Als im Herbst 2016 in den USA spekuliert wurde, dass Präsident Obama zum Abschluss seiner Amtszeit
US-Stiftung Nuclear Age Peace Foundation: Sieben Forderungen zur Änderung der US-Atomwaffenpolitik
Was ist die UN-Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung (OEWG)? 
UN-Generalvollversammlung der Vereinten Nationen beschloss im Dezember 2015 die ”offene Arbeitsgruppe für nukleare Abrüstung” (OEWG – Open-ended Working Group)
Hintergrund des mit großer Mehrheit der UN gefassten Beschlusses
Vereinigung deutscher Wissenschaftler zum NATO-Gipfel: „Deeskalation statt forcierte Aufrüstung“
Die Vereinigung deutscher Wissenschaftler (VDW) fordert vor dem NATO-Gipfel (8. u. 9. Juli 2016 in Warschau) von der Bundesregierung ein Engagement für „Deeskalation statt forcierte Aufrüstung“. Ihre Forderung an die Bundesregierung:
Forderung an die Bundesregierung
Im Rahmen der Planung zum Ausbau der Raketenabwehr (European Phased Adaptive Approach; EPAA) sollte die Bundesregierung feststellen, dass die Raketenabwehr, deren Standort in Rumänien am 12. Mai in Dienst gestellt wurde und für die am 13. Mai in Polen der erste Spatenstich erfolgt ist, wegen der fehlenden iranischen Bedrohung nicht mehr erforderlich ist. Die weiteren Raketenabwehrpläne sollten überarbeitet und an die veränderte Bedrohungslage angepasst werden. Die aktuellen Kapazitäten (vier Aegis-Kreuzer und die in Betrieb genommene Abwehrstellung in Rumänien) reichen aus, um einer eventuellen Bedrohung mit konventionell-bestückten Raketen aus dem Mittleren Osten zu begegnen.
Parallele Gespräche mit Russland über neue vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen zum Abbau des massiv gestiegenen Misstrauens und über eine Nachfolgeregelung für den moribunden Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa haben dabei zunächst Vorrang. Ihnen sollten sobald als möglich Verhandlungen über die wechselseitige Abrüstung der verbleibenden substrategischen Nuklearwaffen folgen. Der INF-Vertrag muss in Kraft bleiben und seine Implementierungsprobleme kooperativ in der dafür vorgesehenen bilateralen Kommission geregelt werden.
Wir sind uns bewusst, dass die Bedrohungslage in den östlichen Mitgliedsländern der NATO anders eingeschätzt wird als in den übrigen Mitgliedsstaaten. Im Zeitalter nuklearer Massenvernichtungswaffen beruht jegliche Politik der Abschreckung aber letztlich auf der Drohung mit überregionalen, wenn nicht sogar globalen Folgen. Aus diesem Grund kann eine wirkungsvolle Sicherung von Grenzgebieten nur durch eine Kombination von regionalen Maßnahmen und einer Stabilisierung des übergreifenden politischen Raumes erreicht werden. Die Sicherheitspolitik muss sich an diesem Ziel orientieren.
Frank-Walter Steinmeier: Sicherheit durch Rüstungskontrolle statt Säbelrasseln
"Wir müssen mit unseren Partnern wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen.... Mehr als 70 Jahre Frieden in Europa, ... sind das kostbarste Gut, das wir haben. Ich jedenfalls werde dafür kämpfen, dass das nicht aufs Spiel gesetzt wird.“
EKD-Friedensbeauftragter Renke Brahms: Abschaffung aller Atomwaffen
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat sich erneut nachdrücklich für einen Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland und eine weltweite atomare Abrüstung ausgesprochen. Atomwaffen sind heute kein Mittel der Abschreckung mehr, das Ziel ist klar ein Global Zero, als die Abschaffung aller Atomwaffen...
Frank-Walter Steinmeier: Rede auf Egon-Bahr-Symposium
Auf dem Egon-Bahr-Symposium
Originaldokumente und Hintergrundinformationen zur konventionelle Rüstungskontrolle
Konventionelle Rüstungskontrollverträge in Europa:
vollständige Dokumente des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), der 1990 beim KSZE-Gipfeltreffen in Paris unterzeichnet wurde — vollständige Dokumente Texte des Angepassten KSE-Vertrags (AKSE), der am 19.11.1999 in Istanbul unterzeichnet wurde (“Übereinkommen über die Anpassung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa”) —Hintergrundinformationen zur Rüstungskontrolle in Europa:
THEMENMODUL =&1=&Gemeinsame Erklärung von Friedensinitiativen: Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!
UnterzeichnerInnen des „Berliner Appells“, VertreterInnen des „Willy-Brandt-Kreises“, des „Ostausschusses der deutschen Wirtschaft“ und der „Initiative für eine Neue Ostdenkschrift“ berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Die wichtigsten Ergebnisse...
Rüstungskontrolle und militärische Transparenz im Ukrainekonflikt
Im Ukraine-Konflikt wenden die OSZE-Staaten Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen überwiegend regelkonform an. Gleichwohl schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda, vertieft die politischen Gräben und erschwert diplomatische Lösungen. In dem Beitrag wird dafür plädiert, die Rüstungskontrolle und die Sicherheitsbildenden Maßnahmen anzupassen und weiter zu entwickeln.
26.03.2010 Bundestagsbeschluss: Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
...Eine Welt frei von Atomwaffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages. Die Abrüstungserwartungen dürfen nicht erneut enttäuscht werden. Deutschland kann national und international auf vielfältige Weise einen wirksamen Beitrag zu einer Welt ohne Atomwaffen leisten. ...
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, ...
sich ...im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für denAbzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen,....
sich weiterhin proaktiv an der Diskussion über die verschiedenen, auch zivilgesellschaftlichen Ansätze für eine vollständige nukleare Abrüstung zu beteiligen, wie beispielsweise an der „Global-Zero“-Initiative oder der Diskussion über den Vorschlag für eine Nuklearwaffenkonvention zur Ächtung der Atomwaffen...
