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31. Januar 2021   Redaktion

Antje Vollmer im Januar 2014: Alternative zum neuen Kalten Krieg ist neue Entspannungspolitik!

Am 23. Januar 2014, also noch vor der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes im Februar/März 2014, schrieb Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages und Abgeordnete der Grünen, eine kritische Bilanz der Politik des Westens seit dem Fall der Mauer. In ihrem Text macht sie klar, dass es zum seit langem schwelenden neuen Kalten Krieg (Wendepunkt Irak-Krieg) nur eine klare Alternative gibt: eine neue Entspannungspolitik, d.h. eine "Politik des Dialogs ohne Vorbedingungen, die auf Entspannung, Wandel durch Annäherung, Offenheit für innere Reformen, Versöhnungsbereitschaft", mit der Egon Bahr, Willy Brandt und andere dazu beitrugen, innerhalb von 20 Jahren die Mauern in Europa zum Einsturz zu bringen:

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik Schlagwörter: Antje Vollmer, Entspannungspolitik, Russlandpolitik, Wandel durch Annäherung

30. Januar 2021   Redaktion

ICAN begrüßt Verlängerung des New-Start-Vertrags

Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern... Mit einer Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA haben ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde begrüßt, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: “Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit.”

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Doomsday Clock 2021, ICAN, NewStart, Xanthe Hall

27. Januar 2021   Redaktion

Gibt es eine „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag?

Pünktlich zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Studie über das «rechtliche Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag» ausgearbeitet. Insbesondere untersucht die Studie das «Narrativ der „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag», das bisher als eine der Begründungen für Ablehnung des AVV diente. Ausgehend von diesem „Narrativ“ zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion - seitdem das Atomwaffenverbot geltendes Völkerrecht geworden ist -- eine differenziertere Position ab: „Atomwaffenverbotsvertrag: Ein neuer Impuls für nukleare Abrüstung“. Aus den USA kommen andere Gesichtspunkte in die Debatte. Zum Beispiel der ehemalige US-Verteidigungsminster William Perry erklärte, dass das Atomwaffenverbot ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968" sei.

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Abgelegt unter:Unkategorisiert Schlagwörter: Atomwaffensperrvertrag, Atomwaffenverbot, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages

27. Januar 2021   Redaktion

27. Januar: US-Atomwissenschaftler stellen die Doomsday Clock 2021

Am 27.01.2021 um 16 Uhr (MEZ) eröffnet das Bulletin of the Atomic Scientists eine internationale Live-Pressekonferenz über das Ergebnis der Beratungen der Atomwissenschaftler zur Einschätzung der aktuellen Atomkriegs- und Katastrophengefahr -- und die Einstellung der Weltuntergangsuhr 2021. Die Pressekonferenz wird am 27.01.2021 ab 16 Uhr MEZ live auf der Website und auf der Facebook-Seite des Bulletins of the Atomic Scientists übertragen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Atomkriegsgefahr, Bulletin of Atomic Scientists, Doomsday Clock

25. Januar 2021   Redaktion

William Perry: Warum die Vereinigten Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen sollten

Am 22. Januar 2021 begründete der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry in einem Beitrag des Bulletins der Atomwissenschaftler seine Forderung nach Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Der Verbotsvertrag werde zu Unrecht verunglimpft, etwa weil er nicht die Unterstützung der Atommächte habe. Er sei nun geltendes Völkerrecht ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968". Dessen in Artikel VI festgelegte Verpflichtung zur Abrüstung der Atomwaffen hätten die USA und die anderen Atommächte nicht eingehalten, das sei "ein Fehler, zu dessen Korrektur der Atomwaffen-Verbotsvertrag beiträgt". Natürlich reiche der "Vertrag allein nicht aus, das Ende der Atomwaffen herbeizuführen". Aber das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) sollte für die USA "als Nation von Vorreitern" Anlass sein, als erste Atommacht den Vertrag zu unterstützen.

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, aus USA Schlagwörter: Atomwaffensperrvertrag, Atomwaffenverbotsvertrag, William Perry

25. Januar 2021   Redaktion

26.01.2021: Wir brauchen eine neue Ostpolitik – Lesung und Chat mit Matthias Platzeck

Das deutsch-russische Forum veranstaltet mit dem Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Lesung und Online-Chat mit Matthias Platzeck am Dienstag, 26. Januar 2021, 19 Uhr, online.

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Abgelegt unter:Entspannungspolitik, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Entspannungspolitik heute

25. Januar 2021   Redaktion

Andreas Zumach: UNO-Atomwaffenverbot ohne Atommächte und Deutschland

In einem Beitrag für die TAZ berichtet Andreas Zumach über die Argumentation, der Atomwaffenverbotsvertrag schwäche den Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungsvertrag). Er schreibt u.a.: ...Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert das Abkommen die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Die UNO und auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages widersprechen der Bundesregierung deutlich. ...

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbot

22. Januar 2021   Redaktion

Willy-Brandt-Kreis zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages

Am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der globale Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft ... . Er markiert eine neue Phase für das weltweite Bemühen zur Verhinderung eines Atomkrieges, verbietet u.a. den Einsatz von Atomwaffen und spricht sich für weitere, tiefgehende Abrüstung sowie für die globale Eliminierung von Atomwaffen aus. Es ist ein historisches Verdienst, dass erstmalig ein globaler Vertrag auf der Basis der UN-Charta und des humanitären Völkerrechts u.a. den Besitz, die Drohung und den Einsatz von Atomwaffen verbietet.

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot Schlagwörter: Atomwaffenverbotsvertrag, Willy-Brandt-Kreis

22. Januar 2021   Redaktion

Veranstaltungen zum 22. Januar im Genfer ICAN „Studio 22.21“, und an vielen anderen Orten…

ICAN International feiert den Tag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbots 22. Januar in Genf mit einer internationalen Webshow "Studio 22.21 - Entry info Force". An vielen weiteren Orten gibt es Veranstaltungen zum Inkrafttretens des Atomwaffenverbots, z.B. in Köln mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich ...

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Atomwaffenverbot, ICAN, Presseeinladung, Studio 22.21

21. Januar 2021   Redaktion

22.01.2020: UN-Atomwaffenverbot tritt in Kraft — ICAN diskutiert mit Bundesregierung

Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Trotz aller Aufladung von Atomwaffen als Statussymbol und Machtinstrument sind diese letztlich vor Allem eines: völkerrechtlich inakzeptabel. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) kann helfen, diese Erkenntnis in die Tat umzusetzen. … Aber was für Auswirkungen wird der Vertrag haben, wenn nuklear bewaffnete Staaten nicht beitreten? Wie wird er die internationale Debatte zu Atomwaffenmbeeinflussen? Diese Frage wollen wir mit Bezug auf Deutschland und die NATO mit Ihnen diskutieren....

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Verträge Schlagwörter: Atomwaffenverbot, Atomwaffenverbotsvertrag, Völkerrecht, Yes We Ban!

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