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18. Januar 2023   Redaktion

Scholz und Biden: Verständigung mit China zum Abbau von Konflikten

Mit China gemeinsam Schritte zur Entspannung in der Zeitenwende? November 2022: Begleitet von heftiger „wachsender Kritik“, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Wirtschaftsdelegation am 4. November nach Peking zum Antrittsbesuch beim chinesischen Präsidenten Xi. Der britische Guardian lobte das Ergebnis: Der deutsche Staatschef hat sogar ein sehr vorteilhaftes Ergebnis erzielt: eine Erklärung mit Herrn Xi, in der er sagte, sie beiden seien „gemeinsam gegen den Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen“. Diese implizite Ermahnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin war eindeutig. Das Weiße Haus dankte Olaf Scholz, schrieb die Washington Post am 07. November: „Olaf Scholz hat in Peking offenbar die Tür für erste Bemühungen um Entspannungspolitik geöffnet, indem es ihm gelang, mit Xi gemeinsam klar Drohungen Russlands mit dem Einsatz von Atomwaffen zurückzuweisen. Das Weiße Haus war dem deutschen Bundeskanzler dankbar dafür als Vorbereitung für Präsident Bidens Treffen mit Xi vor dem G20-Gipfel.“ Das Handelsblatt kommentierte: China: "Der Kanzler hat die Kritiker seiner Reise eines Besseren belehrt."

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten

17. Januar 2023   Redaktion

SPD-Fraktion über “Sozialdemokratische Internationale  Politik in der Zeitenwende” 

Am 13. Februar verabschiedete die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion ihr Positionspapier

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Krisen & Konflikte, Ukraine-Konflikt

3. Januar 2023   Redaktion

2022-12-27.— (taz) Interview mit Rolf Mützenich: „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“ 

Am 27. Dezember 2022 führte die taz ein Interview mit Rolf Mützenich über dem Ukraine-Krieg. Er kritisiert, dass Diplomatie in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt werde, obwohl Diplomatie notwendig sei für die Schaffung der Voraussetzungen für einen Waffenstillstand, um "die Zivilbevölkerung (zu) schützen und die Verheerungen dieses Krieges stoppen". Im folgenden Auszüge aus dem TAZ-Interview:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten, Ukraine-Konflikt

3. Januar 2023   Redaktion

General Hans-Lothar Domröse: Waffenstillstand “im Lauf des Jahres 2023”

In einem Interview mit der WAZ zum Jahresanfang erläutert der frühere NATO-General Hans-Lothar Domröse, warum er "nicht sofort", aber im Laufe des 2023 Jahres eine Verhandlungslösung in der Ukraine erwartet.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Ukraine-Konflikt

12. Dezember 2022   WoBi

»… aber eine Chance haben wir« – das Buch zum 100. Geburtstag von Egon Bahr

Dieses Buch sollte eigentlich Pflichtlektüre und Lehrbuch zugleich sein - um aus dem Erfahrungsschatz von Egon Bahr Lehren für die Wissenschaft wie für die praktische Politik zu ziehen. Nicht ohne Grund bezeichnete der ehemalige norwegische Außenminister Bjørn Tore Godal Bahr als "Architekt und Baumeister der Entspannungspolitik". Ob Entspannungspolitik, Kooperation und Rüstungskontrolle, Gemeinsame Sicherheit, die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn oder die Überwindung der deutschen Teilung als Problem der europäischen Teilung – zu jedem dieser Politikfelder bieten die Egon Bahrs Wege zur Lösung von Krisen und Konflikten weiterhin gültige Lehren für die konfliktträchtige Gegenwart wie auch für die Zukunft. 

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Abgelegt unter:Egon Bahr, empfohlene Bücher, Entspannungspolitik, Gemeinsame Sicherheit, Internationale Politik

9. Dezember 2022   Redaktion

Ulrich Frey: Die friedensethischen Kontroversen in der EKD gehen weiter…

In der evangelischen Kirche findet - von der "Öffentlichkeit" kaum beachtet - seit längerem eine friedensethische Kontroverse statt, die mit von der EKD-Synode vom 06. bis 09. November verabschiedeten „Beschluss zu Frieden – Gerechtigkeit – Bewahrung der Schöpfung" nur vorläufig abgeschlossen wurde. Ulrich Frey ist Mitglied des Vorstandes der Martin-Niemöller-Stiftung e.V. und des Ökumenischen Instituts für Friedenstheologie, seit langem zu Friedensfragen in der Evangelischen Kirche im Rheinland aktiv und auch einer der Mitbegründer der "Initiative neue Entspannungspolitik jetzt!". Wir danken Uli Frey, dass er uns seine gründliche Analyse der Hintergründe der "friedensethischen Kontroverse" in der EKD zur Verfügung gestellt hat: Zur aktuellen friedensethischen Diskussion in den evangelischen Kirchen zur Ukraine-Problematik

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Abgelegt unter:Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Entspannungspolitik, Ukraine-Konflikt

7. Dezember 2022   Redaktion

Jeffrey Sachs: Leitfaden für Vermittler zum Frieden in der Ukraine

"Der Ukraine-Krieg ist ein extrem gefährlicher Krieg zwischen nuklearen Supermächten in einer Welt, die dringend Frieden und Zusammenarbeit braucht." Mit dieser Begründung leitet Jeffrey Sachs seinen Leitfaden für Friedensvermittler im Urainekrieg ein, den er nach der Pressekonferenz von US-Präsident Joe Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 05. Dezember 2022 in Common Dreams veröffentlichte. Wir danken Jeffrey Sachs für sein OK zur Veröffentlichung einer ins Deutsche übertragenen Version des Leitfadens:

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Abgelegt unter:Aktuelles, aus USA, Krisen & Konflikte, Ukraine-Konflikt Schlagwörter: Jeffrey Sachs, kritische Stimmen aus den USA, Waffenstillstand

30. November 2022   Redaktion

Aktuelle Dokumente der Vereinten Nationen

Links zu Dokumenten der UN (ins Deutsche übersetzt vom Deutschen Übersetzungsdienst der Vereinten Nationen)

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Abgelegt unter:Aktuelles, UNO & OSZE Schlagwörter: UN-Beschlüsse, UN-Generalsekretär, UN-Generalversammlung, UN-Sicherheitsrat, UNO

29. November 2022   Redaktion

Appell für einen Waffenstillstand in der Ukraine über Weihnachten

Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW appelliert an die Außenminister*innen der NATO-Staaten, sich für einem Waffenstillstand in der Ukraine über das Weihnachts- und Neujahrsfest einzusetzen als Zeichen der Menschlichkeit, Versöhnung und des Friedens. Die Ärzt*innenorganisation verurteilt entschieden die Angriffe auf zivile Energieinfrastruktur. Durch die russischen Raketenangriffe hat sich die humanitäre Situation in der Ukraine dramatisch verschlechtert - die Strom- und Wasserversorgung fällt aus und die Menschen frieren. Zudem ist der Zugang zu medizinischer Versorgung massiv eingeschränkt und humanitäre Hilfe in den umkämpften Gebieten kaum möglich.

„Ein Waffenstillstand über Weihnachten könnte den Weg ebnen für weitere vertrauensbildende Maßnahmen sowie zu Gesprächen zwischen den USA und Russland, um konkrete Schritte zur nuklearen Risikoreduktion einzuleiten. Noch immer hat die Verhinderung eines Atomkrieges höchste Priorität.

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Abgelegt unter:Aufrufe und Appelle, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen, Ukraine-Konflikt Schlagwörter: Waffenstillstand

22. November 2022   WoBi

Botschafter Tom Pickering und George Beebe über “Dämonisierung, Gefahren und Diplomatie”

Zwei langjährige Diplomaten und konservative Präsidentenberater zu Russlandfragen - Botschafter Thomas R. Pickering (u.a. unter Präsident Bush Repräsentant der USA bei der UN) , sowie George Beebe (u.a. ehem. Russland-Chefberater von Vizepräsident Dick Cheney) über Waffenstillstandsverhandlungen.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, aus USA, Ukraine-Konflikt

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Abrüstung Antikriegstag Atomkriegsgefahr Atomwaffen Atomwaffenverbot China Clemens Ronnefeldt Egon Bahr ELN Entspannungspolitik Entspannungspolitik heute Friedensbewegung Friedenspolitik Gemeinsame Sicherheit gesamteuropäische Sicherheit ICAN INF-Vertrag IPPNW Katrina vanden Heuvel Kriegsgefahr NATO neue Entspannungspolitik Neuer Kalter Krieg Nordkorea nukleare Teilhabe OSZE Rolf Mützenich Russland Russlandpolitik Rüstungsexporte Rüstungskontrolle SIPRI SPD Syrien Ukraine Ukraine-Konflikt Ukraine-Krise UNO US-Kongress US-Nuklearstrategie USA USA-Russland Waffenstillstand Wettrüsten Willy Brandt

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