Es eilt für Initiativen zur Durchsetzung von Abrüstung und Entspannungspolitik: Die Doomsday Clock steht „2 Minuten vor Mitternacht“! Anfang des Jahres 2018 stellten die US-Atomwissenschaftler ihre Doomsday Clock („Weltuntergangsuhr“) auf „2 Minuten vor Mitternacht“. Damit schätzen sie das Atomkriegsrisiko heute erstmals seit 65 Jahren so hoch ein wie im Jahre 1953. ... owohl vor und während der Kuba-Krise (1958-1962) als auch während der „Nuklearen Konfrontationsphase“ (National Security Archive) in der Zeit vor und nach 1983 spielte die Stationierung von Mittelstreckenraketen - und ihr Abzug eine Schlüsselrolle. In beiden Phasen gab es zunächst die Eskalation der Gefahren durch militärisches Wettrüsten, Atomkriegsgefahr „aus Versehen“[11] und durch Mittelstreckenraketen - gefolgt durch Entspannung durch Rüstungskontrolle, Strategy for Peace, „Wandel durch Annäherung“ und Mobilisierung der Zivilgesellschaft.
7.12.2021 — Beatrice Fihn: Willy-Brandt-Vortrag “Atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert”
Seit den 1970er-Jahren gelten Rüstungskontrolle und atomare Abrüstung als zentrale Bestandteile internationaler
UN: Sanktionen verschärfen humanitäre Krise in Syrien
Idriss Jazairy, UN-Sonderberichterstatter zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte, kritisierte in Berlin, dass die Sanktionen die durch den Krieg verursachten Leiden der syrischen Bevölkerung verstärkt haben. „Die Maßnahmen, die aus Sorge um die Menschenrechte angewendet worden sind, haben zur Verschärfung der humanitären Krise beigetragen“, so Jazairy.
Neuer Kalter Krieg — Google auch im Wirtschaftskrieg mit China ?
Google hat beschlossen, die Übertragung von Hardware- und Softwareprodukten an Huawei Technologies Co. Ltd. auszusetzen, nachdem die US-Regierung das Unternehmen auf die schwarze Liste des Bureau of Industry and Security (BIS) gesetzt hatte....
IPPNW an Münchener Sicherheitskonferenz: In Friedenspolitik investieren !
Im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW von der Bundesregierung, auf die schrittweise Erhöhung des Verteidigungsetats um 17 Mrd. auf 60 Milliarden Euro im Jahr 2024 zu verzichten und die Ressourcen stattdessen für Maßnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung und nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen. Die Planungen für den Rüstungshaushalt stünden zudem im Widerspruch zur Koalitionsvereinbarung, wonach steigende Ausgaben für Militär an gleichermaßen steigende Ausgaben für die Entwicklungsfinanzierung gekoppelt werden sollen.
Putin auf Jahrespressekonferenz: Atomkriegsgefahr wird unterschätzt
Der russische Präsident Wladimir Putin warnte, die Gefahren eines Atomkrieg zu unterschätzen, und kritisierte die Ankündigung der USA, sich vom INF-Vertrag zurückziehen...
."Die Frage klingt so, als wäre es unwahrscheinlich und unmöglich, aber gleichzeitig kann es geschehen und zum Zusammenbruch der gesamten Zivilisation und vielleicht unseres Planeten führen. Dies ist also eine sehr wichtige Frage", sagte er.
Katja Keul: Grüne unterstützen Forderungen des Friedensgutachtens 2018
Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute am 12. Juni 2018 erklärte Katja Keul, Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion für Abrüstungspolitik:
"Das Friedensgutachten bestätigt, dass wir endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz benötigen, um den ungehemmten Export von Waffen zu stoppen. ... Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung im Friedensgutachten, die Genehmigungen für Exporte an Kriegsparteien im Jemen zu widerrufen."
UN-Kommission berät über Verbot autonomer Waffen
„Killer robots“: Verbot autonomer Waffen auf der Tagesordnung der UN
Derzeit berät eine UN-Expertenkommission über ein Verbot von autonomen Kampfrobotern. Um die Verbreitung der Tötungsroboter einzudämmen, müssen völkerrechtliche Regeln gefunden werden. Ob es zu einem internationalen Verbot kommt, ist offen.
.. Die Verhandlungen betreffen die „Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen“ (CCW-Abkommen) zur Rüstungskontrolle. Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte offizielle Expertenkommission (Group of Governmental Experts) diskutiert vom 13. bis 17. November die LAWS und kommt zu ihrem ersten Treffen zusammen.
NZZ: Amerikanische Sanktionen gegen Russland – Deutsche Ministerin übt scharfe Kritik
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet über die Kritik der Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) an den neuen Sanktionen der USA gegen Rußland.
NY Times (USA): „Arab Nations Demand Qatar Shut Al Jazeera, Cut Islamist Ties and Detail Funding“
Read the full article on NYTimes.com
US Bombers Buzz South China Sea as Trump and Xi Prepare For G20 Meeting
„As the presidents of the US and China participate in the Group of 20 Summit in Hamburg, the two nations continue to rattle their sabers in the disputed South China Sea. The latest muscle-flexing came...“