin von The Nation, Katrina vanden Heuvel, ein umfangreiches Sonderheft mit Beiträgen von linken Demokraten und der Zivilgesellschaft der USA, die sich für eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik einsetzen -- für  Überwindung von Konfrontation, Wettrüsten und globaler Ungerechtigkeit. Damit gab The Nation den Anstoss für die  Grundsatzdebatte zwischen linken Demokraten und Gruppen der Zivilgesellschaft. Begründung: "Der außenpolitische Grundkonsens ist gescheitert. Bürgerintervention kann das ändern."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Katrina vanden Heuvel, neue Entspannungspolitik, The Nation, US-Außenpolitik, USA

18. Juli 2018   Redaktion

Rolf Mützenich: Pragmatismus in der Russlandpolitik erfordert Initiativen

Ort und Zeitpunkt des Trump-Putin-Treffens am 16.07.2018 in Helsinki waren von hoher symbolischer Bedeutung: Sie trafen sich einen Tag nach dem 55. Jahrestag von Willy Brandts Strategie des "Wandels durch Annäherung", die Egon Bahr am 15.07. 1963 in Tutzing verkündete.   Und sie trafen sich an dem Ort, an dem 1975 US-Präsident Gerald Ford und Leonid Breschnew, der Generalsekretär der KPdSU, gemeinsam mit 35 Staats- und Regierungschefs die KSZE-Schlussakte von Helsinki unterzeichneten, um den Ost-West-Konflikt zu entschärfen. Wir danken Rolf Mützenich, dass er unserer Initiative für eine "neue Entspannungspolitik JETZT" seine Überlegungen zur Verfügung gestellt hat, wie Deutschland -- nach dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin in Helsinki und im Geiste der von Willy Brandt und Egon Bahr entwickelten  Ost- und Entspannungspolitik -- eigene Beiträge zum Abbau der seit Jahren eskalierenden neuen Ost-West-Konfrontation beitragen könnte: "Wir brauchen eine Politik, die mit neuen Initiativen und Formaten dazu beiträgt, Blockaden aufzubrechen und aus Sackgassen rauszukommen. Die gegenseitigen Beschuldigungen von „Kalten Kriegern“ und „Russlandnostalgikern“ helfen nicht weiter. ...Warum nimmt man Moskau nicht beim Wort und bietet ihm neue Beziehungen und Kontakte zu den von ihm dominierten Institutionen wie der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und der Organisation für den Vertrag über kollektive Sicherheit (OVKS) an? ....Warum initiiert man nicht unter dem Dach der OSZE gemeinsame Arbeitsfelder von NATO und OVKS zu vertrauensbildenden Maßnahmen und Rüstungskontrolle? ... Die militärischen Risiken müssen reduziert werden, zum Beispiel durch Beschränkungen bei Manövern, Truppenstationierungen in den gefährdeten Zonen, funktionsfähige Kommunikationskanäle und effektive Inspektionen sowie durch eine Stärkung des Wiener Dokuments zu Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen. Es gilt zudem, die stockende oder abgebrochene Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen und auf unbemannte Flugkörper, die Raketenabwehr, zielgenaue Präzisionswaffen und Cyberfähigkeiten auszudehnen. Der INF-Vertrag muss erhalten werden, auch wenn dies eine Neubewertung der Raketenabwehrprogramme der NATO in Europa erfordert. Die deutsche Diplomatie muss jede Chance auf eine Verständigung und Kooperation mit Russland sorgfältig ausloten."

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: neue Entspannungspolitik, Rolf Mützenich, Trump-Putin-Gipfel, Wandel durch Annäherung

30. Juni 2018   Redaktion

Vor dem Trump-Putin-Treffen in Helsinki: Nie zuvor gab es in USA soviel Widerstand gegen Gipfeltreffen mit Moskau: Angst vor Putin?

Am 27. Juni 2018 veröffentlichte Stephen F. Cohen  in The Nation seine Vor-Betrachtungen zu dem für Mitte Juli 2018 geplanten  Trump-Putin-Gipfel in Helsinki - und zur Vorgeschichte ähnlicher Gipfeltreffen in der Vergangenheit. Die Überschrift:  "In der 75-jährigen Geschichte von amerikanisch-russischen Treffen hatte kein amerikanischer Präsident so viel Widerstand und so wenig Unterstützung im eigenen Land gehabt wie Präsident Trump."

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik Schlagwörter: Stephen Cohen, Trump-Putin-Gipfel, USA-Russland

11. Juni 2018   Redaktion

Alexey und Anatoli Gromyko,  Die Säulen der internationalen Ordnung

Alexey und Anatoli Gromyko, Nachfahren des legendären sowjetischen Aussenministers Andrey Gromyko, fragen in einem Beitrag für die Diskussion in Russland: In welche Richtung geht die Welt, an welchem ​​Punkt der internationalen Beziehungen befinden wir uns, warum fühlen sich viele von uns so alarmiert?

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Krisen & Konflikte Schlagwörter: Neuer Kalter Krieg, Russland, UNO

6. Juni 2018   Redaktion

Katrina vanden Heuvel: US-Demokraten haben versäumt, eine Alternative zum endlosen Krieg anzubieten

Demokraten haben die Gelegenheit verpasst, eine Alternative zum endlosen Krieg anzubieten.  Aber würden sie über neue Wege zur nationalen Sicherheit reden,  könnten sie Mehrheiten gewinnen... Das Pentagon sucht ... Zustimmung des Kongresses zur Entwicklung eines neuen Atomsprengkopfs mit „niedriger Sprengkraft“, ein an „Dr. Seltsam“ erinnernder Euphemismus für eine Waffe, die ungefähr so ​viel Vernichtungskraft hat wie jene, die auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurde. In einer Welt der Vernunft müsste Trumps Eskalation der nuklearen Gefahren eigentlich einen lauten Aufschrei, besonders von demokratischen Politikern hervorrufen, die sich den Mantel des Widerstands gegen den Präsidenten angezogen haben. Aber die Demokraten haben bisher, von bemerkenswerten Ausnahmen abgesehen, keine Alternativen zu Trumps verhängnisvoller Außenpolitik angeboten......

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entspannungspolitik Schlagwörter: Kommando über Atomwaffeneinsatz, Neuer Kalter Krieg, US-Demokraten, US-Kongress, USA

1. Juni 2018   Redaktion

Willy-Brandt-Kreis an SPD-Parteivorstand: Friedens- und Entspannungspolitik muss Markenzeichen bleiben!

Der Willy-Brandt-Kreis hat hohe Erwartungen an eine klare sozialdemokratische Handschrift der Außenpolitik der Bundesregierung, befürchtet aber, dass die Ziele einer gemeinsamen Friedensordnung immer stärker aus dem Blickfeld geraten.....

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik Schlagwörter: neue Entspannungspolitik, Willy-Brandt-Kreis

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