Vom 4. bis 7. Mai 2021 treffen sich - virtuell - mehr als 4300 TeilnehmerInnen aus über 150 Ländern und über 60 Partnerorganisationen zum achten jährlichen Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung, das von SIPRI und vom schwedischen Außenministerium gemeinsam organisiert wird. Die COVID-19--Pandemie hat Konflikte, Menschenrechtsverletzungen, Desinformationskampagnen, Ungleichheit der Geschlechter und gesellschaftliche Auseinandersetzungen verschärft. Die Welt nach der Pandemie droht gewalttätiger und undemokratischer zu werden. Der Bedarf an gemeinsamem Handeln dringender denn je geworden. Das Stockholmer Forum 2021 diskutiert neue Ansätze und Lösungen zur friedlichen Lösung von Konflikten, die durch miteinander verkoppelte politische, soziale, wirtschaftliche und ökologische Gefahren geprägt und obendrein durch COVID-19 verstärkt wurden.
Angelika Claußen (IPPNW): Global abrüsten, um das Klima zu schützen
Seit den großen Klima-Demonstrationen der Bewegung "Fridays for Future" wächst sowohl in der Friedensbewegung als auch der Klimabewegung die Erkenntnis, dass die Bedrohung durch den Klimawandel und die Bedrohung durch atomare Aufrüstung wie globale konventionelle Aufrüstung nur in ihrem Zusammenhang gesehen und gelöst werden müssen. Die Bundesregierung hat zwar durchaus den Zusammenhang zwischen Klima und Sicherheit aufgegriffen: 2019 und 2020 auf der internationalen Konferenz über Klima und Sicherheit. Es fehlen jedoch bisher die Beschlüsse zur Umsetzung des vorhandenen Wissens durch die Bundesregierung. Hier wird immer noch in Einzel-Ressorts gedacht, Frieden, Abrüstung und Klimaschutz sind bisher nicht als Priorität in der Politik der Bundesregierung zu erkennen. Die IPPNW hat 2020 und 2021 ihre Position zu den Zusammenhängen zwischen Frieden, Abrüstung und Klimaschutz in zwei Grundsatzpapieren dargestellt. Die IPPNW argumentiert darin für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik: Weg vom globalen Wettrüsten und damit weg von von militärisch gestützter Sicherheit hin zu ziviler Sicherheitspolitik. : "Global abrüsten, um das Klima zu schützen" und "Klimakatastrophe und Aufrüstung - Plädoyer für eine neue zivile Sicherheitspolitik".
SIPRI: Militärausgaben 2020 weltweit auf fast 2 Billionen US-$ gestiegen
„Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr auf 1,981 Billionen US-Dollar“. Dies gab SIPRI, das Stockholmer Friedensforschungsinstitut am 26. April 2021 bekannt. Die fünf Spitzenreiter der Aufrüstung waren die Vereinigten Staaten, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich: Diese 5 erreichten im Jahre 2020 zusammen 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Die Militärausgaben stiegen weltweit um 2,6 Prozent, obwohl in diesem Jahr das globale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wegen der Pandemie weltweit um 4,4 Prozent sank (Internationaler Währungsfonds). Dies war der größte Anstieg der militärischen Belastung der Volkswirtschaften seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in 2009.
SIPRI: Waffenexporte in Konfliktgebiete – Beispiel Berg-Karabach
Am 30. April 2021 veröffentlichte SIPRI am Beispiel Berg-Karabach eine Analyse über Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. SIPRI berichtet unter anderem, wie umfangreiche Waffenlieferungen an Armenien und Aserbaidschan die Bemühungen um friedliche Konfliktlösung konterkarierten.
IPPNW: Gegen Drohnenbewaffnung und für Initiative zur Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen
Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung fordert die Bundestagsabgeordneten auf, keine finanziellen Mittel für die Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Der deutsche Bundestag solle mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen ein eindeutiges Signal für Abrüstung aussenden. Dazu gehöre auf EU-Ebene zudem ein Verzicht auf die Drohnenschwärme eines Future Combat Air System. Die Bundesregierung solle sich stattdessen für eine Initiative zur weltweiten Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen einsetzen, wie es Außenminister Heiko Maas beispielsweise im März 2019 forderte.
IPPNW warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine
Die Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) warnen vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und der NATO und fordern die Bundesregierung auf, deeskalierende Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel die Einberufung des NATO-Russland-Rates.
25. März 2021, 22:00 Uhr, SWR: KEIN BISSCHEN FRIEDEN — Warum uns neue Kriegsgefahren drohen
Dokumentation des SWR: ‘Kann künstliche Intelligenz einen Atomkrieg auslösen?’
Die Weltuntergangsuhr steht auf 100 Sekunden vor 12.
Diejenigen, die seit 1947 mit dieser Uhr warnen, sind keine
Die Ostpolitik lebt doch! – ein Kommentar von Adelheid Bahr, Matthias Platzeck und Martin Hoffmann
Angesichts des auffälligen Vergessens der Erfolge der Entspannungspolitik, die WANDEL DURCH ANNÄHERUNG und Frieden für ganz Europa brachte -- haben Adelheid Bahr, Matthias Platzeck und Martin Hoffmann einen Kommentar geschrieben. Was der Westen oft falsch einschätzt: Russland ist in Bewegung! Wer genauer hinsah, dem war schon länger klar, dass beim großen europäischen Nachbarn nicht für Zeit und Ewigkeit alles beim Alten bleiben würde. Die Ursache dafür brachte unlängst der Direktor des Moskauer Carnegie-Zentrums Dmitrij Trenin auf den Punkt: Es ist das wachsende bürgerliche Bewusstsein im Land, das auf die Dauer zu einem ernsthaften Problem für ein politisches Regime wird, das vor allem die Interessen einer recht überschaubaren Elite bedient.
10.03.2021: DL-21 Vorsitzende diskutiert mit Corinna Hauswedell über Friedenspolitik
.... diskutiert Hilde Mattheis, MdB (Bundesvorsitzende der DL-21) mit Corinna Hauswedell (Conflict Analysis and Dialogue / CoAD) über «Möglichkeiten, Strategien und Wege, um den Primat der Politik zu stärken».
Archie Brown: “Künftige Generationen Russlands werden Gorbatschows historische Leistungen ehren”
In einem Beitrag für The Nation schreibt Archie Brown, Autor des Buches "The Human Factor: Gorbachev, Reagan, and Thatcher, and the End of the Cold War" (Oxford University Press, 2020) über die historischen Verdienste Michail Gorbatschows: Zukünftige Generationen von Russen werden das hohe Ausmaß seiner Leistungen anerkennen und den Mann ehren, der mit einer autoritären und totalitären Vergangenheit Schluss gemacht hat.
Kein Einzelner hat die Weltgeschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts so tiefgreifend beeinflusst wie Michail Gorbatschow...
