Nachdem der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) völkerrechtlich in Kraft getreten ist, hatten sich am 01. Februar 2021 rund 60 Christinnen und Christen mit einem Aufruf zur Überwindung der atomaren Abschreckung zu Wort gemeldet. Wie drei Autoren des Aufrufs, Hans Misselwitz, Joachim Garstecki und Helmut Domke, berichten, erhielt der Aufruf große Unterstützung aus den Kirchen und vom Ökumenischen Rat der Kirchen (ÖRK), der ihn in deutscher und englische Sprache veröffentlichte. Das nächste Ziel sei der Ökumenische Kirchentag im Mai in Frankfurt/Main ...
16.03.2021 online: Pax Christi diskutiert ‘EU-Russland — Neue Entspannungspolitik jetzt?’
Zwei Tage vor Egon Bahrs 99. Geburtstag, organisiert pax christi einen Online-Talk am 16. März 2021
Egon Bahr über 50 Jahre “Wandel durch Annäherung”
Für seine Strategie des „Wandels durch Annäherung“ wurde Egon Bahr von der Evangelischen Akademie Tutzing im Jahre 2012 mit dem "Trutziger Löwen" ausgezeichnet. Aus diesem Anlass hielt er einen kurzen Vortrag mit Schlussfolgerungen für "heute", noch vor der Ukraine-Krise. Sein Schlusssatz ist heute angesichts der an den Kalten Krieg erinnernden Konfrontation für die Erhaltung des Friedens dringender denn je: "Eine friedliche Welt verlangt Regeln für alle Staaten. Dazu gehört dann unausweichlich und unentbehrlich die Zusammenarbeit mit Nicht-Demokraten. Die Modernisierung des Wandels durch Annäherung heißt heute: Globalisierung durch Annäherung." Hier der Originaltext von Egon Bahrs "Rück-Sicht vor der Evangelischen Akademie Tutzing":
IPPNW: Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU durchbrechen!
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt vor einer Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU sowie dem Aufbau von Feindbildern. Sie fordert die Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zur Entspannungspolitik wie die Wiederbelebung von Dialogforen wie dem NATO-Russland-Rat und der Stärkung der OSZE voranzutreiben. Die Bundesregierung müsse das eigene Verhältnis zu Moskau entschärfen und sich in der EU und der NATO für Dialog mit Russland einsetzen.
Transparenz, Rüstungskontrollverpflichtungen und Risikoreduzierung sind Themen für einen Dialog mit Russland, die helfen können, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, so die IPPNW....
Weckruf der Friedensbewegung: “Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt – Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandeln”
Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen.....
Friedensbewegung: Bundesregierung soll als Beobachter an den Konferenzen zum Atomwaffenverbotsvertrag teilnehmen
Die Friedensbewegung hat den Vorschlag der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich aufgegriffen, dass Deutschland an den Konferenzen der Mitgliedstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags als Beobachter teilnehmen sollte.
In der von der Friedenskooperative am 04. Februar 2021 verbreiteten Pressemitteilung von Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einzubringen...
Antje Vollmer im Januar 2014: Alternative zum neuen Kalten Krieg ist neue Entspannungspolitik!
Am 23. Januar 2014, also noch vor der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes im Februar/März 2014, schrieb Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages und Abgeordnete der Grünen, eine kritische Bilanz der Politik des Westens seit dem Fall der Mauer. In ihrem Text macht sie klar, dass es zum seit langem schwelenden neuen Kalten Krieg (Wendepunkt Irak-Krieg) nur eine klare Alternative gibt: eine neue Entspannungspolitik, d.h. eine "Politik des Dialogs ohne Vorbedingungen, die auf Entspannung, Wandel durch Annäherung, Offenheit für innere Reformen, Versöhnungsbereitschaft", mit der Egon Bahr, Willy Brandt und andere dazu beitrugen, innerhalb von 20 Jahren die Mauern in Europa zum Einsturz zu bringen:
ICAN begrüßt Verlängerung des New-Start-Vertrags
Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern... Mit einer Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA haben ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde begrüßt, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: “Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit.”
Gibt es eine „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag?
Pünktlich zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Studie über das «rechtliche Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag» ausgearbeitet. Insbesondere untersucht die Studie das «Narrativ der „Unverträglichkeit“ von Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag», das bisher als eine der Begründungen für Ablehnung des AVV diente. Ausgehend von diesem „Narrativ“ zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion - seitdem das Atomwaffenverbot geltendes Völkerrecht geworden ist -- eine differenziertere Position ab: „Atomwaffenverbotsvertrag: Ein neuer Impuls für nukleare Abrüstung“. Aus den USA kommen andere Gesichtspunkte in die Debatte. Zum Beispiel der ehemalige US-Verteidigungsminster William Perry erklärte, dass das Atomwaffenverbot ein "neues Instrument der Nichtverbreitung von Atomwaffen in Ergänzung zum bestehenden Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1968" sei.
27. Januar: US-Atomwissenschaftler stellen die Doomsday Clock 2021
Am 27.01.2021 um 16 Uhr (MEZ) eröffnet das Bulletin of the Atomic Scientists eine internationale Live-Pressekonferenz über das Ergebnis der Beratungen der Atomwissenschaftler zur Einschätzung der aktuellen Atomkriegs- und Katastrophengefahr -- und die Einstellung der Weltuntergangsuhr 2021. Die Pressekonferenz wird am 27.01.2021 ab 16 Uhr MEZ live auf der Website und auf der Facebook-Seite des Bulletins of the Atomic Scientists übertragen.
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