Aktuelles – Seite 2 – Entspannungspolitik Jetzt!

2. März 2021 Redaktion

Archie Brown: “Künftige Generationen Russlands werden Gorbatschows historische Leistungen ehren”

In einem Beitrag für The Nation schreibt Archie Brown, Autor des Buches "The Human Factor: Gorbachev, Reagan, and Thatcher, and the End of the Cold War" (Oxford University Press, 2020) über die historischen Verdienste Michail Gorbatschows: Zukünftige Generationen von Russen werden das hohe Ausmaß seiner Leistungen anerkennen und den Mann ehren, der mit einer autoritären und totalitären Vergangenheit Schluss gemacht hat.

Kein Einzelner hat die Weltgeschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts so tiefgreifend beeinflusst wie Michail Gorbatschow...

1. März 2021 Redaktion

Aufruf an die Kirchen: „Atomwaffenverbot erfordert Nein zur atomaren Abschreckung!“

60 Christinnen und Christen, die seit Jahren in der Friedensarbeit der Kirchen engagiert sind, haben anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar 2021 an die Kirchen in appelliert, die andauernde Legitimation der Atombewaffnung als Instrument der Abschreckung und Kriegsverhütung in Frage zu stellen. Unter den Unterstützern des Aufrufes sind die früheren Bischöfe Christoph Demke und Axel Noack, der Erfurter Propst Heino Falcke, die Theologen Ulrich Duchrow, Jürgen Moltmann, Konrad Raiser, Friedrich Schorlemmer, der Friedensforscher Dieter Senghaas und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer:

16. Februar 2021 Redaktion

IPPNW: Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU durchbrechen!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt vor einer Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU sowie dem Aufbau von Feindbildern. Sie fordert die Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zur Entspannungspolitik wie die Wiederbelebung von Dialogforen wie dem NATO-Russland-Rat und der Stärkung der OSZE voranzutreiben. Die Bundesregierung müsse das eigene Verhältnis zu Moskau entschärfen und sich in der EU und der NATO für Dialog mit Russland einsetzen.

Transparenz, Rüstungskontrollverpflichtungen und Risikoreduzierung sind Themen für einen Dialog mit Russland, die helfen können, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, so die IPPNW....

10. Februar 2021 Redaktion

Weckruf der Friedensbewegung: “Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt – Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandeln”

Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen.....

4. Februar 2021 Redaktion

Friedensbewegung: Bundesregierung soll als Beobachter an den Konferenzen zum Atomwaffenverbotsvertrag teilnehmen

Die Friedensbewegung hat den Vorschlag der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich aufgegriffen, dass Deutschland an den Konferenzen der Mitgliedstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags als Beobachter teilnehmen sollte.

In der von der Friedenskooperative am 04. Februar 2021 verbreiteten Pressemitteilung von Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einzubringen...

31. Januar 2021 Redaktion

Antje Vollmer im Januar 2014: Alternative zum neuen Kalten Krieg ist neue Entspannungspolitik!

Am 23. Januar 2014, also noch vor der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes im Februar/März 2014, schrieb Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages und Abgeordnete der Grünen, eine kritische Bilanz der Politik des Westens seit dem Fall der Mauer. In ihrem Text macht sie klar, dass es zum seit langem schwelenden neuen Kalten Krieg (Wendepunkt Irak-Krieg) nur eine klare Alternative gibt: eine neue Entspannungspolitik, d.h. eine "Politik des Dialogs ohne Vorbedingungen, die auf Entspannung, Wandel durch Annäherung, Offenheit für innere Reformen, Versöhnungsbereitschaft", mit der Egon Bahr, Willy Brandt und andere dazu beitrugen, innerhalb von 20 Jahren die Mauern in Europa zum Einsturz zu bringen:

30. Januar 2021 Redaktion

ICAN begrüßt Verlängerung des New-Start-Vertrags

Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern... Mit einer Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA haben ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde begrüßt, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: “Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit.”

25. Januar 2021 Redaktion

William Perry: Warum die Vereinigten Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen sollten

Am 22. Januar 2021 begründete der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry in einem Beitrag des Bulletins der Atomwissenschaftler seine Forderung nach Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Der Verbotsvertrag werde zu Unrecht verunglimpft, etwa weil er nicht die Unterstützung der Atommächte habe. Er sei nun geltendes Völkerrecht ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968". Dessen in Artikel VI festgelegte Verpflichtung zur Abrüstung der Atomwaffen hätten die USA und die anderen Atommächte nicht eingehalten, das sei "ein Fehler, zu dessen Korrektur der Atomwaffen-Verbotsvertrag beiträgt". Natürlich reiche der "Vertrag allein nicht aus, das Ende der Atomwaffen herbeizuführen". Aber das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) sollte für die USA "als Nation von Vorreitern" Anlass sein, als erste Atommacht den Vertrag zu unterstützen.

22. Januar 2021 Redaktion

Veranstaltungen zum 22. Januar im Genfer ICAN „Studio 22.21“, und an vielen anderen Orten…

ICAN International feiert den Tag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbots 22. Januar in Genf mit einer internationalen Webshow "Studio 22.21 - Entry info Force". An vielen weiteren Orten gibt es Veranstaltungen zum Inkrafttretens des Atomwaffenverbots, z.B. in Köln mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich ...

21. Januar 2021 Redaktion

22.01.2020: UN-Atomwaffenverbot tritt in Kraft — ICAN diskutiert mit Bundesregierung

Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Trotz aller Aufladung von Atomwaffen als Statussymbol und Machtinstrument sind diese letztlich vor Allem eines: völkerrechtlich inakzeptabel. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) kann helfen, diese Erkenntnis in die Tat umzusetzen. … Aber was für Auswirkungen wird der Vertrag haben, wenn nuklear bewaffnete Staaten nicht beitreten? Wie wird er die internationale Debatte zu Atomwaffenmbeeinflussen? Diese Frage wollen wir mit Bezug auf Deutschland und die NATO mit Ihnen diskutieren....